In Dänemark hat die antimuslimische Hetze aus den Reihen der Regierung ein bedrohliches Maß erreicht. Nun sind Burka und Nikab verboten – und der Ramadan gilt als Sicherheitsrisiko.
Burkas und Nikabs sind nun in Dänemark verboten.Foto: rtrMit dem Verbot von Burka und Nikab hat Dänemarks Parlament diese Woche wieder internationale Schlagzeilen gemacht. Im Lande selbst erregt dieser lange geplante Schritt gegen wohl maximal 200 verhüllte Frauen weniger die Gemüter als der fast zeitgleiche Angriff aus der Regierung auf alle 250.000 Muslime: Ausländer- und Integrationsministerin Inger Støjberg hat den Fastenmonat Ramadan zum Sicherheitsrisiko sowie einer Gesundheitsgefahr „für uns in einer modernen Gesellschaft“ erklärt.
Während dieser Wochen könne es gefährlich werden mit muslimischen Busfahrern oder in Krankenhäusern mit muslimischem Personal, schrieb Inger Støjberg zum Auftakt des Fastenmonats. Konsequenz: „Ich fordere Muslime auf, ihren Urlaub im Ramadan-Monat zu nehmen, damit es keine negativen Auswirkungen auf die übrige dänische Gesellschaft gibt.“
Dass die Busgesellschaft Arriva postwendend mitteilte, der Ramadan sei „de facto kein Problem“, schon gar nicht gebe es mehr Unfälle, focht die Ministerin genauso wenig an wie der öffentliche Protest von 22 Ärzten aus der Inneren Medizin am Krankenhaus Nykøbing: „Wir haben nie Probleme während des Ramadan erlebt und sehen Støjbergs Äußerung als Hetze gegen Andersgläubige. Dass gute Kollegen von einer Staatsrepräsentantin so diffamiert werden, macht uns zornig.“
Empörte Ärzte
Auch in Støjbergs liberaler Partei „Venstre“ wächst der Unmut, dass die Ministerin so etwa alle zwei Monate eine neue Granate wirft. Mal postet sie ein Foto von sich mit Jubiläumstorte auf Facebook, weil ihre „50. Verschärfung des Ausländerrechts“ zu feiern sei. Dann erklärt sie, wie „gierige, betrügerische Flüchtlinge“ das Vertrauen guter Dänen missbrauchen. Ganz oben auf der Homepage ihres Ministeriums präsentiert sie die aktuelle Zahl ihrer Verschärfungen im Ausländerrecht.
Bis zum Wahlkampf demnächst schafft sie es von jetzt 76 sicher auf 100. Gerade stehen ja Verschärfungen bei der Staatsbürgerschaft an. Die Ministerin verkündet schon mal, was da zu erwarten ist: „Du wirst nie Däne, wenn du Bandenkrimineller bist, Gewalt gegen Kinder verübt hast, Pädophiler bist oder als Imam zu Gewalt gegen Juden, Homosexuelle aufgerufen oder Terror gebilligt hast.“ Irgendwo mitten in ihren Texten liest man dann auch noch, unter den muslimischen Zuwanderern gebe es durchaus auch prima Mitbürger, die sich nach Kräften bemühten, ordentliche Dänen zu werden.
Wie auf Bestellung ist in Kopenhagen zugleich mit Støjbergs jüngstem Verbal-Ausbruch das Buch „Nur weil … – Über Sprache und Vorstellungen in der Ausländerdebatte“ erschienen. Der Sprach- und Rhetorikexperte Knud Lindholm Lau hatte 2010 die Übersetzung von Victor Klemperers „Lingua Tertii Imperii – Sprache des Dritten Reiches“ (LTI) herausgegeben. 64 Jahre nach dem Original sollte es endlich auch auf Dänisch herauskommen, „weil die muslimische Minderheit bei uns schon ab den 80er Jahren mit Hilfe von Sprache stigmatisiert worden ist“. LTI auf Dänisch wurde denn auch ein Bestseller.
„Klemperers Sinn für sprachliche Details wollte ich mir zu eigen machen“, sagt Lau über sein Buch acht Jahre später. „Wenn er etwa darauf hinweist, dass die Nazis von ,dem Juden‘ und ,den Juden‘ in bestimmter Form sprechen, dann ist das bei uns mit ,den Muslimen‘ inzwischen auch so.“ Laus Zitate-Sammlung islamophober Verunglimpfungen bei zugleich zunehmender Selbstverherrlichung von „Danskheden“, des „Dänentums“, ist eine schockierende Lektüre – auch für Außenstehende, die Dänemark mit dem laut UN-Rangliste lange „glücklichsten Volk der Welt“ immer nur als Hort milder Freundlichkeit erlebt haben.
In weichem Ton, mit klarem Blick für den Zusammenhang von Sprache und Moral erklärt Lau, wie Populisten à la Støjberg den Mainstream im Land erobert haben: „Wir sind bei uns so weit gekommen, dass wir uns dazu verführen lassen, alles durch das eine Fenster mit der populistischen Aussicht auf die Welt zu betrachten. Das bedeutet, dass wir nur A und B sehen können. A ist die ethnisch-religiöse Herkunft und B ein negatives soziales Verhalten. Die anderen Faktoren, die ein soziales Wesen ausmachen, haben wir nicht länger im Blickfeld.“
Støjberg ist damit laut Umfragen zum populärsten Kabinettsmitglied geworden. „LTI“ hat derweil auch in Dänemark ein berühmt gewordenes Klemperer-Zitat in Umlauf gebracht: „Worte können wie winzige Arsendosen sein: Sie werden unbemerkt verschluckt; sie scheinen keine Wirkung zu tun – und nach einiger Zeit ist die Giftwirkung doch da.“ Dazu merkt Lau an, dass die jüngste Ramadan-Äußerung „in einer ganz anderen Welt“ als der Klemperers falle, der als verfolgter Jude vor allem dank seiner „arischen“ Ehefrau die Nazi-Zeit überlebte. Aber die neue Dosis Arsen wirke genauso wie die früheren Dosen.
Joschka Fischer: ”Tysklands afgørende finanskraft skal investeres i Europa“
18.05.2018
EU-nyt
REPORTAGE. Tyske og europæiske politiske tænkere kunne hurtigt enes om, at Tyskland skal spille en større rolle i Europa. Thomas Borchert rapporterer fra konference om morgendagens Europa, arrangeret af partiet de Grønnes politiske tænketank.
Af Thomas Borchert, journalist for EU-nyt
”Europa skal være sjovt, og Europa er jo i virkeligheden sjovt,“ var påstanden på den ene side. Et par sætninger senere lød det mere dramatisk fra Joschka Fischer, at virkeligheden også er et ”dramatisk stigende geopolitisk pres“ med en gammel verdensorden i hurtig opløsning som alt afgørende udgangspunkt for nødvendigheden af en dybere europæisk integration. Her og nu.
”Hvis EU ikke klarer det, er jeg glad for, at jeg allerede er 70 år gammel. Men jeg har også fire børnebørn,“ sagde Tysklands eks-udenrigsminister fra partiet de Grønne. For ham at se, hviler der et stort ansvar på hans eget land. Ikke alene på grund af Tysklands størrelse, historie og den geografiske placering i midten af kontinent: ”Tysklands finanskraft er en afgørende faktor for at komme videre med Europa, og for at vi kan udvikle en europæisk magt. Jeg forstår ikke, hvorfor vi ikke investerer vores finanskraft i Europa.“ Tysk støtte til Macron
På konferencen „Europa i bevægelse – Ideer for en progressiv politik“, arrangeret af de Grønnes tænketank Heinrich-Böll-Stiftung i hjertet af Berlin, optrådte den altid pro-europæiske politik-veteran med sine egne ord, som ”den der ikke behøver tage taktiske hensyn mere“. 13 år efter sin aktive politiske rolle som udenrigsminister og grønt parti-ikon, sukker han nu i en bisætning: ”Vi i Tyskland er jo som de eneste i Europa stolte over en finanslov uden minus.“
Det var ikke mindst møntet på den franske Præsident Emanuel Macrons EU-initiativer, som Fischer desværre ikke direkte kom ind på, men med sine egne idéer alligevel tydeligvis støtter. At den nye konservativ-socialdemokratiske koalition under Merkel i Berlin indtil nu ikke har gjort det, blev taget op af andre i den propfyldte sal med 500 tilhørere.
”Vi håber virkelig på nogle konkrete tyske svar under det næste EU-topmøde i juni,“ sagde Sabine Thillaye, der er valgt for Macrons bevægelse En marche og til den franske nationalforsamling og er formand for regeringens Europaudvalg. Read the rest of this entry »
Die Verbraucher essen stetig mehr Lachs, die Fischfarmen werfen gigantische Gewinne ab. Dafür werden die Tiere miserabel behandelt – mit Auswirkungen auch auf die Konsumenten.
Frische Fische sind natürlich überall sehr beliebt.Foto: rtr
Wunderschöne Farbkontraste produziert der beliebteste Fisch auf deutschen und anderen Tellern. „Leute, legt in Lachsen an!“, rufen derzeit viele Anlageberater. Gerade diese Woche sind die Aktienkurse norwegischer Fischfarmbetreiber mal eben wieder um 3,75 Prozent auf neue Rekordhöhen geklettert. Alle Welt futtert gern den König der Speisefische mit seinen vielgerühmten Omega-3-Fettsäuren gegen den zu hohen Cholesterinspiegel. Dass er infolge der hohen Nachfrage spürbar teurer wird, hat daran nichts geändert. Read the rest of this entry »
Propagiert inzwischen geschlossene Lager für Asylbewerber: Premier Stefan Lövfen.Foto: rtr
Vier Monate vor den Wahlen haben Schwedens regierende Sozialdemokraten die Weichen gegen den immer tieferen Fall in der Wählergunst stramm nach rechts gestellt. Ministerpräsident Stefan Löfven verkündet inzwischen immer schon am Anfang seiner Statements, dass offene Jobs doch wohl zuerst eingesessenen Schweden zustehen und nicht „Leuten, die man von der anderen Hälfte des Planeten herbringt“. Noch vor zweieinhalb Jahren hatte der Ex-Gewerkschaftschef die breite Öffnung seines Landes für Flüchtlinge mit dem Satz begründet: „Mein Europa baut keine Mauern.“
Nach dem gerade vorgelegten Wahlprogramm sollen diese Mauern unter sozialdemokratischer Führung nun zügig und wetterfest hochgezogen werden – buchstäblich mit permanenten Grenzkontrollen zu Dänemark als einzigem Nachbarn Richtung Europa. Als Ziel für einen ganzen Strauß von Verschärfungen definiert Löfven, die Zahl von 26 000 Asylbewerbern auf knapp die Hälfte herunterzudrücken. Wie erwünscht dabei für jedermann sichtbare Härte ist, zeigt der Vorschlag, Kinder von Asylbewerbern ohne gültige Papiere von jedem Schulbesuch auszuschließen. Hinzu kommen geschlossene Auffanglager, eine drastische Reduzierung des Familiennachzugs, Leistungskürzungen und anderes mehr.
Passend zum Wahlkampfmotto „Eine stärkere Gesellschaft und ein sicheres Schweden“ stellen die Sozialdemokraten auch das Thema innere Sicherheit ganz oben auf ihre Wahlkampf-Agenda. Sie werben auf ganzer Linie für härtere Strafen. 10 000 zusätzliche Polizisten verspricht Löfven zudem. Auch außenpolitisch wollen sich die Sozialdemokraten mit kräftig mehr Geld für das Militär, Wiedereinführung der Wehrpflicht sowie demonstrativ immer engerer Zusammenarbeit mit der Nato als zupackender Ordnungsfaktor in einer Zeit zunehmender Unsicherheit profilieren.
Am größten ist wohl die Unsicherheit über die eigene Zukunft, wie überall in Europa mit anhaltend sich verschlechternden Wahlergebnissen für die Sozialdemokratie. Über die jeweils 31 Prozent bei den beiden letzten schwedischen Wahlen wäre die deutsche SPD ja schon wieder glücklich. Aber in Schweden gelten sie nach wie vor als Katastrophe, nachdem die Partei ihr Land über hundert Jahre mit fast immer mehr als 40 Prozent faktisch im Alleingang regieren konnte.
Willy Brandt lernte hier politisches Handwerk, und auch noch Gerhard Schröder pilgerte in den 90er Jahren nach Stockholm, um erfolgreiches sozialdemokratisches Krisenmanagement zu studieren.
Kurz vor diesem Wahlkampf aber ist Schwedens einst so souveräne „Staatspartei“ auf katastrophale 26 Prozent gerutscht. Umgekehrt klettern die Schwedendemokraten, Rechtspopulisten mit Wurzeln bei Neonazis, immer weiter nach oben, von jetzt 13 Prozent im Reichstag auf 19 Prozent laut Umfragen. Klar ist, dass sie auch nach den Wahlen am 9. September wie schon seit 2015 jede stabile parlamentarische Mehrheit für Mittelinks oder Mitterechts blockieren werden. Löfvens Minderheitsbündnis mit den Grünen sowie Unterstützung der Linkspartei konnte vier Jahre nur überleben, weil die bürgerliche Opposition jedes Misstrauensvotum und eigenes Regieren mithilfe der Rechtspopulisten ausgeschlossen hat.
Dieselben Positionen wie die Rechtspopulisten
Diese Front wackelt vor dem bevorstehenden Urnengang an allen Ecken und Enden. Der konservative Oppositionschef Ulf Kristersson möchte zur Flüchtlingspolitik eine „breite Übereinkunft“ unter Einschluss der bisher parlamentarisch ins Abseits gestellten Schwedendemokraten. Das dürfte für wechselbereite Wähler nicht ganz unlogisch klingen, denn sowohl Kristerssons Partei wie auch die Sozialdemokraten vertreten heute im Wesentlichen dieselben Positionen zur Zuwanderung wie auch schon 2015 die Rechtspopulisten.
Deren Chef Jimmie Åkesson zeigte sich bei der kürzlichen TV-Debatte aller Parteispitzen hocherfreut über die Wahlkampf-Schwerpunkte des amtierenden Premiers. Die Umfragen des Senders bescheinigten Åkesson klare Punktsiege vor allen anderen sieben Parteichefs bei beiden Themen, Zuwanderung und innere Sicherheit. Der sozialdemokratische Wahlkampf-Chef John Zanchi hatte die Themensetzung der Genossen übrigens so begründet: „Die aktuelle politische Tagesordnung ist in gewissem Sinn autoritär. Es gibt in der Wählerschaft einen Wunsch danach, dass jemand die Kontrolle über die gesellschaftliche Entwicklung hat.“
Platonow zum Zweiten: Wilder Ritt in die Apokalypse
Lesedauer: 5 Min
Das Cover des Romans „Tschewengur“ von Andrej Platonow. (Foto: Suhrkamp / DPA)
8. Mai 2018
Thomas Borchert
Nach dem Schaufeln der Proletarier am eigenen Massengrab in der kommunistischen Baugrube jetzt eine Reise nach Tschewengur. Die Bolschewiken liquidieren hier für das klassenlose Paradies erstmal alle Bürgerlichen. Wie wunderbar, dass Suhrkamp ein Jahr nach der „Baugrube“ auch „Tschewengur“, das zweite Hauptwerk von Andrej Platonow (1899-1951) aus dem postrevolutionären Russland der 20er Jahre, neu herausgebracht hat.
Die im Untertitel angekündigte „Wanderung mit offenem Herzen“ ist ein wilder, immer wieder hypnotisch anziehender, genauso witziger wie Grauen erregender literarischer Ritt an der Seite mythisch verklärter Paradiessucher – mitten hinein in die Apokalypse. Read the rest of this entry »
Die #MeToo-Frauen haben die Nobelpreis-Akademie gesprengt
, etwa 6 Min. Lesedauer
Für mich ist der bizarre Untergang der Schwedischen Akademie in Stockholm, die jedes Jahr den Literaturnobelpreis vergibt, eine Konsequenz aus der #MeToo-Bewegung. Die Altherrenriege in diesem Gremium hat komplett abgewirtschaftet und ist am Ende – sie hat es nur noch nicht gemerkt.
„Die MeToo-Frauen haben die Schwedische Akademie gesprengt“, sagt Elin Ahldén. Sie ist in Stockholm am Telefon und klingt putzmunter. Vor einem halben Jahr hat sie mir den sagenhaft breiten Aufstand in ihrem Landgegen Sexismus vor allem am Arbeitsplatz, vom Bau bis zur Bühne, erklärt. Elin gehört zu den Initiatorinnen.
Jetzt also macht sie ihre selbstbewusste Ansage zu einer Absage, die um die Welt gegangen ist: Ein paar Tage vor meinem Anruf hatten die Juroren der Schwedischen Akademie erklärt, 2018 werde kein Literaturnobelpreis vergeben – die Verleihung soll aber ein Jahr später nachgeholt werden. Wegen „verminderten Vertrauens“ in eine „geschwächte Akademie“, formulierte die Jury, aus der schon acht von 18 Mitgliedern das Weite gesucht haben. Über MeToo verloren die noch aktiven acht Männer und zwei Frauen kein einziges Wort. „Wir Jungs reden doch über sowas nicht“, sagte ihr Wortführer.
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Eurofighter-Typhoon-Kampfjets über der Militärbasis Mihail Kogalniceanu an der rumänischen Schwarzmeerküste.Foto: dpa
Die Welt rüstet weiter auf. Nach den neuen Erhebungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri gaben alle Staaten zusammen im Jahr 2017 den Rekordbetrag von 1,74 Billionen Dollar für militärische Zwecke aus – und damit 1,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Die schwer fassbare Summe entspricht einem Betrag von 230 Dollar pro Person auf der Welt und 2,2 Prozent des globalen Bruttoinlandsproduktes.
Während Washington das Ausgabenniveau gegenüber 2016 unverändert beibehielt, verringerte das seit Jahren stetig aufrüstende China mit einem Plus von 5,6 Prozent erneut den Abstand zur noch führenden Militärmacht: Peking zweigte im vergangenen Jahr 228 Milliarden Dollar für das Militär ab, mehr als doppelt so viel wie 2008. Die USA haben trotzdem immer noch fast dreimal so hohe Rüstungsausgaben (610 Milliarden Dollar), obwohl sich diese in den vergangenen zehn Jahren unter dem Strich um 14 Prozent verminderten. Read the rest of this entry »
Anfang Mai wird in Kopenhagen das „Blox“ eröffnet – das futuristische Gebäude soll das Viertel am Hafen als Labor, Kunstraum und Freizeitanlage noch mehr beleben. Doch nicht alle sind begeistert von dem Prestigeprojekt
Ein Bürger empörte sich, das „Blox“ im Kopenhagener Hafen sehe aus „wie ein Haufen Schiffscontainer“.Foto: Rasmus Hjortshøj
So lässt man sich Stadterneuerung gefallen: Wenn Stimmung und Wetter passen, nehme ich das Rad und fahre von der Kopenhagener Wohnung entweder zehn Minuten zum Amager Strandpark, einem fünf Kilometer langen, kunstvoll angelegten Strand mit stiller Lagune für die Kinder. Oder es geht zehn Minuten in die entgegengesetzte Richtung, wo das nach der Verbannung des Schiffsverkehrs wieder blitzsaubere Hafenbecken mit wunderschön designten Badeanstalten und -brücken zum Schwimmen einlädt. Ein Sprung ins Wasser fühlt sich hier – obwohl behördlich gestattet – erfrischend subversiv an.
Wenn Anfang Mai die Badesaison losgeht, kommt gleich nebenan ein Blickfang dazu: Das „Blox“ ist sündhaft teure Architektur mit Weltklasseanspruch zwischen dem Hafenbecken und Kopenhagens historischem Altstadtviertel. Der gewaltige Neubau soll mit seinem Mix aus Architektur- und Designcenter, Arbeitsplätzen in einem Netzwerk für Stadterneuerung, Mietwohnungen, Kinderspielplatz, Fitnessstudio, Restaurants und vollautomatischer Tiefgarage die Verwandlung des Hafens vom einst öden Schiffsanlegeplatz zur innerstädtischen Erlebniszone krönen. Read the rest of this entry »
Hvordan populister kaprer det danske sprog og “kommunikationspopulisme” truer demokratiet
Min gode ven Knud Lindholm Laus nye bog: „Bare fordi at – om sprog og forestillinger i udlændingedebatten“, har holdt min kære kone Ellen Astrid Holm vågen i to nætter. „Det er helt fantastisk, det her“, mumlede hun på sofaen, da hun læste, hvordan Knud veldokumenteret, i en blid tone og sproglig elegant fremlægger, hvordan permanent nedgørelse og stigmatisering af et mindretal med ord simpelthen øger sygdomsfrekvens. Han beskriver det for indvandrere. Ellen siger fra sin egen verden: „Det er jo netop min daglige oplevelse som læge på Lolland/Falster med folk der, som også jævnligt stemples som tabere. Han beskriver så godt, at det her ikke bare gælder for muslimer, men lige så meget for mennesker i fattige områder i Danmark som for stigmatiserede jøder og for kvinder, eller hvem det nu er, der bliver nedgjort med ord.“ Hvordan “kommunikationspopulismen” desuden undergraver fundamentet for vores demokrati (f.eks. retsvæsenet) får man også forklaret lysende klart, synes hun. Og meget mere.
Jeg var så spændt på Ellens mening om bogen, fordi jeg som testlæser for min ven var og er enormt fordomsfuld. Det har jeg været, på den positive måde, siden Knud i 2010 udgav den danske oversættelse af Victor Klemperers for mig (som tysker) skelsættende „LTI – Det Tredje Rigets sprog“. Med det berømte forgiftnings-citat: „Ord kan virke som bitte små doser arsenik. “
Her kommer så, hvad Ellen på denne solrige lørdag morgen ellers sagde om bogen:
”Jeg kommer til at bruge den om og om igen. Alt om sproglig udelukkelse og stigmatisering er så veldokumenteret og forklaret med masser af overbevisende eksempler og gode referencer. Man bliver udstyret med substans og viden til brug for næste gang, ens hjerte krymper sig, fordi det vælter ud af tv eller radioen med stadig mere negativt ladet sprog omkring indvandrere eller andre mindretal. Det er utroligt, hvad Knud ved og så meget materiale han har samlet. Jeg underviser jo en del. For alle, som gør det, er ‘Bare fordi at’ en skattekiste. ”
Das Komitee für den Literaturnobelpreis zerlegt sich endgültig, indem ausgerechnet zwei Frauen gehen müssen.
14. April 2018
Von Thomas Borchert
Sara Danius tritt am 12. April zurück.Foto: TT NEWS AGENCY (X02350)
Die Vergabe des Literaturnobelpreises könnte nicht nur in diesem Jahr ausfallen. Sechs Monate nach Anschuldigungen von 18 Frauen über sexuellen Missbrauch und Gewalt im eigenen Umfeld droht der Jury das Aus. Es wäre ein Ende mit Schrecken.
Nachdem Sara Danius, bis Donnerstagabend „Ständige Sekretärin“ der Schwedischen Akademie, ihren erzwungenen Rücktritt verkündet hat und die Lyrikerin Katarina Frostenson ebenfalls nicht ganz freiwillig die Mitarbeit einstellt, ist das Gremium mit nur noch elf aktiven von nominell 18 Mitgliedern laut den Statuten gesprengt. Sie darf jetzt keine neuen Mitglieder mehr aufnehmen. Noch viel schwerer für die Zukunft der Akademie dürften die postwendend eingesetzten Proteste einer empörten Öffentlichkeit wiegen. Read the rest of this entry »