Month: May 2022
Dänemark stimmt über Mitwirkung an EU-Militärkooperation ab
Keine militärische Kooperation mit der EU: Mögliche Meinungsänderung in Dänemark
Erstellt: 30.05.2022
Von: Thomas Borchert
Dänemark entscheidet über seine mögliche Beteiligung an EU-Militäreinsätzen. Eine Volksabstimmung am 1. Juni soll mehr entscheiden.
Kopenhagen – Erst hat der russische Überfall auf die Ukraine die bisher allianzfreien Länder Schweden und Finnland binnen weniger Wochen in die Arme der Nato getrieben. Jetzt sieht alles danach aus, dass deren Nachbar Dänemark aus demselben Grund sein knapp 30 Jahre altes „Nein“ zu militärischer Kooperation mit der EU durch ein „wir sind dabei“ ersetzt.
Für die Volksabstimmung am Mittwoch (1.Juni) über die Abschaffung des „verteidigungspolitischen Vorbehalts“ sehen jüngste Umfragen eine klare Mehrheit von über 60 Prozent dafür. Aber noch sind mehr als 20 Prozent unter den 4,3 Millionen Stimmberechtigten unentschieden. Und die ausgeprägt EU-skeptische Bevölkerung hat schon früher bei ähnlichen Referenden den Umfragen wie auch den Empfehlungen ihres politischen Establishments getrotzt.
„Die europäische Sicherheit ist bedroht“: Dänemark überlegt bei Militäreinsätzen der EU mitzuwirken
Diesmal führt die sozialdemokratische Regierungschefin Mette Frederiksen die Mehrheitsmeinung an. Sie rief schon anderthalb Wochen nach Beginn des Krieges mit breiter Unterstützung im Parlament die Volksabstimmung aus: „Die europäische Sicherheit ist bedroht. Dänemark muss sich für die neue Lage rüsten.“ Dass ihr Land als einziges unter den 27 EU-Mitgliedsstaaten sicherheitspolitisch außen vor bleibe, sei verkehrt, auch weil es „nichts im Verteidigungsbereich“ beitragen könne, „selbst wenn wir das gerne wollen.“
Om mordet på Olof Palme efter 36 år: Hvorfor blev det aldrig opklaret?
Olof Palmes sønner krydser korrespondentens spor
Uddrag
14. maj 2022Jyllands-posten.dk
Thomas Borchert, tysk korrespondent
Mordet på den omstridte svenske statsminister Olof Palme i 1986 fortsætter med at fascinere – og undre. Hvorfor er det tilsyneladende umuligt at opklare…
15. maj 2022
Mordet på den omstridte svenske statsminister OlofPalme i 1986 fortsætter med at fascinere – og undre. Hvorfor er det tilsyneladende umuligt at opklare – og hvorfor er der begået så mange fejl?
Ingen politiker fra Norden har vundet så meget gehør i verden som Olof Palme. I forbindelse med den nylige svenske drejning henimod et Nato-medlemskab kommer ingen seriøs debattør uden om Olof Palmes virke for neutralitet, nedrustning og for Skandinavien som atomvåbenfri zone. Forleden krydrede Dagens Nyheter endnu en analyse med en stump af Palmes sidste 1. maj-tale i 1985: »I en urolig verden skal det føles trygt at vide, at Socialdemokratiet vil fuldføre denne neutralitetspolitik med kraft, klarhed og konsekvens.« Hvorefter avisen forklarer, hvorfor den her i 2022 går ind for det stik modsatte.’
36 år efter Palmes død krydser to af hans tre sønner Skandinavienkorrespondentens spor. For et par uger siden protesterede Joakim Palme, 63 år, imod, at hans eget socialdemokratiske regeringsparti, præcis som regeringen her i landet, tager pengene fra bistandsbudgettet for at betale for modtagelsen af flygtninge fra Ukraine.
Schweden und Finnland eilen in die NATO 2
Nato-Norderweiterung nimmt Fahrt auf
Erstellt: 15.05.2022
Von: Thomas Borchert
Finnland und Schweden stehen kurz vor Beitrittsanträgen. Die türkischen Einwände gelten als überwindbar.
Finnland und Schweden haben am Wochenende entscheidende Weichen für ihren Nato-Beitritt gestellt. Die Überraschung dabei kam weder aus Helsinki noch aus Stockholm, wo beide sozialdemokratischen Regierungsparteien ihren Schwenk für die Mitgliedschaft auf der Tagesordnung hatten. Aber überraschend zahm ist die Reaktion von Russlands Präsident Putin ausgefallen, der mit dem Überfall auf die Ukraine die kommende Erweiterung der Nato auf ganz Nordeuropa ausgelöst hatte. Sie wird seinem Land eine 1340-Kilometer-Landgrenze direkt mit der Militärallianz, den Verlust der strategischen Dominanz auf der Ostsee und eine massive Schwächung beim Kampf um die Herrschaft über die Arktis bescheren.
Putin nannte in einem Telefonat mit Finnlands Präsident Sauli Niinistö den angestrebten Beitritt zur Allianz einfach einen „Fehler“, ohne militärische oder sonstige Drohung. In der Presseerklärung des Kreml hieß es: „Eine solche Änderung der Außenpolitik das Landes kann negative Auswirkungen auf die russisch-finnischen Beziehungen haben.“ Niinistö berichtete selbst: „Das Gespräch verlief direkt und in aller Deutlichkeit, aber ohne Zuspitzungen. Es wurde als wichtig erachtet, Spannungen zu vermeiden.“
Das klang nach einer mittleren Meinungsverschiedenheit zwischen zivilisierten Nachbarn, aber nicht nach Streit um Krieg oder Frieden. Niemand in Helsinki wagte eine Einschätzung, ob dies Putins Taktik war oder Folge seiner zunehmenden Schwächung.
Schweden und Finnland eilen in die NATO
Skandinavien 16.5.2022
Thomas Borchert
Paarlauf in Richtung Nato
Die Regierungen in Finnland und Schweden treiben den Nato-Beitritt ihrer Länder in immer rasanterem Tempo voran und werden dazu auch durch die Allianz kräftig ermuntert. “Finnland muss ohne Verzögerung die Mitgliedschaft beantragen”, verkündeten Ende vergangener Woche in Helsinki Präsident Sauli Niinistö und Regierungschefin Sanna Marin. Die notwendigen Entscheidungen von Regierung und Parlament kündigten sie “innerhalb der kommenden Tage” an.
Im Fall von Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson hat die innenpolitische Klärung etwas länger gedauert – wobei der Ausgang immer klar war. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg versichert, beide nordeuropäischen Nachbarn Russlands seien “herzlich willkommen”. Die Antragsprüfung sei eine Formsache von vielleicht zwei Wochen. Normalerweise dauert die Ratifizierung des Beitrittsprotokolls durch die Parlamente der bisher 30 Mitgliedsländer ein Jahr. In diesem Fall könne man auch das beschleunigen, versichert Brüssel. In Deutschland wären nur zwei statt drei Beratungen des Ratifikationsgesetzes im Bundestag nötig.
Fluch, Konspiration oder Inkompetenz: Warum wurde der Mord an Olof Palme niemals aufgeklärt?
Mord an Olof Palme: „Am besten wäre, ein verrückter Schwede ist der Mörder“
Erstellt: 12.05.2022 Von: Thomas Borchert
Wer erschoss Schwedens Ministerpräsidenten Olof Palme im Februar 1986? Angeblich ist ein Täter gefunden, doch daran gibt es Zweifel. Nun werden bislang unter Verschluss gehaltene Bekenntnisse des Fahndungschefs Hans Holmér öffentlich. Die Geschichte eines verheerenden Staatsversagens
Hat Lisbeth Palme dem Mörder ihres Mannes wirklich in die Augen gesehen? Oder ging die Erinnerung hinterher eigene Wege und speicherte einen Passanten als Täter ab, nachdem Olof Palme direkt neben ihr auf die Knie gesunken und umgefallen war? Schwedens berühmtester Politiker war auf der Stelle tot, als ihn an der Ecke Sveavägen/Tunnelgatan der Revolverschuss von hinten am Schulterblatt traf, abgefeuert aus zehn bis 30 Zentimeter Entfernung mitten in der belebten Stockholmer Innenstadt. Die Kugel durchschlug das Rückgrat, zerriss Hauptschlagader samt Luftröhre und trat aus der Brust aus. Die zweite Kugel verletzte Lisbeth Palme leicht am Rücken. Kurz vor Mitternacht an diesem skandinavisch kalten 28. Februar 1986 konnte der Täter unerkannt durch einen Fußgängertunnel am Ende der kleinen Tunnelgatan verschwinden.
Dreieinhalb Jahrzehnte nach dem Verbrechen erinnern neue Schlagzeilen die zehn Millionen Menschen in Schweden daran, dass der Mord an Ministerpräsident Olof Palme wohl niemals aufgeklärt wird. Die stümperhafte Bearbeitung von Lisbeth Palmes Erinnerungen an den Tathergang mit einem Freispruch als Folge ist zum Symbol für dieses Staatsversagen geworden. Gerade erst hat Sveriges Radio bisher unter Verschluss gehaltene Bekenntnisse des ersten Fahndungschefs Hans Holmér 20 Jahre nach dessen Tod veröffentlicht. Da ist zu hören, wie er wenige Tage nach dem Mord einer Reporterin einen dringenden Wunsch offenbart: „Am besten wäre, ein verrückter Schwede ist der Mörder.“
Thomas Borchert, Copenhagen 