Schweden und Finnland eilen in die NATO

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Skandinavien 16.5.2022
Thomas Borchert
Paarlauf in Richtung Nato

Die Regierungen in Finnland und Schweden treiben den Nato-Beitritt ihrer Länder in immer rasanterem Tempo voran und werden dazu auch durch die Allianz kräftig ermuntert. “Finnland muss ohne Verzögerung die Mitgliedschaft beantragen”, verkündeten Ende vergangener Woche in Helsinki Präsident Sauli Niinistö und Regierungschefin Sanna Marin. Die notwendigen Entscheidungen von Regierung und Parlament kündigten sie “innerhalb der kommenden Tage” an.

Im Fall von Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson hat die innenpolitische Klärung etwas länger gedauert – wobei der Ausgang immer klar war. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg versichert, beide nordeuropäischen Nachbarn Russlands seien “herzlich willkommen”. Die Antragsprüfung sei eine Formsache von vielleicht zwei Wochen. Normalerweise dauert die Ratifizierung des Beitrittsprotokolls durch die Parlamente der bisher 30 Mitgliedsländer ein Jahr. In diesem Fall könne man auch das beschleunigen, versichert Brüssel. In Deutschland wären nur zwei statt drei Beratungen des Ratifikationsgesetzes im Bundestag nötig.

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