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Kommentar bei der Böll-Stiftung

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Skærmbillede 2020-04-26 kl. 10.13.48

 

 

Die EU-Unionsbürgerschaft – Porträt einer unvollendeten Schönheit

Kommentar

Die europäische Unionsbürgerschaft gewährt den EU-Bürger*innen das Recht, sich innerhalb der EU frei zu bewegen und bei Kommunal- und Europawahlen zu wählen. Bis zu einer echten europäischen Staatsbürgerschaft, die alle grundlegenden Bürgerrechte umfasst, sei es aber noch ein weiter Weg, kommentiert Thomas Borchert.

Skærmbillede 2020-05-06 kl. 08.03.12.png

Den meisten ist die EU-Unionsbürgerschaft nur vage bekannt. Sie scheint speziell geformt, ganz anders als nationale Staatsbürgerschaften und ein mächtig dehnbares Ding zu sein. Jedenfalls können sie die unterschiedlichsten Kräfte für eigene Bedürfnisse zurechtlegen. Die rastlos und unüberhörbar für die Vereinigten Staaten von Europa trommelnde Ulrike Guérot sieht in einer vollgültigen EU-Staatsbürgerschaft den Schlüssel zur „Neuerfindung Europas“.

Eine Mehrheit der Briten dagegen ist mit dem Brexit schon vor der bisher alles andere als vollgültigen Unionsbürgerschaft geflohen. Populisten wie Nigel Farage und Boris Johnson haben ihnen erfolgreich eingeredet, dass ihr Kern, die freie Beweglichkeit, so abschreckend funktioniert wie eine Vogelscheuche: Nichts wie weg davon und die Schotten runter! Read the rest of this entry »

Sipri-Interview zu Corona und Militärausgaben

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Wird die Bestellung von Eurofightern vorgezogen? dpa

Interview

„Viele werden ihre Militärhaushalte kürzen“

  • von Thomas Borchert

Sipri-Forscher Pieter Wezeman zu den Folgen der Pandemie für die globalen Rüstungsausgaben.

Herr Wezemann, wird die Corona-Pandemie den Anstieg der Militärhaushalte fast überall auf der Welt stoppen?

Natürlich werden die Länder weniger zum Ausgeben haben und viele ihre Militärhaushalte kürzen. Aber es gibt auch gegenläufige Tendenzen. In Frankreich zum Beispiel sagte das Verteidigungsministerium, nein, man müsse jetzt im Gegenteil mehr Geld vor allem für die militärische Ausrüstung bereitstellen. Denn Hilfe für die Rüstungsindustrie bedeute Hilfe für die Wirtschaft insgesamt. In Deutschland könnte ich mir vorstellen, dass man sagt: Wie können wir Airbus, zusammen mit Frankreich, am Leben erhalten? Eine Möglichkeit wäre, die Bestellung der geplanten 90 Eurofighter vorzuziehen. Norwegen hat gerade erst, obwohl schon die Corona-Krise ausgebrochen war und noch der extreme Einbruch des Ölpreises dazukam, eine Steigerung der Militärausgaben für die kommenden Jahre angekündigt.

Lässt sich da etwas aus der Entwicklung nach der letzten globalen Finanz- und Wirtschaftskrise lernen?

Pieter Wezeman ist Senior Researcher am Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri.

Zum Thema Staatsbürgerschaft für das Heimatkunde-Portal der Böll-Stiftung

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Staatsbürgerschaft: “Erwünschte aussuchen und Unerwünschte fernhalten”

Interview

Die Einbürgerungszahlen in Deutschland stagnieren trotz der steigenden Zahl hier lebender Ausländer*innen. Die Nachbarländer Dänemark und Österreich errichten immer unüberwindbarere Hürden auch für lange im Land lebende Zugewanderte. Der Wiener Politologe Rainer Bauböck erklärt im Interview internationale Trends im Staatsbürgerschaftsrecht angesichts weltweit zunehmender Migration und dem steigenden Einfluss von Rechtspopulist*innen.

 

Ausschnitt vom Plakat "What makes a good citizen?" von Nele Vos
Ausschnitt vom Plakat “What makes a good citizen?” von Nele Vos

Thomas Borchert: Das Staatsbürgerschaftsrecht macht im öffentlichen Diskurs eher selten Schlagzeilen. Woran liegt das?

Rainer Bauböck: Das war lange der Fall. Jetzt habe ich schon den Eindruck, das Thema wird zunehmend politisiert, aber eher von der rechten Seite. Ich sage noch etwas Riskantes: Auf der linken Seite sehe ich manchmal die Haltung, wir wollen mit dem Thema nichts zu tun haben, weil wir ja postnational sind. Es geht dann nicht darum, die Staatsbürgerschaft zu liberalisieren, sondern in gewisser Weise zu überwinden oder sie abzuschaffen. Denn die Linke will ja, dass die Menschen Rechte haben unabhängig von der Staatsbürgerschaft. Das halte ich für einen fatalen Kurzschluss, wil diese postnationale Haltung nicht mehrheitsfähig ist und weil sie auch ignoriert, wie wichtig die Staatsbürgerschaft als Instrument für den Schutz von Rechten ist.

Die Liberalisierung des deutschen Einbürgerungsrechts durch Rotgrün 1999 gilt als erfolgreiches Modernisierungsprojekt: Jede Person, die hier zur Welt kommt, kann sofort Deutsche werden. Jetzt hat in umgekehrter Richtung die Große Koalition unter anderem den Entzug der Staatsbürgerschaft für IS-Kämpfer in Syrien und Irak ermöglicht und damit Verschärfungen durchgesetzt. In welche Richtung hat sich die deutsche Einbürgerungspolitik in den 20 Jahren dazwischen bewegt?

Es gab zwischen 1999 und 2019 durchaus ein paar kleinere Reformen. Der Kern der Reform 1999 war, dass eine Person automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft bei Geburt auf deutschem Territorium erhält, wenn ein Elternteil acht Jahre rechtmäßigen Aufenthalt gehabt hat. 2007 wurde die allgemeine Toleranz für doppelte Staatsbürgerschaften von EU-Bürger*innen eingeführt. Im Jahr 2014 gab es auch eine Reform des deutschen „ius soli“ durch Entschärfung der Optionspflicht. Das war aber kein großer Liberalisierungsschub. Jetzt kommt diese Idee, dass Staatsbürgerschaften stärker mit Sicherheitsthemen verknüpft werden und auch wieder entzogen werden können.

Wie sieht es damit international aus?

Deutschland ist nicht allein auf weiter Flur. Großbritannien ist am weitesten gegangen. Dort kann das Innenministerium Terrorverdächtigen die Staatsbürgerschaft entziehen, „wenn es dem öffentlichen Wohl förderlich ist“. Das schafft ein breites Ermessen der Exekutive, sogar in Fällen auszubürgern, wo die betroffene Person keine andere Staatsbürgerschaft besitzt.

In einigen Staaten sind Versuche gescheitert, einen Entzug der Staatsbürgerschaft für die sogenannten Foreign Fighters oder für Terrorismusverdächtige einzuführen. Das bekannteste Beispiel ist Frankreich unter Präsident François Hollande, wo die Nationalversammlung sich 2016 auf den Standpunkt gestellt hat: Staatsbürgerschaft ist ein Grundrecht, das vom Staat nicht entzogen werden kann.

Der Supreme Court in den USA hat in einer Reihe von Fällen des Entzugs der Staatsbürgerschaft in den 1960er Jahren festgestellt, dass die Bundesbehörden überhaupt nicht das Recht haben, die Staatsbürgerschaft zu entziehen, weil ja die Staatsgewalt vom Volk ausgeht, das heißt, von den Staatsbürger*innen insgesamt.

International gesehen ist die Tendenz zu einer Ausbürgerung aus Sicherheitsgründen in meinen Augen hochgradig problematisch, auch weil sie die Verantwortung anderen Staaten zuschiebt. Ausbürgerung kann in der Regel nur bei Doppel-Staatsbürger*innen erfolgen, weil die Staaten sich verpflichtet haben, Staatenlosigkeit zu vermeiden. Die kanadische Juristin Audrey Macklin beschreibt die Folgen so: Da gibt es dann zwei Staaten, die einen Menschen für gefährlich halten. Der Staat, der schneller ausbürgert, schiebt dem anderen Staat die Verantwortung zu.

Immer mehr Länder führen Sprach- und Wissenstests ein vor Einbürgerungen. Halten Sie das für sinnvoll und welche Erfahrungen gibt es?

Das stärkste Argument gegen Tests ist, dass sie selektiv sind auf Grund von problematischen Kriterien, weil die Fähigkeit, Tests zu bestehen ja mit Bildungsschicht und Klassenzugehörigkeit im weitesten Sinn zu tun hat. Wissenstests funktionieren ähnlich wie Einkommenstests. Sie schließen eine bestimmte Gruppe von Einwanderinnen und Einwanderern vom Zugang zur Gleichberechtigung durch Staatsbürgerschaft und damit auch zum Wahlrecht aus.

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Rainer Bauböck — Bildnachweise

In der Vergangenheit gab es in den europäischen Demokratien auch so etwas wie ein Klassenwahlrecht, bei dem Bürgerinnen und Bürger, die keine Steuern gezahlt haben, oder auch in manchen Fällen, die keinen Schulabschluss hatten, nicht wahlberechtigt waren. Jetzt ist die Frage, führt man das indirekt wieder ein, wenn man beim Zugang zur Staatsbürgerschaft und damit auch zum Wahlrecht solche Tests verlangt?

Das Argument auf der Pro-Seite lautet, dass Tests ein Anreiz sind für Einwanderer, die Sprache zu lernen, sich das Wissen über die Verfassung anzueignen und sich auch zu den Grundwerten zu bekennen, oder sich zumindest damit auseinanderzusetzen, was die Verfassungswerte sind in diesem Land, dessen Bürgerinnen und Bürger sie werden wollen. Das Argument hat etwas für sich. Aber der Teufel liegt im Detail.

Die Frage ist, wie schwierig ist der Wissenstest, wirkt er eher exklusiv, weil die Hürde zu hoch ist? Oder wirkt er inklusiv, weil er auch für jene, die schwache Bildungsvoraussetzungen haben, noch zugänglich ist und einen Anreiz schafft? Wenn Letzteres der Fall ist, dann sehe ich eigentlich keine Einwände gegen Sprach- und Wissenstests.

Es gibt aber Länder, die die Tests eindeutig in der Absicht entwickeln, Einbürgerungszahlen zu reduzieren. Vor allem die Niederlande sind Trendsetter gewesen für Verschärfungen von Tests, die dann manchmal auch kuriose Blüten treiben. Viele Testfragen würden von den Einheimischen falsch beantwortet werden.

Ein maßgeblicher dänischer Rechtspopulist hat geschrieben: Wir brauchen zwei Einbürgerungs-Regelsätze: Einen für den zugewanderten Ziegenhirten aus Marokko und einen für den zugewanderten US-Ingenieur. Hat der Mann Grund zu Optimismus, dass daraus was wird?

Ich fürchte ja. Es gibt einen Trend, Staatsbürgerschaft für bestimmte Eliten ganz leicht zugänglich zu machen, vor allem für Investor*innen, prominente Künstler*innen oder Sportler*innen. Für diese werden Tests gestrichen, Doppel-Staatsbürgerschaft auch dort toleriert, wo sie sonst nicht erlaubt ist und manchmal sogar das Aufenthaltskriterium fallengelassen.

In Malta genügt es, wenn Investor*innen sich eine schäbige Wohnung billig mieten, ohne dort zu leben. In Deutschland sehe ich so etwas noch nicht am Horizont. Aber es gibt doch zunehmend die Einstellung, dass der Staat sich bei der Staatsbürgerschaft die Erwünschten aussuchen und die Unerwünschten fernhalten kann – durch Differenzierung der Zugangsregeln.

Da kann man auch auf die Idee kommen: Wer gebildet ist und ein Studium absolviert hat, die oder den brauchen wir nicht mit Tests schikanieren. Die Einbürgerungspolitik ist in Zusammenhang mit der Einwanderungspolitik zu sehen, die leichteren Zugang zur Aufenthaltsbewilligung verschafft für erwünschte Einwanderer. Von da ist es nicht weit zur Idee, die Einbürgerung für Universitätsabsolvent*innen, Spitzenverdiener*innen und besser Qualifizierte zu erleichtern. In negativer Weise geschieht eine solche Auslese heute schon durch Einkommenskriterien für die Einbürgerung.

Ist der gestiegene Einfluss von Rechtspopulisten bei diesem Thema sichtbar?

Ja, das würde ich vermuten. Der amerikanische Politikwissenschaftler Marc Howard hat schon 2012 festgestellt: Die Stärke der Rechtspopulisten im Parlament ist eine gute Erklärung dafür, wann und wo restriktive Reformen im Staatsbürgerschaftsrecht passieren. Es ist also interessanterweise nicht ihre Regierungsbeteiligung, sondern das Abschneiden bei den Wahlen. Was sich daraus schlussfolgern lässt, ist: Es sind auch die Zentrumsparteien, die aus Angst vor den Rechtspopulisten diese Reformagenda selbst übernehmen.

 

 

Finnland teilt die Eltzernzeit 50:50

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In Deutschland geht nicht einmal die Hälfte der Väter in Elternzeit.

Finnland

Auch Väter müssen ran

von Thomas Borchert

In Finnland sollen Männer und Frauen künftig zu gleichen Teilen bezahlte Elternzeit nehmen – eine Reaktion auf den Geburtenrückgang.

Die Nordeuropäer weisen wieder mal den Weg, wenn es um die Gleichstellung der Geschlechter geht. Nach einer weltweit als bahnbrechend gefeierten Elternzeit-Reform in Island bekommen jetzt auch Väter und Mütter in Finnland ähnliche Möglichkeiten. Als ersten Schritt hat die neue sozialdemokratische Regierungschefin Sanna Marin angekündigt, dass die bezahlte Elternzeit von 11,5 auf 14 Monate ausgeweitet und paritätisch zwischen beiden Eltern geteilt wird. Ab 2021 bedeutet das – nach finnischer Rechnung mit Sechs-Tage-Bezugssystem – einen Anspruch von jeweils 6,6 Monaten. Bis zu 69 Tage können auf das andere Elternteil überschrieben werden. Read the rest of this entry »

Brussigs Teenie-Waschbären nur zwischenzeitlich komisch, am Ende fade

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Brussig wechselt im Waschbär-Roman zu oft die Spur

13.02.2020

 

Thomas Brussigs

Thomas Brussigs “Die Verwandelten”. Foto: Wallstein Verlag/dpa

Thomas Brussig lässt zwei Jugendliche aus Mecklenburg in einer Autowaschanlage zu Waschbären werden und erzählt von der Vermarktung der sensationellen Verwandlung. Der Roman hat seine komischen Seiten.

Von Thomas Borchert, dpa

Göttingen (dpa) – Die mecklenburgischen Teenager Fibi und Aram verwandeln sich in einer Autowaschanlage in Waschbären, weil eine Quatschanleitung dazu aus dem Internet seltsamerweise funktioniert.

Dieser Start von Thomas Brussigs neuem Roman “Die Verwandelten”, vom Verlag als “komischer Gesellschaftsroman” beworben, wird manchen zurückzucken lassen. Auf der anderen Seite hat sich Brussig (55) seit seinem Vereinigungs-Bestseller “Helden wir wir” Mitte der 90er Jahre und dem Nachfolger “Am kürzeren Ende der Sonnenallee”, erfolgreich verfilmt als “Sonnenallee”, dem Publikum als immer unterhaltsamer Autor mit Falkenblick für Grotesk-Komisches eingeprägt.

Im neuen Buch greift er ins Volle und lässt seine beiden Hauptpersonen als Waschbären, “aber unter Beibehaltung ihrer seelischen Identität”, nach ihrer Tierwerdung das elterliche Zuhause im Dorf Bräsenfelde ansteuern. Das quicklebendige, trotzige Teenagermädchen Fibi kann sich auch als Waschbär munter unterhalten, während der zurückhaltendere Aram Menschen gegenüber verstummt. Vor allem aber hadert der talentierte Fußballer damit, dass die grundlegende Veränderung ausgerechnet am Tag vor seinem vielversprechenden Probetraining beim “Hasfau” (HSV) ihren Gang nehmen musste. Ansonsten aber nehmen Fibi und Aram den neuen Status und dessen vollkommen unerklärliche Ursache sensationell, denkt man als Leser, gelassen hin. Read the rest of this entry »

UN-Beauftragter erhebt schwerste Vorwürfe gegen Schweden: Assange gemeinsam mit CIA auf den Scheiterhaufen geworfen

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Julian Assange

Schwedens Justiz im Dienst der CIA?

von Thomas Borchert

Stockholm schweigt über die Vorwürfe im Fall Assange. Verschwörungstheorien blühten im Land schon vorher.

Aus dem Mund eines angesehenen UN-Sonderberichterstatters für Folter ist der Vorwurf gegen den Rechtsstaat Schweden an Ungeheuerlichkeit kaum zu überbieten: Die erst nach neun Jahren eingestellten Ermittlungen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange wegen Vergewaltigung und sexueller Nötigung in Stockholm seien von Beginn an „ein abgekartetes Spiel“ gewesen, so erklärt der Schweizer Jurist Nils Melzer im Interview mit dem Online-Magazin „Republik“.

Mein Vater kam im U-Boot nach Dänemark, ich im VW: beides “erstklassige deutsche Metallprodukte”

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Wie mein Vater am 4. Mai 1945 in einem U-Boot nach Dänemark kam und ich am 30. Januar 1983 in einem Volkswagen.

 

Jyllands-Posten

 

[object Object]Tegning: Rasmus Sand Høyer

 

Ein fast immer froher Marienkäfer aus Deutschland

 02.02.2020

Alle kennen den VW-Käfer. In der großen Deutschland-Ausstellung des Kopenhagener Nationalmuseums bekommt er den Namen „Volkswagen-Marienkäfer“ verpasst. Charmant. In Jyllands-Posten steht, welche Erinnerungen das bei mir nach oben gespült hat:

 

Das Auge fällt beim Betreten der Deutschland-Ausstellung im Nationalmuseum sofort auf den aschgrauen Volkswagen, sorgsam restauriert und im Baujahr 1952 in Wolfsburg vom Band gelaufen. In dieser Stadt bin ich aufgewachsen, derselbe Jahrgang 1952, in zunehmendem Maß aschgrau, und sorgsam restauriert zu werden täte auch mir sehr gut.

Der Historiker Neil McGregor, Schöpfer dieser Ausstellung für das Britsh Museum in London, sieht den kleinen buckligen Volkswagen als fantastische Präzisionsarbeit von höchstem Karat, verfügbar für alle. Als frühes Beispiel für dieselbe Kombination erklärte er bei einem Vortrag in Kopenhagen mitreißend und schwärmerisch eine beeindruckende Präzisionsuhr aus dem 16. Jahrhundert. Albrecht Dürer feiert er als „ersten europäischen Künstler”, dessen Kupferstiche von Spanien bis Norwegen überall in Europa Verbreitung fanden. Johann Gutenberg bahnte mit der Buchdruckerkunst den Weg für die spätere Aufklärung. Und das Bauhaus (gegründet 1919) öffnete die Augen der Welt für einen muntere und demokratischen Blick auf das Leben. Read the rest of this entry »

Som min far den 4. maj 1945 og jeg den 30. januar 1982 kom til Danmark i førsteklasses tyske metalprodukter

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En næsten evigglad mariehøne fra Tyskland

Vi kender den allesammen: folkevognsboblen. Et symbol på efterkrigstidens tyske ”wirtschaftswunder”, den første bil for rigtig mange familier. En stor Tyskland-udstilling på Nationalmuseet fik minderne til at vælde frem.
[object Object]
Tegning: Rasmus Sand Høyer

 

Det pragtstykke, der møder øjet, når man træder ind i salen på Nationalmuseets ”Tyskland”-udstilling, er en omhyggeligt restaureret askegrå folkevogn fra 1952, fabrikeret i Wolfsburg. I denne by voksede jeg op, samme årgang 1952, i stigende grad askegrå, og jeg kunne også godt tænke mig at blive omhyggeligt restaureret.

I 1971 droppede jeg sommerjobbet som ung journalist ved Wolfsburger Allgemeine til fordel for samlebåndet på VW-fabrikken.

Beängstigend, wie China skandinavische Medien bei Kritik bedroht

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Die „Jyllands-Posten“-Karikatur von Niels Bo Bojesen.

 

Karikatur in „Jyllands-Posten“:

Pekings Druck auf die Pressefreiheit

  • von Thomas Borchert

China verfolgt bei seinem Einspruch gegen eine dänische Karikatur zum Corona-Virus eine Strategie.

Eine vielleicht geschmacklose und mit Sicherheit zweitrangige Karikatur zum Corona-Virus hat Dänemarks Regierenden und den Schweinefleisch-Exporteuren Angstschweiß auf die Stirn getrieben, aber auch Widerspruchsgeist gegen die immer massiveren Attacken auf die Pressefreiheit aus Peking geweckt. Auf die Forderung des chinesischen Botschafters in Kopenhagen, die Zeitung „Jyllands-Posten“ habe sich öffentlich für eine Zeichnung mit fünf Corona-Viren statt der Sterne in Chinas Nationalflagge zu entschuldigen, reagierten Medien und Politik einhellig. „Jyllands-Posten“, 2006 unfreiwillig berühmt geworden durch den weltweiten Streit um zwölf Mohammed-Karikaturen, verweigert kategorisch jeden Bußgang, und Ministerpräsidentin Mette Frederiksen konstatierte knapp: „Wir haben Meinungsfreiheit in Dänemark, auch für Zeichner.“ Read the rest of this entry »

Schweden: Atemberaubend, wie leicht den Rechtspopulisten die Machteroberung gemacht wird

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SD-Chef Jimmie Åkesson ist zum glaubwürdigsten Politiker Schwedens aufgestiegen.

Skandinavien

Braune Wurzeln stören nicht mehr: Rechte Front in Schweden auf dem Vormarsch

  • von Thomas Borchert

In Schweden machen sich Konservative und Christdemokraten mit den rechten Schwedendemokraten gemein und fordern Neuwahlen.

  • Aus Nazi-Gruppen entstandene Schwedendemokraten immer stärker
  • Konservative und Christdemokraten wollen gemeinsam mit Schwedendemokraten regieren
  • Linke schließen Sturz der Regierung per Misstrauensvotum nicht aus

Die Rechtspopulisten in Schweden staunen sicher selbst, wie leicht ihnen gerade die Eroberung der Macht gemacht wird. Dass die Umfragen sie immer öfter als dominierende politische Macht noch vor der regierenden Sozialdemokratie oder mindestens gleichauf mit jeweils 25 Prozent sehen, ist nicht einmal der gewichtigste Faktor. Noch mehr freuen sich die aus Nazi-Gruppen entstandenen Schwedendemokraten (SD), dass die Konservativen und Christdemokraten jetzt Arm in Arm mit ihnen vorzeitige Neuwahlen verlangen und danach gern gemeinsam regieren wollen. Read the rest of this entry »

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