Month: January 2019
Gut, dass die Rechte in Schweden weiter geblockt ist
Spagat in Stockholm
Der Sozialdemokrat Stefan Löfven regiert Schweden auch mit Hilfe von zwei Bürgerparteien weiter – und will so den Einfluss der Rechtspopulisten begrenzen.
19.1.2019
Ministerpräsident Löfven. Foto: Jessica Gow (TT NEWS AGENCY)
Vier Monate haben die Schweden auf eine neue Regierung warten müssen, weil durch den Wahlsieg der Rechtspopulisten alle gewohnten Konstellationen matt gesetzt wurden. Jetzt sind die Meinungen in Stockholm geteilt, ob der Sozialdemokrat Stefan Löfven in dieser Zeit voller Hinterzimmer-Verhandlungen seinen noch aus Gewerkschaftstagen stammenden Ruf als Verhandlungsgenie endgültig zementiert hat. Oder ob er für seine zweite Amtszeit an der Spitze einer Minderheitsregierung mit der Umweltpartei ganz einfach die Seele der eigenen Partei verkauft hat.
Eine Million Menschen starben bei der Hungerblockade von Leningrad
Hunger als Waffe: Leningrader „Blockadebuch“ unzensiert
Lesedauer: 5 Min
Fast eine Million Syrer sind allein nach Deutschland geflüchtet. Wer besser verstehen will, warum so viele Kriegsflüchtlinge aus Aleppo kommen, sollte unbedingt das „Blockadebuch Leningrad 1941-1944“ lesen.
Was der Diktator und Massenmörder Assad mit der Einkesselung und Belagerung der Millionenstadt 2016 begann, ließ Hitler die Wehrmacht fast 900 Tage mit klar definiertem Ziel rund um die russische Metropole durchexerzieren, die heute wieder St. Petersburg heißt: „Ein Interesse an der Erhaltung auch nur eines Teils dieser großstädtischen Bevölkerung besteht (…) unsererseits nicht.“ Durch Aushungern sollte die riesige Stadt ausgetilgt werden, was am Ende nicht gelang, aber etwa eine Millionen Menschen das Leben kostete. Es war ein monströses, politisch begründetes Verbrechen, dessen Ausmaß und grenzenlose Perfidie an den Holocaust heranreicht. Read the rest of this entry »
Schwedens Mitte kriegt grad noch mal die Kurve gegen rechts
Finale in Schweden
Bei der Regierungssuche zeichnet sich eine Lösung ab: Rot-Grün schmiedet ein Abkommen mit zwei Bürgerparteien.
12. Januar 2019
Vier Monate nach der Wahl, aber ohne neue Regierung steht Schweden vor einer Weichenstellung. Dabei überschattet das Verhältnis der Parteien zu den massiv erstarkten Rechtspopulisten alles andere. Um zu verhindern, dass die aus Nazi-Gruppen entstandenen Schwedendemokraten (SD) als Mehrheitsbeschaffer für eine bürgerliche Minderheitsregierung salonfähig werden, haben sich am Freitag die Spitzen der bisher gemeinsamen regierenden Sozialdemokraten von Premier Stefan Löfven und die Umweltpartei mit dem Zentrum und den Liberalen aus dem Bürgerlager auf Grundsätze für eine Zusammenarbeit geeinigt.
Vor allem bei den Liberalen ist aber alles andere als sicher, ob der Parteirat am Sonntag dieser Linie folgt. Acht der 20 Abgeordneten haben sich bereits öffentlich für Löfvens konservativen Herausforderer Ulf Kristersson ausgesprochen. Dieser wäre – mit einem Mandat weniger im eigenen Lager als der Sozialdemokrat – in jedem Fall auch noch auf die Duldung durch die SD angewiesen. Kristersson will das Zentrum und die Liberalen von einem Lagerwechsel in letzter Minute durch eine „schriftliche Garantie“ abhalten, wonach es keine Absprachen mit den Populisten geben werde. Read the rest of this entry »
Thomas Borchert, Copenhagen 