Schweden

Je mehr Rüstung gekauft wird, umso wahrscheinlicher sind Kriege

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Kampfflugzeuge verkaufen sich am besten.

Sipri-Erhebung

Rüstungsexporte steigen stark an

  • vonThomas Borchert

Die weltweiten Rüstungslieferungen in Krisenregionen des Nahen Ostens haben sich fast verdoppelt. Die USA verkaufen am meisten.

Um fast ein Viertel sind die weltweiten Rüstungsexporte gegenüber dem vorangegangenen Jahrzehnt in die Höhe geklettert. Nach neuen Erhebungen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes Sipri haben die Waffenlieferanten aus den USA, Russland sowie auch den EU-Ländern einschließlich Deutschlands dabei vor allem die Kriegs- und Krisenherde in Nahost mit immer größeren Waffenlieferungen versorgt. Bei einem Plus von 87 Prozent in den Jahren 2014-18 gegenüber 2009-13 wurden die Exporte in diese Region innerhalb eines Jahrzehnts fast verdoppelt.

Standfeste Schwedin: Zivilcourage gegen Abschiebung

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Stand 15 Minuten im Gang eines Flugzeugs , um eine Abschiebung zu verhindern: Elin Ersson.

Schweden

Erssons Protestaktion hat juristische Folgen

  • von Thomas Borchert

Die Schwedin Elin Ersson wird nach einem von ihr verhinderten Abschiebeflug zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Anwalt geht in Berufung.

Für ihren Widerstand gegen eine Abschiebung nach Afghanistan muss die Schwedin Elin Ersson umgerechnet knapp 285 Euro Bußgeld zahlen. Die 22-jährige Studentin hatte im Sommer den Start eines Linienfluges von Göteborg nach Istanbul verhindert, indem sie 15 Minuten im Mittelgang stehenblieb und Aufforderungen des Kabinenpersonals ignorierte, sich hinzusetzen. Ruhig im Ton, aber auch laut vernehmlich prangerte sie den Transport des von drei schwedischen Polizisten begleiteten Afghanen als „Abschiebung in den Tod“ an. Read the rest of this entry »

China verhöhnt die Menschenrechte und schwedische Diplomaten helfen mit

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Plakate erinnern in Hongkong an den verschleppten Gui Minhai (r.) und seinen Buchhändlerkollegen Lee Bo (l.).

China

„Du bist verdammt, wenn du nicht schweigst“

  • von Thomas Borchert

Die Tochter eines politischen Häftlings in China ist von den Worten der zuständigen schwedischen Botschafterin entsetzt.

Soll man zur Einkerkerung des eigenen, vermutlich schwer kranken Vaters als politischer Gefangener in China schweigen, um vielleicht die Chancen auf seine Freilassung zu verbessern?

„Du bist verdammt, wenn du es tust und verdammt, wenn du es nicht tust,“ hat die 24- jährige Angela Gui dazu ausgerechnet aus dem Mund von Schwedens Botschafterin in Peking gehört. Die Regierung in Stockholm hat den schwedischen Staatsbürger Gui Minhai (54) seit seiner Entführung nach China 2015 nicht freibekommen. Botschafterin Anna Lindstedt sagte diesen Satz Ende Januar Seite an Seite mit ominösen chinesischen „Geschäftsleuten“ bei einem von ihr arrangierten Geheimtreffen in einem Stockholmer Hotel. Read the rest of this entry »

Gut, dass die Rechte in Schweden weiter geblockt ist

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Spagat in Stockholm

Der Sozialdemokrat Stefan Löfven regiert Schweden auch mit Hilfe von zwei Bürgerparteien weiter – und will so den Einfluss der Rechtspopulisten begrenzen.

Regierungssuche in Schweden
Ministerpräsident Löfven.
Foto: Jessica Gow (TT NEWS AGENCY)

Vier Monate haben die Schweden auf eine neue Regierung warten müssen, weil durch den Wahlsieg der Rechtspopulisten alle gewohnten Konstellationen matt gesetzt wurden. Jetzt sind die Meinungen in Stockholm geteilt, ob der Sozialdemokrat Stefan Löfven in dieser Zeit voller Hinterzimmer-Verhandlungen seinen noch aus Gewerkschaftstagen stammenden Ruf als Verhandlungsgenie endgültig zementiert hat. Oder ob er für seine zweite Amtszeit an der Spitze einer Minderheitsregierung mit der Umweltpartei ganz einfach die Seele der eigenen Partei verkauft hat.

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Schwedens Mitte kriegt grad noch mal die Kurve gegen rechts

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Finale in Schweden

Bei der Regierungssuche zeichnet sich eine Lösung ab: Rot-Grün schmiedet ein Abkommen mit zwei Bürgerparteien.

12. Januar 2019
Stefan Löfven
Will in Stockholm weiter regieren: der Sozialdemokat Stefan Löfven. Foto: afp

Vier Monate nach der Wahl, aber ohne neue Regierung steht Schweden vor einer Weichenstellung. Dabei überschattet das Verhältnis der Parteien zu den massiv erstarkten Rechtspopulisten alles andere. Um zu verhindern, dass die aus Nazi-Gruppen entstandenen Schwedendemokraten (SD) als Mehrheitsbeschaffer für eine bürgerliche Minderheitsregierung salonfähig werden, haben sich am Freitag die Spitzen der bisher gemeinsamen regierenden Sozialdemokraten von Premier Stefan Löfven und die Umweltpartei mit dem Zentrum und den Liberalen aus dem Bürgerlager auf Grundsätze für eine Zusammenarbeit geeinigt.

Vor allem bei den Liberalen ist aber alles andere als sicher, ob der Parteirat am Sonntag dieser Linie folgt. Acht der 20 Abgeordneten haben sich bereits öffentlich für Löfvens konservativen Herausforderer Ulf Kristersson ausgesprochen. Dieser wäre – mit einem Mandat weniger im eigenen Lager als der Sozialdemokrat – in jedem Fall auch noch auf die Duldung durch die SD angewiesen. Kristersson will das Zentrum und die Liberalen von einem Lagerwechsel in letzter Minute durch eine „schriftliche Garantie“ abhalten, wonach es keine Absprachen mit den Populisten geben werde. Read the rest of this entry »

Trump, Putin und Erdogan lassen Rüstungskonzerne aufblühen

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Sipri-Bericht: USA dominieren das globale Waffengeschäft

Der Umsatz der 100 größten Rüstungsproduzenten steigt weltweit auf fast 400 Milliarden Dollar. Die USA stellen fünf der weltweit zehn größten Rüstungskonzerne.

10. Dezember 2018

Donald Trump
Donald Trump posiert für die Fotografen inmitten von Navy-Angehörigen in Philadelphia. Fürs Militär gibt der US-Präsident gerne Geld aus. Foto: rtr

Der aggressive Kurs von Staatenlenkern wie Donald Trump, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan füllt die Auftragsbücher der Rüstungskonzerne. Nach der neuen Zusammenstellung des Friedensforschungsinstituts Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) ist der Umsatz der 100 größten Waffenschmieden der Welt 2017 um 2,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Das ist das dritte Plus in Folge. Seit 2002 wuchs der Umsatz um 44 Prozent auf 398 Milliarden Dollar (350 Milliarden Euro) im vergangenen Jahr. Auch die deutschen Unternehmen legten kräftig zu. Read the rest of this entry »