Stefan Löfven

Umgang mit Rechtspopulisten auch für Schweden die Königsfrage

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Hängepartie in Schweden

Parteien in Schweden wollen eine mögliche Regierung nicht von den Stimmen der Rechtspopulisten abhängig machen.

15.11.2018

Ulf Kristersson
Die Allianz hinter dem konservativen Parteichef Ulf Kristersson ist zerbrochen. Foto: rtr

Stockholm steht mehr als zwei Monate ohne neue Regierung genauso ratlos wie am ersten Tag nach den Wahlen einer wenig angenehmen Königsfrage gegenüber: Was tun, wenn alle gewohnten Konstellationen von massiv erstarkten Rechtspopulisten blockiert werden? Am Mittwoch ist an entgegengesetzten Antworten erstmal die Bürger-„Allianz“ hinter dem konservativen Parteichef Ulf Kristersson zerbrochen.

Als Kandidat für das Amt des Regierungschefs zusammen mit den kleinen Christdemokraten fuhr der 54-Jährige eine klare und absehbare Niederlage mit 154 gegen 195 Stimmen ein. Denn seine bisherigen Partner vom Zentrum und den Liberalen hatten auf „Nein“ gedrückt, weil die Mehrheit nur mithilfe der aus Nazi-Gruppen entstandenen Schwedendemokraten (SD) möglich war.

Die Rechte möbliert nun auch Schweden um

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Aus für Schwedens Sozis

Bürgerblock und Rechtspopulisten wählen Premier Löfven ab.

Schweden
Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven (vorne rechts) verliert die Vertrauensabstimmung. Foto: afp

Drei Wochen nach den Wahlen erlebt Schweden, wie die massiv gestärkten Rechtspopulisten gewohnte politische Strukturen aus den Angeln heben und die anderen Parteien ins Schwimmen bringen. Zur Eröffnung des Reichstages in Stockholm haben die aus Nazigruppen hervorgegangenen Schwedendemokraten am Dienstag den Ausschlag für die Abwahl des bisherigen sozialdemokratischen Premiers Stefan Löfven gegeben. Ihre 62 Abgeordneten verhalfen den Mitte-rechts-Parteien, die insgesamt 143 Sitze im neuen Parlament haben, zu einer Mehrheit gegenüber dem Mitte-links-Lager hinter Löfven, das über 144 Sitze verfügt.  Read the rest of this entry »

Die rechte Mehrheit bereitet den Regierungswechsel vor

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Schwedens Konservative vor dem Sündenfall

Nach der verlorenen Wahl scheint Parteichef Kristersson bereit zur Zusammenarbeit mit den rechtspopulistischen „Schwedendemokraten“.

11.09.2018
Ulf Kristersson
Will Premier Stefan Löfven unter allen Umständen abwählen: Ulf Kristersson, Chef der Konservativen. Foto: afp

Dass die Schwedendemokraten bei den schwedischen Reichstagswahlen „nur“ um knapp fünf Prozentpunkte auf 17,6 Prozent klettern konnten, hat die Siegerstimmung bei ihrer Wahlparty deutlich gedämpft. Die Rechtspopulisten hatten nach verschiedenen Umfragen auf den Sprung über 20 Prozent gehofft, vorbei an den Konservativen und möglichst auch noch an den seit mehr als 100 Jahren dominierenden Sozialdemokraten. SD-Parteichef Jimmie Åkesson (39) konnte nach seinem Wahlkampf gegen Zuwanderung als Wurzel aller Übel trotzdem Optimismus verbreiten: „So deutlich gestärkt werden wir jetzt massiv Einfluss bekommen.“ Er werde schon Montag „den Ulf zu einem langen Gespräch einladen“ und sei zu jeder Zusammenarbeit bereit. Read the rest of this entry »

Rechte Schwedendemokraten so stark wie befürchtet

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Vergifteter Sieg für Schwedens Genossen

Die Sozialdemokraten bleiben zwar stärkste Kraft, müssen sich nach Verlusten aber neue Partner suchen. Nach der ersten Prognose liegen die Schwedendemokraten (SD) bei 19,2 Prozent. Sie werden damit zweitstärkste Kraft.

9. Sept. 2018

Wahlen in Schweden
Dem Chef der Sozialdemokraten, Stefan Löfven (Mitte), stehen unruhige Zeiten bevor. Foto: dpa

Die Rechtspopulisten setzen ihre europaweiten rasanten Vormarsch auch im früher sozialdemokratischen Vorzeigeland Schweden fort. Nach der ersten Prognose am Sonntagabend lagen die ausländerfeindlichen und aus Nazigruppen entstandenen Schwedendemokraten (SD) bei 19,2 Prozent. Bei der letzten Reichstagswahl 2014 waren es noch 12,9 Prozent gewesen. Sie werden damit zweitstärkste Partei im Stockholmer Parlament.

Den Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stefan Löfven bescherte die Wahl demnach mit 26,2 Prozent einen Verlust von 4,8 Prozentpunkten gegenüber 2014 und damit das schlechteste Ergebnis seit der ersten Wahlbeteiligung im Jahr 1911. Löfvens Partei, die Schweden über 100 Jahre fast immer und überwiegend im Alleingang regierten konnte, verlor auch massiv Wähler an die Linkspartei. Diese kletterte von 5,7 auf 9 Prozent. Read the rest of this entry »

Die Rechte stürmt auch in Schweden voran

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Schwedens Rechte vor dem Wahlsieg

Die Sozialdemokraten und gemäßigte Parteien befürchten enorme Stimmenverluste.

8. September 2018

Wahlplakate in Stockholm
Auch die Plakatflut wird Schwedens Sozialdemokraten nicht vor einer massiven Wahlschlappe bewahren. Foto: rtr

Wenn Galgenhumor Stimmen bringt, kann Schwedens sozialdemokratischer Regierungschef Stefan Löfven doch noch hoffen. Als ihn beim TV-Duell vor der Reichstagswahl an diesem Sonntag sein konservativer Herausforderer Kristersson mit der Bemerkung verspottete, „Ihr seid eine 24-Prozent-Partei und glaubt, ihr hättet immer noch 50“, konterte der Premier trocken wie Knäckebrot: „Wie groß seid ihr denn?“ Gelächter im Studio, denn Ulf Kristerssons Partei erwartet allen Umfragen zufolge genauso sicher eine Katastrophe wie die Sozialdemokraten: 2010 hatten die „Moderaten“ noch 30 Prozent, jetzt liegen sie um die 17. Read the rest of this entry »

Waldbrände kurz vor Wahlen: Klima wieder ein wichtiges Thema?

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Brände: Versagen in Schweden

Im laufenden Wahlkampf kommt der sozialdemokratische Ministerpräsident Stefan Löfven unter Druck. Seine Law&Order-Kampagne verfängt nicht.

Waldbrände in Schweden
Kampf gegen die Feuer in Ljusdal, Schweden. Foto: dpa

Die Nachricht über Dutzende Tote bei Waldbränden in Griechenland hat den Schweden ihre eigenen Feuer unheimlicher gemacht. Sie schlug wie aus dem Nichts genau in dem Moment ein, als die gerade herbeigeeilten Feuerwehrleute aus dem niedersächsischen Nienburg auf die Stockholmer Titelseiten gelangt waren. Read the rest of this entry »

Die Ostsee wird immer stärker militarisiert

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Auf leisen Sohlen in die Nato

Schweden und Finnland vereinbaren engere Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsbündnis.

Nato-Manöver
Schiffe der Nato und der finnischen Marine bei einem gemeinsamen Manöver in der Ostsee. Foto: Imago

Für Donald Trump gehört das allianzfreie Finnland wohl schon zur Nato. Vor den Turbulenzen beim amerikanisch-russischen Gipfel in Helsinki klopfte er dem gastgebenden Präsidenten Sauli Niinistö wie einem Verbündeten auf die Schulter: „Wir haben uns ja gerade erst getroffen. Die Nato war nie so stark wie heute.“ Niinistö und Stefan Löfven, Regierungschef im genauso allianzfreien Schweden, saßen als einzige Gäste beim Nato-Gipfel mit am Brüsseler Tisch. Der dabei fast lautlos beschlossene weitere Ausbau der Kooperation mag beim wenig detailversessenen Mann aus Washington den Eindruck verstärkt haben, dass diese Nordeuropäer einfach dazugehören.

Richtig daneben liegt er damit nicht. Beim Gipfel verabredeten beide Regierungen mit der Nato den schnellen gegenseitigen Austausch von Informationen über militärische Bewegungen in der Luft und zu Wasser („shared situational awareness“) im Ostseeraum. Read the rest of this entry »