Wahlen

optimistik kommentar i Jyllands-Posten: Mette Frederiksens satsning på DF har slået fejl

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De danske partier synes endelig befriet for populisternes omklamring

Til slut resulterede det i stadigt mere utrolige nederdrægtigheder fra ministermund – noget, som også internationalt blev bemærket.
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I valgkampen lykkedes det endnu en gang for udlændingeminister Inger Støjberg at komme i New York Times. Arkivillustration: Rasmus Sand Høyer
7.6.2019
Valgobservatørerne

 

Wow! Aldrig havde jeg forestillet mig, at en smilende Mette Frederiksen på valgdagen skulle lande på forsiden af Frankfurter Rundschau, den avis jeg arbejder for.

Mine kolleger på den store tyske redaktion 800 km syd for mit lille tagværelse i København var fascinerede af udsigten til en strålende socialdemokratisk valgsejr, ikke mindst på grund af kontrasten til den endeløse og trøstesløse nedgang for SPD – det tyske søsterparti.

Fra Værløse mailede min værdsatte forgænger, ven og politiske soulmate, Johannes Gamillscheg knastørt: »Vi har ikke været på forsiden siden Kurt Westergaard.«

Nu bruger Johannes tiden på at lege med sine otte børnebørn fremfor at gruble over, hvilke valgkommentarer han skal sende til Frankfurt. For mig var det denne gang en glædelig let opgave, slet ikke så tungt som mine sidste kommentarer til valgene i Sverige og Finland.

Der magtede socialdemokraterne med deres kummerlige valgresultater først efter endeløse forhandlinger og utrolige kursændringer at få sammentømret regeringer under deres egen ledelse. Præcis det som nu i valgnatten ligger foran den kunstigt strålende Mette Frederiksen.

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Interview mit Folketings-Kandidat Jonathan Ries von “Alternativet”

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„Ich glaube, es wird eine Klimawahl“

  • vonThomas Borchert

Der grüne Kandidat Jonathan Ries über die Motive der jungen Wählerinnen und Wähler in Dänemark.

Neun Jahre nach der Einwanderung und ganze sechs Monate nach seiner Einbürgerung in Dänemark kandidiert der Hamburger Jonathan Ries für die ausgeprägt grün orientierte und junge Partei „Alternative“ bei der Parlamentswahl. Der 31-Jährige berichtet im FR-Interview, was ihm im Wahlkampf aufgefallen ist.

In Deutschland sind die Grünen in Umfragen die größte Partei. Zeichnet sich bei den Wahlen in Dänemark Ähnliches ab?
Ja, ich glaube, dass es eine Klimawahl wird, weil die jungen Leute einfach mehr Klimapolitik wollen. Hier in Dänemark steht auch noch die Industrie dahinter, weil sie viel Technologie für den grünen Wandel und die Energiewende produzieren. Es kommt Druck von mehreren Seiten. Dänemark ist, was die Verbraucher angeht, aber überhaupt kein Vorbild. Wir haben mit 15 bis 20 Tonnen CO2-Ausstoß jährlich pro Person einen der höchsten weltweit. Aber wir haben die richtige Technologie und auch politisch gezeigt, wie es gehen kann. Da ist Dänemark weiter als andere.

Jonathan Ries tritt in Dänemark für die grün orientierte Partei „Alternative“ an

Welche Rolle spielt die ausgeprägt harte dänische Ausländerpolitik?
Im Wahlkampf erlebe ich zum ersten Mal, dass die Leute des Themas müde sind, weil es immer dasselbe und immer mehr Symbolpolitik ist. Wenn man zum Beispiel ein paar kriminell gewordene Asylbewerber auf einer öden Insel internieren will, und das kostet dann 100 Millionen Euro, da sagen jetzt viele: Ist das Problem denn wirklich so groß, wie man es macht?

Was gefällt dir an der politischen Kultur in Dänemark am besten?
Ich hab auch in Spanien, den USA und Chile gelebt und gemerkt, dass ich mich in Europa sehr wohl fühle. In Dänemark gefallen mir die Offenheit und das gegenseitige Vertrauen, nicht nur politisch, sondern auch auf der persönlichen Ebene. Diese Gesellschaft basiert stark auf Vertrauen und gibt jedem die Möglichkeit, etwas beizutragen. Hier ist alles weniger hierarchisch als in Deutschland. Ich werde nicht als Einwanderer, sondern einfach als gleichwertig wahrgenommen. Auch für mich ist der Einwandererstatus nicht Kern meines Engagements. Das ist für mich die Klimawende, die Umstellung auf Grün.

Interview: Thomas Borchert

Bin Satirestoff im Boulevardblatt Ekstra Bladet als “mutiger Deutscher”, der wohl aus Dänemark ausgewiesen wird

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Screenshot 2019-05-20 19.33.3520.5.2019. Satireseite 2:

Thomas Borchert, deutscher Korrespondent in Dänemark hat keine hohe Meinung von Mette Frederiksen. Er schreibt in Jyllands-Posten: Sie hat ihre eigene Partei auf einen Paarlauf mit der Dänischen Volkspartei bei der strammen Ausländerpolitik eingeschworen. Wer aus Moral und Anstand  beim endlosen Wettlauf um das nächste schlagzeilenträchtige Verbot gegen irgendwas mit Islam verweigert, kommt an den Pranger und wird abgestraft.” Indm er so über Dänemarks kommende Ministerpräsidentin schreibt, zeigt der deutsche Journalist, dass er ein mutiger Mann ist.

Aber werden nicht die Kumpels Mette und Tulle (Spitzname für den Chef der rechtspopulistischen DF) nach der Wahl ein Gesetz zusammenstricken, mit dem die Gesellschaft zersetzende Kräfte wie Borchert aus dem Land gewiesen werden? Wir gehen davon aus.

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Finnische Linke und Rechtspopulisten sind die klaren Wahlsieger

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Rechtspopulismus

Finnland polarisiert sich

  • von Thomas Borchert
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    Das Gesicht des Wechsels: Antti Rinne, Chef der Sozialdemokraten.

Die Regierungsbildung wird für die Sozialdemokraten nach dem Erstarken der Rechten schwierig.

Das glücklichste Volk der Welt ist für bessere Krankenhäuser, Schulen, ehrgeizige Klimaziele und mehr Respekt für Arbeitslose nach links gerückt, hat aber zugleich Rechtspopulisten mit ihren Parolen gegen Zuwanderer sowie „Klimahysterie“ stark gemacht. Finnlands bisheriger Regierungschef Juha Sipilä vom Zentrum wird nach der krassen Niederlage bei der Reichstagswahl wohl nicht mehr den aktuellen „UN World Happiness Report“ unterschreiben, wonach seine Landsleute zufriedener sind mit ihrem Leben als alle anderen Völker. Die 5,5 Millionen Finnen haben sich mit der Wahl eine politische Polarisierung beschert, die auch hier bisherige politische Konsensmodelle ins Wanken bringt. Read the rest of this entry »

Finnland wählt: Sozialdemokraten, Grüne und Linke im Aufwind

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Auf Abschiedstour in Brüssel? Finnlands Premier Juha Sipilä.

Finnland wählt

Die Stimmung steht auf Wechsel

  • vonThomas Borchert

Finnlands Sozialdemokraten, Grüne und Linke stehen vor einem Erfolg bei der Wahl am Sonntag.

Die Finnen, auf der jährlichen UN-Rangliste gerade erst wieder zum „glücklichsten Volk der Welt“ gekürt, wollen ihr Land am Sonntag den Umfragen zufolge ein Stück nach links rücken. Wenn die Demoskopen recht behalten, können Sozialdemokraten, Grüne und die Linken bei der Reichstagswahl allesamt mit beachtlichen Zugewinnen rechnen. Ob und wie das aber auch für einen Linksruck bei der anschließenden Regierungsbildung reicht, ist vor allem wegen der im Endspurt stark zulegenden Rechtspopulisten unsicher.

Als ausgemacht gilt in Helsinki, dass die Wähler den bisherigen Regierungschef Juha Sipilä vom Zentrum für die harte Sparpolitik seiner Mitte-Rechts-Koalition abstrafen werden. Der betont bullig auftretende Unternehmer Sipilä liegt in den Umfragen aussichtslos hinten. Er ist nur noch geschäftsführend im Amt, seit er nach dem Scheitern seiner Gesundheitsreform im Reichstag Anfang März das Handtuch geworfen hat – für die Regierung aus Konservativen und Rechtspopulisten bedeutete dies das Ende.

Das war ungefähr zur gleichen Zeit, als Finnland zum zweiten Mal in Folge mit dem ersten Platz auf der Glücksrangliste der Vereinten Nationen international in den Schlagzeilen war. Sie misst die Zufriedenheit von Menschen mit dem Leben im eigenen Land und kombiniert das mit Statistik zu Lebenserwartung, Wohlstand, sozialer Sicherheit und anderem mehr. Garniert wurde die gelassen selbstironische Aufnahme dieses Weltmeistertitels im Land selbst mit der Ablehnung von Sipiläs Gesundheitsreform als schlecht kaschiertem Kostensenkungsprogramm. Read the rest of this entry »

Die rechte Mehrheit bereitet den Regierungswechsel vor

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Schwedens Konservative vor dem Sündenfall

Nach der verlorenen Wahl scheint Parteichef Kristersson bereit zur Zusammenarbeit mit den rechtspopulistischen „Schwedendemokraten“.

11.09.2018
Ulf Kristersson
Will Premier Stefan Löfven unter allen Umständen abwählen: Ulf Kristersson, Chef der Konservativen. Foto: afp

Dass die Schwedendemokraten bei den schwedischen Reichstagswahlen „nur“ um knapp fünf Prozentpunkte auf 17,6 Prozent klettern konnten, hat die Siegerstimmung bei ihrer Wahlparty deutlich gedämpft. Die Rechtspopulisten hatten nach verschiedenen Umfragen auf den Sprung über 20 Prozent gehofft, vorbei an den Konservativen und möglichst auch noch an den seit mehr als 100 Jahren dominierenden Sozialdemokraten. SD-Parteichef Jimmie Åkesson (39) konnte nach seinem Wahlkampf gegen Zuwanderung als Wurzel aller Übel trotzdem Optimismus verbreiten: „So deutlich gestärkt werden wir jetzt massiv Einfluss bekommen.“ Er werde schon Montag „den Ulf zu einem langen Gespräch einladen“ und sei zu jeder Zusammenarbeit bereit. Read the rest of this entry »

Rechte Schwedendemokraten so stark wie befürchtet

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Vergifteter Sieg für Schwedens Genossen

Die Sozialdemokraten bleiben zwar stärkste Kraft, müssen sich nach Verlusten aber neue Partner suchen. Nach der ersten Prognose liegen die Schwedendemokraten (SD) bei 19,2 Prozent. Sie werden damit zweitstärkste Kraft.

9. Sept. 2018

Wahlen in Schweden
Dem Chef der Sozialdemokraten, Stefan Löfven (Mitte), stehen unruhige Zeiten bevor. Foto: dpa

Die Rechtspopulisten setzen ihre europaweiten rasanten Vormarsch auch im früher sozialdemokratischen Vorzeigeland Schweden fort. Nach der ersten Prognose am Sonntagabend lagen die ausländerfeindlichen und aus Nazigruppen entstandenen Schwedendemokraten (SD) bei 19,2 Prozent. Bei der letzten Reichstagswahl 2014 waren es noch 12,9 Prozent gewesen. Sie werden damit zweitstärkste Partei im Stockholmer Parlament.

Den Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stefan Löfven bescherte die Wahl demnach mit 26,2 Prozent einen Verlust von 4,8 Prozentpunkten gegenüber 2014 und damit das schlechteste Ergebnis seit der ersten Wahlbeteiligung im Jahr 1911. Löfvens Partei, die Schweden über 100 Jahre fast immer und überwiegend im Alleingang regierten konnte, verlor auch massiv Wähler an die Linkspartei. Diese kletterte von 5,7 auf 9 Prozent. Read the rest of this entry »