Populismus

Wie Rechtspopulisten Skandinavien aufgemischt haben

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Rechtspopulisten: Mitregieren und Stimmen kassieren

In Skandinavien werden rechtspopulistische Parteien als neue Mitte hofiert. Nationalistische Töne sind längst salonfähig geworden.

Parteitag der rechtspopulistischen Partei der Finnen
Fahnenträger der Partei der Wahren Finnen stimmen sich auf einen Parteitag ein. Foto: dpa
In einem Meer blaugelber Fahnen, vor sich in blaugelben Nationaltrachten Königin Silvia und drei Prinzessinnen, schloss Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven die Rede zum „Flaggentag“ auf der blaugelb geschmückten Bühne bewegt ab. Die Demokratie müsse verteidigt werden, „damit unsere Kinder und Enkel auch weiter eines der freiesten und erfolgreichsten Länder der Welt feiern können. Unser geliebtes Schweden.“ Zwei Jahre vorher hatte der Sozialdemokrat noch vor Demonstranten für eine offene und humane Aufnahme von Flüchtlingen bewegt ausgerufen: „Mein Europa baut keine Mauern.“Inzwischen zieht die Stockholmer Regierung Mauern hoch, was das Zeug hält, und ihr Chef hat die Scheu vor nationalistisch riechenden Tönen abgelegt. Die Sozialdemokraten, die hier fast ein Jahrhundert allein regieren konnten, trennen ein Jahr vor Wahlen nur noch sechs, sieben Prozentpunkte von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten. In zehn Jahren hat der stets gesittet auftretende Parteichef Jimmie Åkesson hat aus einer Splittergruppe mit arischen Rasseideologen und anderen Neonazis im Gründergepäck Schwedens nun zweitstärkste Kraft mit 20 Prozent bei Umfragen gemacht. Die Konservativen sind im stetigen Fall auf den dritten Platz zurückgefallen.

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Neues von Dänemarks Populistin Nr.1

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Dänemark Populistischer Kampf gegen „Kinderbräute“

Ausländerministerin Inger Støjberg soll bei der Behandlung minderjährig verheirateter Flüchtlinge bewusst Recht gebrochen haben – und sitzt dennoch fest im Sattel.

28. Juni 2017

Inger Støjberg
Inger Støjberg beherrscht die Debatte über Zuwanderung. Foto: afp

„Ministerin, du lügst. Und Minister dürfen nicht lügen.“ Dänemarks Ausländerministerin Inger Støjberg hat den hässlichen Abgeordnetenvorwurf per skandinavischem Du bei ihrer zweiten Anhörung vor einem Parlamentsausschuss ungerührt weggesteckt.

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 26. Januar 2016

Dänemark: Bewusst feindlich

 Von Thomas Borchert

Blick in eine Zeltstadt für Flüchtlinge in Thisted.  Foto: dpa

Beim Wettlauf um die wirkungsvollste Abschreckung von Flüchtlingen setzt die dänische Regierung neue Maßstäbe.

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22. Dezember 2015

Dänemark: Kapitulation vor rechtem Populismus

 Von Thomas Borchert

Der Biedermann als Brandstifter: Premier Lars Løkke Rasmussen (vorne) verlässt den Amalienborg-Palast.  Foto: rtr

Die liberale Tradition des Landes kapituliert vor dem fremdenfeindlichen Populismus. Dänemark möchte mit allen Mitteln die Flüchtlingszahlen senken. Asylsuchende sollen durch strenge Kontrollen abgeschreckt werden. Das hat auch Auswirkungen auf Deutschland.