Populismus

optimistik kommentar i Jyllands-Posten: Mette Frederiksens satsning på DF har slået fejl

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De danske partier synes endelig befriet for populisternes omklamring

Til slut resulterede det i stadigt mere utrolige nederdrægtigheder fra ministermund – noget, som også internationalt blev bemærket.
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I valgkampen lykkedes det endnu en gang for udlændingeminister Inger Støjberg at komme i New York Times. Arkivillustration: Rasmus Sand Høyer
7.6.2019
Valgobservatørerne

 

Wow! Aldrig havde jeg forestillet mig, at en smilende Mette Frederiksen på valgdagen skulle lande på forsiden af Frankfurter Rundschau, den avis jeg arbejder for.

Mine kolleger på den store tyske redaktion 800 km syd for mit lille tagværelse i København var fascinerede af udsigten til en strålende socialdemokratisk valgsejr, ikke mindst på grund af kontrasten til den endeløse og trøstesløse nedgang for SPD – det tyske søsterparti.

Fra Værløse mailede min værdsatte forgænger, ven og politiske soulmate, Johannes Gamillscheg knastørt: »Vi har ikke været på forsiden siden Kurt Westergaard.«

Nu bruger Johannes tiden på at lege med sine otte børnebørn fremfor at gruble over, hvilke valgkommentarer han skal sende til Frankfurt. For mig var det denne gang en glædelig let opgave, slet ikke så tungt som mine sidste kommentarer til valgene i Sverige og Finland.

Der magtede socialdemokraterne med deres kummerlige valgresultater først efter endeløse forhandlinger og utrolige kursændringer at få sammentømret regeringer under deres egen ledelse. Præcis det som nu i valgnatten ligger foran den kunstigt strålende Mette Frederiksen.

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Wahlanalyse in der Frankfurter Rundschau

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Alle Blicke richten sich nur noch auf Mette Frederiksen.  

Dänemark

Sanfte Populisten statt rabiater Populisten

  • von Thomas Borchert

Der „rote“ Wahlerfolg in Dänemark soll nichts an der als „vollkommen inhuman“ verschrienen Migrationspolitik ändern.

Zwanzig Jahre war unser Land im Würgegriff der Rechtspopulisten. Damit ist jetzt Schluss“, rief Morten Østergaard von den Linksliberalen in dieser hellen Wahlnacht fast ekstatisch hinauf zu Kopenhagens Sommerhimmel. Dänemarks nächste Regierungschefin Mette Frederiksen von den Sozialdemokraten legte im Saal nebenan dagegen einen seltsam gedämpften Ton an, als sie ankündigte, nach diesem „historischen Sieg für die roten Parteien“ werde der Ausbau des Wohlfahrtsstaates „mit einer neuen Richtung“ im Zentrum stehen.

Eher artig als begeistert klang ihr Dank an eine zuletzt bei Streiks und Demos hochaktive Gruppe unter den 5,8 Millionen Bürgern des Landes: „Liebe junge Dänen, ihr habt das hier zu unserer ersten Klimawahl gemacht.“ Read the rest of this entry »

“Wahlbeobachter” in Jyllands-Posten: Das populistische DF-Doping wirkt nicht mehr

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[object Object]Nytter det noget ikke at tale om det forkerte partnervalg herhjemme?Arkivtegning: Rasmus Sand Høyer
23.5.2019
Deutsche Übersetzung:

Frederiksen sollte ihren Wählern schleunigst erklären, wie sie ohne DF-Doping klarkommen will

Beim freundlichen TV2-Pingpong zwischen Mette Frederiksen und Lars Løkke Rassmusen am Sonntag hab ich hin und wieder rübergezappt zu den News in meiner  Muttersprache. Es kam dauernd Neues aus Wien über die Videos mit dem österreichischen Vizekanzler Strache, wie er kurz vor Wahlen blau sowie verschwitzt  Gangstergeschäfte mit einer jungen Russin anbahnt. Sein halbeses Land einschließlich Pressefreiheit will er zum eigenen Vorteil verhökern. Aber seltsam: Lars Løkke blieb für mich mit im Bild, obwohl ich doch von ihm weggeschaltet hatte. Und als die Hamburger „Tagesschau“, eine altmodische Nachrichtensendung ohne schreiende Moderatoren, Bilder von der Mailänder EU-Wahlkundgebung mit den den supernationalistischen Stimmenfängern Salvini, Le Pen, Wilders und dem deutschen AfD-Chef Meuthen zeigte, stand vor meinem inneren Auge Mette Frederiksen neben ihnen. 
 
Die Erklärung können wir kurz halten: Vis mig dine venner og jeg skal sige dig hvem du er. Lars Løkke und seine Ausländerministerin schwärmen von ihrer Zusammenarbeit mit der österreichischen Regierung, seit Strache 2016 zu Ministerehren kam. Støjberg hat in Wien eine gemeinsame „Vision für ein besseres Asylsystem““ mit Straches Parteifreund Herbert Kickl als Innenminister präsentiert. Ein ausgeprägter Putin-Fan, der gern vor den ganz harten Rechtsradikalen aufgetreten und nun nach dem Ibiza-Video als Sicherheitsrisiko für sein Land auch gefeuert ist. 

Schwedendemokraten schützen übergriffigen Spitzenkandidaten und feuern seine Anklägerin

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Peter Lundgren, Spitzenkandidat der Schwedendemokraten.

Schweden

Skandal in Schweden: Rechter wird für Grapschen nicht bestraft

  • vonThomas Borchert

Die Partei der „Schwedendemokraten“ verharmlost den Busengrapscher-Skandal um ihren Spitzenkandidaten.

Kurz vor der Europawahl hat ein Busengrapscher-Skandal den Sturmlauf der rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) mit ihrem Spitzenkandidat Peter Lundgren ins Stottern gebracht. Die Partei mit braunen Wurzeln, die in der jüngsten Umfrage mit 19,9 Prozent nur noch hauchdünn hinter den Sozialdemokraten als Schwedens stärkster Partei liegt, macht jetzt beim Krisenmanagement kurzen Prozess.

Statt Lundgren, der den Übergriff zugibt, hat sie die Frau abgestraft, die den Vorfall öffentlich machte, der auf einem Parteifest passiert war. Kristina Winberg, Lundgrens Kollegin im Europaparlament und als Nummer vier auf der SD-Kandidatenliste mit Chancen auf die Wiederwahl, wurde von der Liste gestrichen und aus der Partei ausgeschlossen.

Lundgren bekannte sich zur Brust-Befummelung einer Parteikollegin

Das habe nicht das Geringste mit der sexuellen Belästigung vor einem Jahr zu tun, hieß es in der Presseerklärung. Vielmehr habe sich Winberg „wiederholt parteischädigend“ und „rücksichtslos“ aufgeführt. Lundgren bekannte sich zur Brust-Befummelung seiner Parteikollegin Sara-Lena Bjälkö und führte sie auf allseits reichlichen Alkoholkonsum zurück. „Sie hat auch ihre Hände unten gelassen,“ nannte er einen aus seiner Sicht mildernden Umstand in der Zeitung „Expressen“.

Winberg war Augenzeugin und hatte eine Aussage Bjälkös auf ihrem Handy. Sie sprach von „Panik“ und beklagte sich, dass niemand ihr geholfen hatte. Im Abstand von einem Jahr allerdings will die SD-Politikerin davon nichts mehr wissen. Sie ließ sich diese Woche beim Gespräch mit Lundgren für die Facebook-Seite der gemeinsamen Partei filmen: „Peter und ich haben immer eine gute Beziehung gehabt und sind weiter eng befreundet.“

Bei den letzten Europawahlen hatten die SD mit 9,7 Prozent zwei Mandate erobert. Die Platzierung Winbergs auf dem vierten Platz der Kandidatenliste galt als Abservierung der in der Parteispitze unbeliebten Politikerin.

Stimmenverluste für die SD werden sich in Grenzen halten

Die Aufnahme von Ermittlungen gegen Lundgren sei durchaus möglich, zitierten Medien die Staatsanwaltschaft. In keinem anderen europäischen Land hat die #MeToo-Bewegung so viel Erfolg gehabt wie in Schweden. Allerdings werden sich wohl die Stimmenverluste für die SD bei den Wahlen wegen dieses Skandals in Grenzen halten.

Im Endspurt des Wahlkampfes zeigt die Partei, was sie unter „politischen Inhalten“ versteht. In Stockholmer Metrostationen wirbt sie mit Plakaten gegen die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stefan Löfven: „Dies ist nicht das erste Mal, dass die Sozis Deutschland bei der Übernahme Europas helfen.“ Die linke Seite der Plakate ziert die schwarzweißrote „Reichskriegsflagge“ der Nazis.

Dänen finden Klima wichtiger als das “Ausländerthema”: Rechtspopulisten im freien Fall

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Linke Parteien profitieren von der Sorge ums Klima

  • von Thomas Borchert

Demoskopen sehen Rechtspopulisten vor den Wahlen in Dänemark im freien Fall.

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Kurz vor zwei Wahlen in Folge stellt die Sorge um das Klima bei den Dänen den Dauerbrenner Flüchtlinge und Zuwanderung immer stärker in den Schatten. Die nördlichen Nachbarn Deutschlands stehen bei der Europawahl und den nationalen Wahlen nur zehn Tage später vor einem Linksruck und massiven Verlusten der bisher so starken Rechtspopulisten. Fast im freien Fall sehen alle Umfragen derzeit die Dänische Volkspartei (DF), die seit zwei Jahrzehnten als Mehrheitsbeschafferin bürgerlichen Regierungen die extrem harte dänische Ausländerpolitik diktieren kann. Read the rest of this entry »

Kommentar als “Wahlbeobachter” in Jyllands-Posten: Die nackten Sozialdemokraten

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Mette Frederiksens neue Kleider

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von Thomas Borchert, 16.5. 2019

Als nicht-dänischer Wahlbeobachter geht mir jedesmal das dänische Märchen vom Kaiser in den neuen Kleidern durch den Kopf, wenn ich an Mette Frederiksen denke – auch als der Berliner Chefredakteur ein Porträt von Dänemarks wahrscheinlich kommender Regierungschefin bestellte. „Hat sie vielleicht ein Rezept für die deutsche Sozialdemokratie, die lebensgefährlich darniederliegt?“ fragte der. Mithilfe von Hans-Christian Andersen will ich jetzt erzählen, warum die Antwort Nein lautet.

 

Gemessen am kümmerlichen Ergebnis der letzten Folketingswahl hat Frederiksen ihre sozialdemokratische Partei keinen nennenswerten Zuwachs gebracht. Die Wähler wählen einfach nur eine schwache, total verschlissene Regierung ab. Dass der „rote Block“ so einen gewaltigen Vorsprung hat, muss den anderen Parteien dieses Lagers, Volkssozialisten, den sozialliberalen und der Einheitsliste zugeschrieben werden. Und die hat Frederiksen mit kaiserlicher Selbstsicherheit von der Regierungsbeteiligung ausgeschlossen. Read the rest of this entry »

Dänischer Wahlkampf: Faschistenpartei tritt an

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Islamfeindlichkeit

Zündstoff für Dänemarks Gesellschaft

  • vonThomas Borchert

Die Rechtsaußenbewegung „Strammer Kurs“ gewinnt unter Islamfeinden rasend schnell an Zuspruch.

Straßenkrawalle in Kopenhagen waren im April die Folge öffentlicher Koranverbrennungen.

 

Straßenkrawalle in Kopenhagen waren im April die Folge öffentlicher Koranverbrennungen.

 

Dänemarks Regierungschef Lars Løkke Rasmussen hat am Dienstag Neuwahlen für den 5. Juni ausgeschrieben. Dabei darf eine neue Partei antreten mit der Forderung nach „ethnischer Säuberung“ bezogen auf alle Muslime und der Parole, das „Blut der fremden Feinde“ solle „in die Kloaken fließen, wo es hingehört“. Die Partei „Strammer Kurs“ kann nach Umfragen auf Parlamentssitze hoffen. Read the rest of this entry »