Migration

Bizarre Flüchtlingsgeschichte: General unter Saddam, dann Flüchtling in Schweden, jetzt Verteidigungsminister in Bagdad

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Najah al-Shammari, irakischer Verteidigungsminister, kam einst als Flüchtling nach Schweden.

Sozialbetrug

Schweden ermittelt gegen irakischen Verteidigungsminister

  • von Thomas Borchert

Die schwedische Regierung wirft Iraks Verteidigungsminister Al-Shammari Sozialbetrug und Kriegsverbrechen vor. Der Fall könnte Premier Löfven gefährlich werden.

Während „Sicherheitskräfte“ der irakischen Regierung in Bagdad Demonstranten niedermähen, macht Verteidigungsminister Najah al-Shammari bizarre Schlagzeilen – als offenbar betrügerischer Sozialhilfeempfänger mit seinem zweiten schwedischen Pass. Wie die Stockholmer Polizei bestätigt hat, wird seit dem 8. November gleich zweifach gegen den 52-Jährigen ermittelt, der von 2009 bis 2016 als Flüchtling im Vorort Värby gelebt hat. Der Grund: Auch nach seiner endgültigen Rückkehr in den Irak ließ er sich weiter Sozialhilfe, Wohngeld sowie Kindergeld für die siebenköpfige Nachkommenschar überweisen.

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Schweden ächzt unter immer mehr Sprengstoffanschlägen

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Polizei in Alarmbereitschaft nach den Explosionen in Malmö.

Schweden

Politik mit der Angst der Bevölkerung

  • von Thomas Borchert

In Schweden eskaliert die Gewalt krimineller Banden. Die Regierung antwortet mit immer neuen Gesetzesinitiativen.

Bei drei nächtlichen Sprengstoffanschlägen in Malmö allein am Wochenende sind glücklicherweise keine Menschen zu Schaden gekommen. Aber für die zehn Millionen Schweden führt die rasante Zunahme solcher Gewalttaten beim Kampf krimineller Banden um den Drogenmarkt zu beunruhigenden Vergleichen. Read the rest of this entry »

Neue dänische Regierung: Interessanter Start

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Die Sozialdemokratin Mette Frederiksen kommt den Forderungen ihrer kleineren Partner entgegen.

Dänemark als Klimaretter

  • von Thomas Borchert

Ministerpräsidentin Frederiksen will CO2-Emissionen in elf Jahren um 70 Prozent verringern

Mit sehr ehrgeizigen Zielen in der Klimapolitik hat Dänemarks neue sozialdemokratische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen die Regierungsmacht übernommen. Drei Wochen nach dem klaren Wahlsieg des Mitte-links-Lagers über die bisher regierende Rechte präsentierte sie am Mittwoch eine „politische Verständigung“ mit drei kleineren Parteien. Sie ist deutlich von den massiven Klimaaktionen junger Menschen in Kopenhagen und anderen dänischen Städten geprägt, die alle anderen Themen im Wahlkampf zur Überraschung der Politiker in den Schatten gestellt haben. Jetzt verpflichtet sich Frederiksens Minderheitsregierung zur Reduzierung der heimischen CO2-Emissionen um 70 Prozent bis zum Jahr 2030. Read the rest of this entry »

optimistik kommentar i Jyllands-Posten: Mette Frederiksens satsning på DF har slået fejl

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De danske partier synes endelig befriet for populisternes omklamring

Til slut resulterede det i stadigt mere utrolige nederdrægtigheder fra ministermund – noget, som også internationalt blev bemærket.
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I valgkampen lykkedes det endnu en gang for udlændingeminister Inger Støjberg at komme i New York Times. Arkivillustration: Rasmus Sand Høyer
7.6.2019
Valgobservatørerne

 

Wow! Aldrig havde jeg forestillet mig, at en smilende Mette Frederiksen på valgdagen skulle lande på forsiden af Frankfurter Rundschau, den avis jeg arbejder for.

Mine kolleger på den store tyske redaktion 800 km syd for mit lille tagværelse i København var fascinerede af udsigten til en strålende socialdemokratisk valgsejr, ikke mindst på grund af kontrasten til den endeløse og trøstesløse nedgang for SPD – det tyske søsterparti.

Fra Værløse mailede min værdsatte forgænger, ven og politiske soulmate, Johannes Gamillscheg knastørt: »Vi har ikke været på forsiden siden Kurt Westergaard.«

Nu bruger Johannes tiden på at lege med sine otte børnebørn fremfor at gruble over, hvilke valgkommentarer han skal sende til Frankfurt. For mig var det denne gang en glædelig let opgave, slet ikke så tungt som mine sidste kommentarer til valgene i Sverige og Finland.

Der magtede socialdemokraterne med deres kummerlige valgresultater først efter endeløse forhandlinger og utrolige kursændringer at få sammentømret regeringer under deres egen ledelse. Præcis det som nu i valgnatten ligger foran den kunstigt strålende Mette Frederiksen.

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Kommentar als “Wahlbeobachter” in Jyllands-Posten: Die nackten Sozialdemokraten

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Mette Frederiksens neue Kleider

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von Thomas Borchert, 16.5. 2019

Als nicht-dänischer Wahlbeobachter geht mir jedesmal das dänische Märchen vom Kaiser in den neuen Kleidern durch den Kopf, wenn ich an Mette Frederiksen denke – auch als der Berliner Chefredakteur ein Porträt von Dänemarks wahrscheinlich kommender Regierungschefin bestellte. „Hat sie vielleicht ein Rezept für die deutsche Sozialdemokratie, die lebensgefährlich darniederliegt?“ fragte der. Mithilfe von Hans-Christian Andersen will ich jetzt erzählen, warum die Antwort Nein lautet.

 

Gemessen am kümmerlichen Ergebnis der letzten Folketingswahl hat Frederiksen ihre sozialdemokratische Partei keinen nennenswerten Zuwachs gebracht. Die Wähler wählen einfach nur eine schwache, total verschlissene Regierung ab. Dass der „rote Block“ so einen gewaltigen Vorsprung hat, muss den anderen Parteien dieses Lagers, Volkssozialisten, den sozialliberalen und der Einheitsliste zugeschrieben werden. Und die hat Frederiksen mit kaiserlicher Selbstsicherheit von der Regierungsbeteiligung ausgeschlossen. Read the rest of this entry »

Finnische Linke und Rechtspopulisten sind die klaren Wahlsieger

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Rechtspopulismus

Finnland polarisiert sich

  • von Thomas Borchert
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    Das Gesicht des Wechsels: Antti Rinne, Chef der Sozialdemokraten.

Die Regierungsbildung wird für die Sozialdemokraten nach dem Erstarken der Rechten schwierig.

Das glücklichste Volk der Welt ist für bessere Krankenhäuser, Schulen, ehrgeizige Klimaziele und mehr Respekt für Arbeitslose nach links gerückt, hat aber zugleich Rechtspopulisten mit ihren Parolen gegen Zuwanderer sowie „Klimahysterie“ stark gemacht. Finnlands bisheriger Regierungschef Juha Sipilä vom Zentrum wird nach der krassen Niederlage bei der Reichstagswahl wohl nicht mehr den aktuellen „UN World Happiness Report“ unterschreiben, wonach seine Landsleute zufriedener sind mit ihrem Leben als alle anderen Völker. Die 5,5 Millionen Finnen haben sich mit der Wahl eine politische Polarisierung beschert, die auch hier bisherige politische Konsensmodelle ins Wanken bringt. Read the rest of this entry »

Selbstmorde unter jugendlichen Flüchtlingen: Ein Riesenproblem wird verdrängt

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Schweden ist geschockt – aber untätig

Die hohe Suizidrate unter Geflüchteten hat politisch bislang keine Folgen, beklagen Helfer.

(Dieser Text ist Teil des”Topthemas” in der Frankfurter Rundschau über die vielen und offiziell in der Statistik verdrängten Selbstmorde von Flüchtlingen in Deutschland. Dass Schweden wenigstens konkrete Zahlen hat, ist eine Ausnahme in Europa.)

Zweimal haben in Schweden die Alarmglocken zu Suiziden unter Flüchtlingen unüberhörbar laut geschlagen. Anfang des Jahres schockierte ein Rapport aus dem Karolinska Institut mit der Zahl von 12 Suiziden unbegleiteter Kinder und Jugendlicher zwischen zehn und 21 Jahren im Jahr 2017, alle männlich und die meisten aus Afghanistan. Die Suizidquote lag knapp zehnmal höher als sonst bei dieser Altersgruppe in Schweden.

Zwölf Monate vor der Veröffentlichung des Berichts im Auftrag der Sozialbehörde hatten private Hilfsorganisationen mit ihren Warnungen Schlagzeilen gemacht: Selbsttötungen und Versuche würden sich häufen. In sozialen Medien machte eine Verabredung jugendlicher Flüchtlinge zu „kollektivem Suizid“ die Runde. Read the rest of this entry »