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Anderssons zweiter Anlauf in Schweden

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Neue Regierungschefin

Magdalena Andersson in Schweden: Wahl, Rücktritt, Wiederwahl

  • Von Thomas Borchert 30.11.21

Magdalena Andersson will Schwedens Sozialdemokratie wieder glaubwürdig machen. Innerhalb kurzer Zeit wird sie zweimal zur Ministerpräsidentin gewählt.

Stockholm – Sich zweimal innerhalb einer Woche als erste Frau im eigenen Land an die Regierungsspitze wählen zu lassen, ist unbedingt rekordverdächtig. Dasselbe gilt für einen Rücktritt nach siebeneinhalb Stunden Amtszeit, der erst wie heillose Panik daherkommt und beim zweiten Anlauf als kluger Schachzug verkauft werden kann. Die schwedische Sozialdemokratin Magdalena Andersson, am Montag vom Reichstag in Stockholm endgültig zur Ministerpräsidentin gekürt, hat einen bizarren Start hingelegt und bis zu den turnusmäßigen Neuwahlen im September noch nicht mal zehn Monate Zeit, ihr Wählervolk von dessen Sinnhaftigkeit zu überzeugen.

Die 54-jährige Ökonomin und bisherige Finanzministerin vergoss beim ersten Anlauf am Mittwoch ein paar Tränen vor den Kameras. Aber nicht, weil sie da wusste, dass die Mehrheit für die Haushaltsabstimmung ein paar Stunden später außer Reichweite war und deshalb die Umweltpartei ihren sofortigen Abschied aus der Koalition verkündete. Was wiederum ihren sofortigen Rücktritt und eine zweite Wahl wegen der veränderten parlamentarischen Grundlage unausweichlich machte.

Mittelinks in Schweden krachend gescheitert

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Erste Frau an der Regierung

Regierungskrise in Schweden: Neue Regierungschefin tritt nach wenigen Stunden zurück

  • Von Thomas Borchert 25.11.2021

Schwedens neue Regierungschefin Andersson reicht kurz nach Wahl als Ministerpräsidentin ihren Rücktritt ein.

Stockholm – Schwedens Reichstag hat die Wahl von Magdalena Andersson als erster Frau an der Regierungsspitze zu einer schwarzen Stunde für die Demokratie gemacht. Als die Sozialdemokratin am Mittwoch (24.11.2021) gerührt Glückwünsche zum „historischen Ereignis nach 100 Jahren Wahlrecht für Frauen“ entgegennahm, wusste sie, dass das Parlament ihr ein paar Stunden später die Zustimmung zum Haushalt verweigern und damit das wichtigste Machtinstrument aus der Hand schlagen würde. Als die Umweltpartei (MP) deshalb umgehend aus der Koalition austrat, reichte die davon offenbar überraschte 54- Jährige nach acht Stunden im Amt ihren Rücktritt ein. Es dürfte nun zu einer neuen Abstimmung über das Ministerpräsidentenamt kommen.

Kommunalwahl in Dänemark: Sozialdemokratischer Absturz

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Kommunalwahl 16.11.21

Dänemark: Regierung abgestraft – rechts kostet Stimmen

  • Von Thomas Borchert

Dänemarks sozialdemokratische Partei fährt bei den Kommunalwahlen ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Linke und Konservative feiern hingegen Erfolge.

Kopenhagen – Dänemarks regierende sozialdemokratische Partei hat trotz ihres erfolgreichen Corona-Managements die Kommunalwahlen klar verloren und ist nach 120 Jahren Dominanz in der Hauptstadt Kopenhagen von der linken Einheitsliste (EL) als stärkste Kraft abgehängt worden. Vor allem in Großstädten hat die junge Wählerschaft der Partei von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen den Rücken gekehrt, weil ihr deren Klimapolitik zu zaghaft und Frederiksens stramm rechtspopulistische Zuwanderungspolitik zu rückwärtsgewandt ist.

Noch bis in den frühen Herbst galt als sicher, dass die 43-Jährige den Sozialdemokraten mit ihrer auch international hochgelobten Pandemiepolitik einen souveränen Wahlsieg bescheren würde. Sie hob als Erste in Europa im September sämtliche Corona-Restriktionen auf. Auch zum Wahltermin am Dienstag war die Stimmung unter den 4,5 Millionen Stimmberechtigten wesentlich weniger von düsteren Corona-Perspektiven oder Streit über den jetzt einzuschlagenden Weg geprägt als etwa in Deutschland – trotz ebenfalls wieder hochschnellender Infektionszahlen.

Im weltoffenen Kopenhagen stürzen die Sozialdemokraten besonders stark ab

Trotzdem fuhren die Sozialdemokraten mit einem Rückgang von 32,4 auf 28,5 Prozent das schlechteste kommunale Wahlergebnis im Land seit Menschengedenken ein. Sie sind zwar weiter stärkste Partei im Land, sackten aber in der Hauptstadt Kopenhagen um 10,3 Prozentpunkte auf 17,3 Prozent der Stimmen ab. Die linke EL kam in der Stadt auf 24,6 Prozent (bei 7,3 Prozent landesweit).

Frederiksen gab zu, dass die Verluste ihrer Partei auch mit Vorwürfen wegen Machtmissbrauchs der Regierung während einer akuten Corona-Phase zu erklären seien. Als Ende 2020 der Verdacht aufgekommen war, dass sich aus Dänemark mit der intensivsten Nerzpelztierzucht der Welt eine gefährliche Virusvariante ausbreiten könnte, ordnete die Regierung ohne gesetzliche Grundlage die sofortige Tötung aller fast 20 Millionen Zuchttiere an. Dass amtlicher SMS-Verkehr zu dieser Entscheidung unter dubiosen Umständen gelöscht wurde, hat Frederiksen in den vergangenen Wochen massiv negative Schlagzeilen eingebracht.

27 lange Stunden im Nachtzug Kopenhagen-Berlin

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Klischees

Hygge im Nachtzug

  • Von Thomas Borchert
  • 15.11.2021

Klarer Fall: Der neue Nachtzug von Kopenhagen nach Berlin ist allein aus Klimagründen dem Billig-Flieger vorzuziehen. Ganz unbeschwert verlief die Reise unseres Autors aber nicht

Eile mit Weile - nächtliche Zugreisen sparen zumindest CO2. Symbolbild: imago images

Munter dänisch schwatzend warteten Ellen und ihre Schwester Gretelise auf den Nachtzug nach Kopenhagen. Das war hygge auf dem Berliner Hauptbahnhof. Während ich in stiller Wut sowie meiner deutschen Muttersprache vor mich hinbrütete: Wer war schuld? Alle sind an allem schuld, sagt Dostojekwsi vollkommen richtig. Hier ging es mir um die Schuld an die Aussicht auf eine zweite endlos lange Nachtzugnacht ohne Schlaf.

Als die inneren Dämme gebrochen waren, fragte ich die Mutter meiner Kinder, seit wann sie als Reiseplanerin von den vor uns liegenden fünf Stunden Verspätung auf dem Heimweg gewusst habe. Nach den zweieinhalb Stunden Verspätung auf dem Hinweg. Ellen antwortete beunruhigend leise: „Deine Aggressionen will ich nicht.“

Schwedens Sozialdemokraten wechseln die Spitze aus

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4.11.21

Schweden: Wechsel an der Spitze

Von Thomas Borchert

Die Arbeiterpartei eine neue Vorsitzende. Alle Indizien sprechen dafür, dass sie ihrer Partei einen Rechtsschwenk verordnen wird.

Immer neue deprimierende Schlagzeilen über das Scheitern des „liberalen“ Corona-Sonderwegs und die ausufernde Bandenkriminalität mit tödlichen Schießereien bescheren Schweden einen Wechsel an der Spitze. Zehn Monate vor den Wahlen küren die Sozialdemokraten beim Kongress in Göteborg am heutigen Donnerstag Finanzministerin Magdalena Andersson (54) zur neuen Parteichefin. Sie soll so schnell wie möglich auch die Nachfolge des glücklosen sowie amtsmüden Stefan Löfven (64) an der Regierungsspitze antreten.

Dass damit in Schweden zum ersten Mal eine Frau die Regierung führen wird, interessiert zwischen Malmö im Süden und Kiruna nördlich des Polarkreises erst in zweiter Linie. Es ist einfach überfällig hier im Norden Europas, wo dann vier der fünf Länder von weiblichen Regierungschefs geführt werden.

Als spannend, weil mit offenem Ausgang, wird in den Medien debattiert, unter welchen Bedingungen Andersson sich ausreichende Unterstützung im Parlament sichern kann und ob sie ihre Partei mit einem scharfen Richtungswechsel in den Wahlkampf führen wird.

Wechsel bei den Sozialdemokraten in Schweden: Strategiewechsel in der Opposition

Stefan Löfven kämpft seit seinem Antritt 2014 damit, dass es durch den Aufstieg der aus Nazi-Wurzeln entstandenen Schwedendemokraten (SD) auf zuletzt 17,5 Prozent keine stabilen Mehrheiten für die traditionellen Mitte-Links- und Mitte-Rechts-Lager mehr gibt. Als größte Leistung des honorig biederen, als Erklärer seiner Politik wenig begabten Gewerkschafters Löfven gilt, dass er sich und seine Minderheitsregierung mit den Grünen sieben Jahre über Wasser gehalten hat.

Mine sovnløse nattogs-nætter mellem København og Berlin

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30.10.2021 kl. 16:30

Hygge i nattoget til Berlin

Ah, nattog. Det har en genklang af nostalgi over sig – og også en ikke ubetydelig del klimabevidsthed. For det er nok mere CO2-venligt at rulle afsted på skinner end at flyve. Men det tog sin tid. Så godt og vel, endda.

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Nattoget kunne lige så godt kunne have været det tog, der i 1983 bragte os gennem det nu hedengangne DDR til Berlin. På de nedslidte køjer havde man lagt nye tynde madrasser, men det var nu ikke mindst på grund af de to meget sovende danskere i underkøjen, at han ikke fik sin nattesøvn. Tegning: Rasmus Sand Høyer Gem Artikel

Thomas Borchert, tysk korrespondent

Da de indre dæmninger brast, spurgte jeg mine børns mor, hvor længe hun som rejsens planlægger havde haft kendskab til de op til fem timers forsinkelse, vi havde foran os på hjemvejen. Efter to en halv times forsinkelse på udturen. Ellen svarede med foruroligende lav stemmeføring: »Jeg gider ikke dine aggressioner.«Det havde været hendes idé, at vi kort før vinterdvalen skulle prøve det nye nattog. Sikke en fin indbydelse til fornuftig omgang med tid og miljø. Ikke noget med at sidde sammenkrøllet og med dårlig samvittighed i et lavpris-fly, som på den korte strækning dårligt nok er kommet i luften, før nedstigningen begynder. Kan man være bekendt at ødelægge sine børns fremtid ved på den måde at sende 10 gange så meget CO2 ud i luften som en togpassager?

Corona-Anstieg in Dänemark

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29.10.2021

Dänemark lässt sich nicht aus der Ruhe bringen – trotz hoher Inzidenz

Von Thomas Borchert

Seit September gelten in Dänemark keine Corona-Regeln mehr. Das Modell galt lange als Erfolg, auch dank hoher Impfquote. Jetzt steigen die Infektionszahlen merklich – doch große Aufregung bleibt aus.

Dänemark – Nach zwei Monaten Alltag in Dänemark ohne eine einzige Corona-Restriktion steigen auch hier die Infektionszahlen kräftig an. Während Menschen anderswo in Europa schon wieder vor der Möglichkeit neuer Lockdowns zittern müssen, bleibt die dänische Tonlage erstaunlich ruhig. Gesundheitsminister Magnus Heunicke mahnt zu verstärkter Impfbereitschaft, schließt aber die Wiedereinführung landesweiter Restriktionen klar aus. Zumindest bis auf weiteres.

Auch aus der linken Einheitsliste, seit Beginn der Pandemie stets unerschütterlichste Verfechterin weitgehender Beschränkungen im Kampf gegen die Pandemie, kommen beruhigende Worte: „Es gibt keinen Bedarf an Restriktionen im herkömmlichen Sinn“, sagt ein Fraktionssprecher. Weil praktisch alle Parteien im Folketing darin einig sind, beruhigte die Zeitung „Politiken“ ihre Leserschaft: „Trotz steigender Inlandszahlen und höherer Corona-Belegung der Krankenhäuser wird es den Winter über keine Shutdowns geben.“

Corona in Dänemark: 3G oder 2G sind Fremdbegriffe

Damit setzt Dänemark den eingeschlagenen Weg fort, Corona nicht mehr als akute Bedrohung der Gesellschaft einzustufen. Die Aufhebung sämtlicher Restriktionen am 10. September, als erstes Land in Europa, hat gerade erst wieder die Herbstwelle reiselustiger Deutscher an der Nordseeküste ins Staunen versetzt: keine Maskenpflicht, unbegrenzter Zutritt für alle Menschen zu Cafés, Museen, Fußballstadien und Nachtclubs. Kindergärten sowie Schulen laufen im Normalbetrieb. 3G oder 2G sind Begriffe, mit denen hier niemand etwas anfangen kann. Ihre Corona-Pässe benötigen Däninnen und Dänen nur noch bei Auslandsreisen.

Möglich gemacht hat das zuallererst die rekordverdächtige Impfbereitschaft der 5,8 Millionen Bürger:innen. Mit einem Anteil von gut 75 Prozent vollständig Geimpfter liegt das Land knapp zehn Prozentpunkte vor dem Nachbarn Deutschland. „Dänemarks Weltrekord an gegenseitigem Vertrauen hilft uns im Kampf gegen Corona“, prophezeite schon bei Ausbruch der Pandemie der Politologe Gert Tinggaard Svendsen in der Zeitschrift „Videnskab“. Damit hat er genauso recht behalten wie mit der Feststellung, dass sich weder Verschwörungstheorien noch Corona-Leugnung oder Panik im Land nennenswert ausgebreitet hätten.

Corona in Dänemark: Zwangstests, Zwangsimpfungen und Zwangsbehandlungen

Dies ist umso bemerkenswerter, als sich die sozialdemokratische Regierungschefin Mette Frederiksen beim Pandemiestart Vollmachten absegnen ließ, die in Deutschland undenkbar sein dürften: Die Gesundheitsbehörden wurden zu Zwangstests, Zwangsimpfungen und Zwangsbehandlungen Corona-Kranker samt Einsatz von Militär dabei ermächtigt. Auch die Einheitsliste von ganz links stimmte zu, die Öffentlichkeit fügte sich so gut wie klaglos. Fast unbemerkt wurden diese Sondervollmachten einfach wieder gestrichen, nachdem sie beim erfolgreichen staatlichen Corona-Management faktisch keine Rolle gespielt hatten.

Aber Corona bleibt trotzdem auch in Dänemark ein Teil des Alltags. Die 7-Tage-Inzidenz ist in Hotspots wie dem Kopenhagener Vorort Ishøj auf über 700 und im Landesdurchschnitt auf 176,4 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner:innen geklettert. Gesundheitsminister Heunicke erhebt durchaus mahnend seine Stimme, dass ohne massive Impfbereitschaft auf längere Sicht wieder mit Einschnitten in den Alltag zu rechnen sei. Aber eben lokal und viel flexibler als in den vergangenen anderthalb Jahren.

Dass Frederiksen ihr erfolgreiches Corona-Management möglicherweise am Ende das Amt kosten und sogar auf eine Anklagebank bringen kann, gehört zu den bizarren Geschichten der dänischen Pandemiebekämpfung: Als ihre Regierung aus Angst vor der Verbreitung einer neuen Virusvariante die sofortige Tötung aller 20 Millionen Zuchtnerze in Dänemark anordnete, fehlte die gesetzliche Grundlage. Der Streit darüber machte in dieser Woche weit größere Schlagzeilen als der Anstieg der Corona-Zahlen.

Bandenkriminalität in Schweden: Immer mehr Morde

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22.10.2021 Bandenkriminalität

Schüsse in der Nacht

  • Von Thomas Borchert

Der Mord an Rapper Einár in Stockholm offenbart Schwedens Dauerkrise.

Als „Hinrichtung aus nächster Nähe“ haben Augenzeugen die Ermordung des schwedischen Rap-Stars Einár in Stockholm geschildert. Der 19-Jährige, mit bürgerlichem Namen Nils Grönberg, starb in der Nacht zu Freitag als bisher prominentestes Opfer eines immer brutaler ausgetragenen Bandenkrieges in dem skandinavischen Land. Regierungschef Stefan Löfven brachte seine Bestürzung zum Ausdruck: „Es ist tragisch, dass schon wieder ein junges Leben ausgelöscht wurde. Ich weiß, dass Einár große Bedeutung für viele junge Menschen hat.“

Was die Öffentlichkeit über die Hintergründe des Verbrechens mit zwei schwarz gekleideten und unerkannt geflüchteten Tätern erfuhr, passt allerdings nicht so recht zur Einordnung „tragisch“. Denn der Rapper gehörte Medien zufolge selbst zum Stockholmer Gang-Milieu und war an den Bandenkonflikten beteiligt, in deren Verlauf zwischen 2018 und heute insgesamt 169 Menschen, fast immer junge Männer, getötet wurden.

Einár stand kurz vor einem Gerichtstermin als Zeuge. Er hatte die Zusammenarbeit mit der Polizei verweigert, nachdem ihn voriges Jahr eine als Vårby-Netzwerk bekannte Bande entführt und drei Millionen Kronen (300 000 Euro) Lösegeld verlangt hatte. Gegen sein Haus war ein Bombenanschlag geplant. Zu den dafür in erster Instanz verurteilten Tätern gehört auch ein prominenter Rapper-Kollege.

Als Opfer der Entführung verweigerte Einár die Aussage im Verfahren. Für die nun anstehende Berufung galt als sicher, dass der Sänger für die Aussage zum Gericht gebracht werden sollte. Zweimal wurde er in den letzten Wochen vorübergehend festgenommen, zunächst wegen Widerstands gegen die Polizei, dann nach einer Messerstecherei.

Gangs als Täter und Opfer

Der erste Hit des mehrfach mit dem schwedischen Grammy ausgezeichneten Rappers war Einárs Huldigung an einen getöteten Gang-Chef. Über den Anschlag im Stockholmer Stadtteil Hammarby Sjöstad berichteten Augenzeugen in Medien, die Täter hätten ihrem Opfer aus anderthalb Metern Entfernung in Kopf und Brust geschossen.

Die 10,3 Millionen Schwedinnen und Schweden müssen ständig neue derartige Schreckensberichte lesen. Fast immer sind junge Männer aus dem Gang-Milieu Täter und Opfer. Immer wieder treffen Kugeln bei Schießereien auf offener Straße Unbeteiligte. 2019 starb die Ärztin Karolin Hakim in Malmö mit ihrem zwei Monate alten Baby im Arm, als rivalisierende Gangs am helllichten Tag aufeinander schossen. Das Kind überlebte unverletzt. Auch ein Polizist gehört zu den Opfern, mehrere Kinder wurden verletzt. Es geht bei den Bandenkriegen fast immer um Konflikte im Drogenhandel, ausgetragen in Stadtteilen mit starken sozialen und Integrationsproblemen.

Dass ausgerechnet Schweden mit seinem freundlichen Bullerbü-Image jetzt an der Spitze der europäischen Statistik tödlicher Schießereien steht, hat dem Land politisch ein Dauerthema mit Tiefenwirkung beschert. Der Sozialdemokrat Löfven tritt – zehn Monate vor den Wahlen – noch im November ab und macht Platz an der Regierungsspitze für die bisherige Finanzministerin Magdalena Andersson. Über den wichtigsten Grund sind sich die Kommentator:innen einig: Löfven hat in den vergangenen drei Jahren die Bandenschießereien nicht eindämmen können und damit das Grundvertrauen der Bevölkerung in den Staat ins Wanken gebracht.

Fünffacher Mord mit Pfeil und Bogen

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Norwegen

Norwegen: Polizei stuft Mord an fünf Menschen als Terror ein

  • Von Thomas Borchert

Morde mit Pfeil und Bogen in einer Kleinstadt in Norwegen überschatten den Regierungswechsel in Oslo – die Polizei fasst einen zum Islam konvertierten Mann und geht von Terror aus.

Weniger als eine Stunde nach seinem Amtsantritt kommentierte Norwegens neuer Regierungschef Jonas Gahr Støre fast beiläufig die Ermordung von fünf Menschen mit Pfeil und Bogen mit einem bemerkenswerten Satz: „Nicht zuletzt die Ereignisse der letzten Stunden zeigen, wie viel wir bei der Verbesserung der psychiatrischen Vorsorge tun müssen.“ Auch zu diesem Zeitpunkt – 16 Stunden nach dem Verbrechen eines 37-Jährigen in der Kleinstadt Kongsberg westlich von Oslo – war noch offen, ob die Morde als Terroranschlag eingestuft würden oder nicht.

Doch der neue Premier wird mit Sicherheit schon gewusst haben, dass der gefasste und geständige Täter Konvertit zum Islam ist und vor der Tat als „möglicherweise radikalisiert“ in den Polizeiakten geführt wurde. Der ortsansässige Mann, wegen der Herkunft seiner Mutter dänischer Staatsbürger, war mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Diebstahls, Drogendelikten und nach Morddrohungen gegen den Vater. Nach langem Zögern gab der Polizeigeheimdienst PST eine vorläufige Einstufung bekannt: „Die Vorgänge in Kongsberg werden derzeit als Terrorhandlung eingestuft, aber die polizeilichen Ermittlungen werden die Motive genauer klären.“ Die Polizei beantragte eine Untersuchung des 37-Jährigen auf seine Zurechnungsfähigkeit. Als sicher gilt, dass er allein gehandelt hat. Polizeisprecher Ole Bredrup Sæverud musste eingestehen, dass „vermutlich alle“ Opfer, vier Frauen und ein Mann im Alter zwischen 50 und 70 Jahren, ihr Leben verloren, nachdem die erste Polizeipatrouille den in einem Supermarkt auf die Kundschaft zielenden Mann schon im Visier hatte.

Sozialdemokraten lösen Konservative in Norwegen ab

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13.10.2021

Skandinavien

Norwegen vor Regierungswechsel: Der Norden ist wieder rot

  • Von Thomas Borchert

Mit Norwegens Regierungswechsel dominiert in allen skandinavischen Ländern die Sozialdemokratie: das Erfolgsmodell Nordeuropas – doch bei genauem Hinsehen unterscheiden sich die Parteien von Kopenhagen bis Oslo stark.

Wenn Jonas Gahr Støre von der Arbeiterpartei am heutigen Donnerstag sein Kabinett bei König Harald im Osloer Schloss vorstellt, wird der Norden Europas komplett sozialdemokratisch regiert. Neben Norwegen, Schweden und Dänemark sitzt auch in Finnland eine Sozialdemokratin bei Kabinettssitzungen am Kopfende. Und in Island sogar eine linkssozialdemokratische Regierungschefin mit dem schick modernisierten Parteinamen „Linksgrüne“.

Vier Wochen hat Støre benötigt, um den Osloer Regierungswechsel von Mitterechts auf Mittelinks zusammen mit dem liberalen Zentrum sowie der Sozialistischen Volkspartei als Mehrheitsbeschafferin zu organisieren. „Wir haben es vollbracht,“ bejubelte der 61-Jährige in der Wahlnacht eher die Niederlage des bürgerlichen Blocks als die eigenen Zahlen. Für seine Partei fuhr Støre mit 26,3 Prozent das schlechteste Ergebnis seit knapp hundert Jahren ein. Die Rückeroberung der Regierungsmacht wird in Oslo vor allem als Konsequenz aus unvermeidlichem Verschleiß im konservativen Lager nach acht Regierungsjahren der bisherigen Ministerpräsidentin Erna Solberg erklärt.