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Danmark&Corona: politistat i et helt år

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(Uddrag)

Vantro tyskere: Er Danmark blevet en politistat?

Tyskerne er overraskede over, at den danske regerings strategi mod corona har indbefattet lovmæssige muligheder, som ville være forfatningsstridige i Tyskland.
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Tegning: Rasmus Sand Høyer

Tvangsbehandling og tvangsisolering ved mistanke om corona? Sundhedsministeren har fået op til et helt års bemyndigelse til at lade militær bistå sundhedsmyndigheder og at overdrage myndighedsopgaver til private sikkerhedstjenester? Regeringen ønsker tilladelse til indtrængen i folks private hjem uden dommerkendelse?

Det forholder sig nok sådan, at Heunicke ved den første corona-alarm havde nogle søvnløse nætter, ikke af magtbegær, men af bekymring.

Aldrig i livet! Det er noget, du selv har fundet på. Frankfurter Rundschaus læsere tudede mig ørerne fulde efter min første corona-rapport fra København. »Danmark er grundlæggende et frit samfund, og folk ville straks protestere på gaden, hvis de blev præsenteret for sådanne uhyrligheder!« skrev en læser. Min beretning skaffede avisen en førsteplads på en hitliste over de vildeste fake news angående corona og skaffede mig flere vantro læserkommentarer end alle tidligere Danmarksartikler tilsammen.

34 Jahre nach dem Palme-Mord blamiert sich Schwedens Justiz wieder total

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Am Mittwoch legten Menschen Blumen am Tatort nieder.

Olof Palme

Ein Offenbarungseid zum Abschluss

  • von Thomas Borchert

Schweden beendet die Ermittlungen zum Mord an Olof Palme.

Ein Gerichtsurteil über den Mörder von Schwedens Ministerpräsident Olof Palme vor 34 Jahren wird es wohl nie geben. Die Justiz hat nun alle Ermittlungen eingestellt. Dass Staatsanwalt Krister Pettersson aus diesem Anlass der Öffentlichkeit erstmals einen vor 20 Jahren gestorbenen Mann als mutmaßlichen Täter ohne neue Beweise präsentierte, hat in Schweden massive Kritik ausgelöst. Ex-Oberstaatsanwalt Sven-Erik Alhem sagte am Donnerstag im Rundfunk: „Es ist ein Verstoß gegen die europäische Menschenrechtskonvention, auf derart dünner Grundlage jemanden auszuhängen, der tot ist und sich nicht mehr verteidigen kann.“ Der Kriminologe und Krimi-Autor G.W. Persson kommentierte die Pressekonferenz der Staatsanwaltschaft fassungslos: „Ich traute meinen Ohren nicht. Da gab es ja nicht den mindesten handfesten Beweis.“

Über schwedische Dilettant-Diplomatie und die Flucht vor Verantwortung

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Anna Lindstedt betritt das Gericht in Stockholm.

Schweden

Glücklose Diplomatin vor Gericht

  • vonThomas Borchert

Nach einer missratenen Initiative für einen inhaftierten chinesischen Oppositionellen droht Schwedens Ex-Botschafterin Anne Lindstedt zu Hause Haft.

Es gehört zum außenpolitischen Alltagsgeschäft, dass gewagte oder gar total missglückte Initiativen zur Abberufung und auch mal Degradierung von Diplomatinnen oder Diplomaten führen. Beispiellos ist aber wohl der Platz auf der Anklagebank, von dem aus Schwedens Ex-Peking-Botschafterin Anne Lindstedt sich nun gegen den Vorwurf verteidigen muss, sie habe „eigenmächtig mit einer fremden Macht verhandelt“ und das „friedliche Verhältnis des Landes zu China“ in Gefahr gebracht.

Der 60-Jährigen drohen bis zu sechs Jahre Haft, weil sie der Anklage zufolge Anfang 2019 ohne Wissen des Außenministeriums ein Geheimtreffen der Tochter des in China inhaftierten Buchverlegers und schwedischen Staatsbürgers Gui Minhai mit zwei chinesischen Geschäftsleuten und schwedischen China-Kennern arrangiert hatte.

„Es ist unwirklich bis kafkaesk, dass mir hier Gefährdung der Sicherheit des Reiches vorgeworfen wird“, sagte Lindstedt am Montag vor Gericht. Sie will ihr Ministerium informiert haben. Für die Anklage ist klar, dass die Tochter Angela Gui zum öffentlichen Schweigen über die Verfolgung ihres 2015 von chinesischen Agenten in Thailand gekidnappten und in sein Geburtsland verschleppten Vaters überredet werden sollte. Staatsanwalt Henrik Olin nennt das „einen Verstoß gegen Schwedens Außenpolitik“. Die angeblichen Geschäftsleute sind für ihn verkappte Regierungsvertreter.

Die beiden stellten Angela Gui als Gegenleistung für ihr Schweigen einen Job und vor allem die baldige Freilassung des Vaters in Aussicht. Das bizarre Meeting mit Lindstedt als Mittlerin endete am zweiten Tag abrupt, als Angela Gui, Geschichts-Doktorandin in Oxford, das Sheraton-Hotel in Stockholm fluchtartig verließ und ihre Erlebnisse mit „Drohungen, verbaler Misshandlung, Bestechungsversuchen und Schmeicheleien“ von der anderen Seite öffentlich machte (FR berichtete am 26. Februar 2019). Nicht mal auf die Toilette habe man sie unbewacht gelassen. Read the rest of this entry »

Keine Hygge: Eine absurd verweigerte Einbürgerung in Dänemark

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Kopenhagen 2020: die Autorin an ihrem Schreibtisch. privat
Skandinavien 2020: Autorin Annette Herzog  am Schreibtisch.© privat

28.05.20 17:35

Einbürgerung in Dänemark

Dänisch lernen ist nicht schwer …

  • von Thomas Borchert

… Dänin werden dafür sehr. Annette Herzog lebt seit 30 Jahren in Kopenhagen, ihre Bücher sind preisgekrönt. Nun wird ihr die Einbürgerung verweigert, weil sie keinen Sprachtest vorweisen kann.

So einen wilden Slalom quer durch die zweite Sprache im Leben muss man erst mal hinbekommen, noch dazu mit Bilderbuchsturz vor dem Ziel. Annette Herzog, 1960 in der DDR geboren und dort zur Dänisch-Dolmetscherin ausgebildet, hat es nach Wende und Auswanderung in die Spitzengruppe von Dänemarks Kinderbuchautorinnen geschafft. Um jetzt vom Kopenhagener Ausländerministerium die Ablehnung ihres Antrags auf Einbürgerung mitgeteilt zu bekommen, weil sie „die geltenden Bestimmungen zum Nachweis von Dänischkenntnissen nicht erfüllt“.

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Corona-Grenzöffnung: Schweden unerwünscht

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26.5.2020
Hat Schweden einen eigenen Weg gewiesen: Staatsepidemiologe Anders Tegnell. Jonathan NACKSTRAND/AFP
Hat Schweden einen eigenen Weg gewiesen: Staatsepidemiologe Anders Tegnell.© Jonathan NACKSTRAND/AFP

26.05.20 09:30

Pandemie

Schweden wegen Corona-Sonderweg unerwünscht

  • von Thomas Borchert

Die skandinavischen Partner sehen den Nachbarn Schweden in der Corona-Krise als Virenverbreiter und lassen ihre Grenzen geschlossen.

  • Schweden hat wegen des Coronavirus auf die Verantwortung der Bürger gesetzt. 
  • Dem Land droht die Isolation.
  • Hohe Corona-Opferzahlen in Schweden.

„Wir werden jetzt Europas persona non grata“, kommentiert die schwedische Reiseexpertin Lotti Knutson im heimischen Fernsehen die Nachricht, dass Zypern die Flughäfen wieder für Touristen öffnen will. Aber eben nicht für Schweden wegen der dort relativ hohen Totenzahlen als Corona-Folge. Das größte Land Skandinaviens wird nun mit seiner liberalen Strategie per Einreiseverbot zu den „Failed States“ der Pandemiebekämpfung neben Russland, Belgien, Großbritannien, Spanien und Italien gerechnet.

Schweden in der Corona-Krise Außenseiter

Psychologisch und auch praktisch härter trifft die Schweden, dass sie sogar bei ihren nordischen Nachbarn als mögliche Virusverbreiter weiterhin abgewiesen werden sollen. Wenn Finnlands Staatspräsident Sauli Niinisto verkündet, dass man „alle Risiken an den Grenzen zu Schweden und Russland minimieren muss, weil unser Land den Kampf gegen Corona um vieles besser bestanden hat“, muss das in schwedischen Ohren wie die Aufkündigung einer uralten Familienfreundschaft klingen.

Der norwegische Chefepidemiologe Frode Forland sagte den Nachbarn in deren Rundfunknachrichten per vertrautem skandinavischen Du, aber kühl: „Ihr habt nun mal eine größere Verbreitung des Virus als wir, und deshalb ist es schon logisch, unsere Grenze weiter dicht zu halten.“

Schweden verzichtete auf Corona-Lockdown

Während die Regierungen von Island, Dänemark, Norwegen und Finnland die im internationalen Vergleich niedrigen Opferzahlen (zwischen zehn auf Island und 562 in Dänemark) als Erfolg der harten Lockdowns verkaufen können, muss der schwedische Regierungschef Stefan Löfven bei jetzt mehr als 4000 Toten immer wieder bekennen, dass vor allem der Schutz alter Heimbewohner nicht funktioniert habe.

Löfvens dänische Kollegin Mette Frederiksen will diese Woche Einzelheiten der als sicher geltenden Öffnung der Grenzen mit den Nachbarländern verkünden. Auch hier ist mit klaren Rollenzuweisungen zu rechnen: Deutsche Besucher sind wieder zahlreich willkommen, vor allem als zahlende Nutzer dänischer Sommerhäuser. Die Nachbarn aus Schweden dagegen müssen sich auf anhaltende Einreiseverbote einstellen, weil sie in der öffentlichen Wahrnehmung als die aus dem „Failed State“ gelten.

Corona-Krise: Uneindeutige Gemengelage

Es hilft den schwedischen Politikern wenig, auf die in Wirklichkeit ganz und gar nicht eindeutige Gemengelage beiderseits der Grenze hinzuweisen: Kopenhagen als Schwerpunkt der dänischen Virusausbreitung hat eine viel schlechtere Corona-Statistik als das 15 Kilometer entfernte Malmö. Zigtausende Dänen fühlen sich dort so sicher, dass sie am Wochenende die weiter für alle Ausländer offene schwedische Grenze überquerten, um in Malmö einzukaufen.

Beim Grenzverkehr mit den Nachbarn hat die dänische Regierung jetzt die Einreisemöglichkeiten durch einen zusätzlichen „anerkennenswerten“ und dabei recht dehnenswerten Besuchszweck erweitert. Seit Montag können Deutsche und alle nordischen Nachbarn nicht geehelichte oder mit ihnen verlobte Partner in Dänemark besuchen. Die Paarbeziehung müsse aber schon mindestens ein halbes Jahr andauern, es müsse „mehrfach physische Begegnungen“ gegeben haben, und als „Beweis“ akzeptieren die dänischen Grenzkontrolleure unter anderem gegenseitige SMS-Mitteilungen.

Corona macht aus Noma eine Bürgerbar

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Betrieb in der Küche des Noma – vor der Pandemie.

Nebenwirkung

Sterneküche mit Bacon und Cheese

von Thomas Borchert

Das „Noma“ in Kopenhagen ist hochfein und weltberühmt – jetzt gibt’s dort Burger. Fürs erste.

Zunächst ein paar Zahlen zu Kopenhagens weltberühmtem Gourmettempel „Noma“ aus der Zeit vor Corona: Zwei Michelin-Sterne, vier Mal zum besten Restaurant der Welt gekürt, vier Monate Wartezeit auf einen Tisch und minimum 400 Euro für ein Menu. Ohne Wein.

Kommende Woche startet das Restaurant nach der Zwangspause wieder neu: als Burger- und Weinbar, natürlich mit Takeaway und Lichtjahre unter den gewohnten Preisen. Umgerechnet 16 Euro sollen der klassische Cheeseburger wie auch die vegetarische Alternative kosten. Reservierung überflüssig.

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En ny utrolig historie fra den forrykte, menneskefjendsk statsborgerskabs-djungle

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Bildschirmfoto 2019-05-10 um 09.14.53

10.05.2020

Jeg vil gerne forære Mattias Tesfaye en bog

Historien om forfatteren Annette Herzogs kamp for dansk statsborgerskab er et ridt gennem en forrykt og menneskefjendsk regeljungle. Du skulle læse hendes bog, Tesfaye – som dokumentation for hendes danskkundskaber. Den vil ramme dig i hjertekulen.
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Tegning: Rasmus Sand Høyer

 

Forfatteren Annette Herzog fortæller i ”Hjertestorm/Stormhjerte” om 13-14-årige i lyst og nød med alle de indre eksplosioner, som man kalder for pubertet. Jeg er kommet et halvt århundrede længere hen i livet og tilhører ikke målgruppen. Men denne grafiske ungdomsroman, skrevet i et krystalklart smukt sprog, fik selv mit hjerte til at banke hurtigere.

Samme virkning havde det brev, hvori Udlændinge- og Integrationsministeriets Indfødsretskontor i januar i år meddeler Annette Herzog, som i sine 29 år i landet har skrevet 39 børne- og ungdomsbøger på dansk: ”Du kan ikke blive dansk statsborger nu”. Med den begrundelse, at ansøgeren ikke opfylder ”de gældende krav om dokumentation for danskkundskaber”. Read the rest of this entry »

Dänemark und Corona: Hab ich Fake News produziert?

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Bildschirmfoto 2019-09-10 um 10.32.12

 

 

Dänemark hat sich für ein Jahr in einen Polizeistaat verwandelt.. Aber es hat sich für unseren Korrespondenten ganz und gar nicht wie in einem Polizeistaat angefühlt.

Nebenwirkung

Dänemark: Polizeistaat für ein Jahr

  • von Thomas Borchert

Die dänische Hammerstrategie gegen Corona ist kein Fake – Verteidigungsrede eines Korrespondenten in eigener Sache.

Notfalls mit Militär“ stand über dem ersten Bericht, erschienen am 14. März, über den schnellen, harten Corona-Lockdown in Dänemark. Ziemlich vorn im Text folgte ein Satz, der mehr ungläubige Leserpost ausgelöst hat als alle meine noch so verwegenen FR-Artikel aus Skandinavien zusammen: „Die Gesundheitsbehörden können ab sofort Zwangstests, Zwangsimpfungen sowie Zwangsbehandlungen anordnen und für die Durchsetzung ihrer Anordnungen neben der Polizei auch Militär sowie private Wachdienste einsetzen.“ Damit habe ich diese Zeitung auf den ersten Platz einer Youtube-Hitliste für die verrücktesten Fake News zu Corona gehievt und bekomme nach fast zwei Monaten immer noch Mails aus dem Büro der Chefredaktion weitergeleitet: „Mögen Sie vielleicht auch diesem Leser antworten?“

Gerne, antwortet man, als Nebenwirkung über möglicherweise subtile Chef-Ironie grübelnd. Aber vor allem mit Verständnis für die Zweifler: So ein brutales Regiment im Land der Hygge mit dem oft glücklichsten, in ganz schlechten Jahren drittglücklichsten Volk der Welt? Unmöglich.

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Kommentar bei der Böll-Stiftung

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Die EU-Unionsbürgerschaft – Porträt einer unvollendeten Schönheit

Kommentar

Die europäische Unionsbürgerschaft gewährt den EU-Bürger*innen das Recht, sich innerhalb der EU frei zu bewegen und bei Kommunal- und Europawahlen zu wählen. Bis zu einer echten europäischen Staatsbürgerschaft, die alle grundlegenden Bürgerrechte umfasst, sei es aber noch ein weiter Weg, kommentiert Thomas Borchert.

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Den meisten ist die EU-Unionsbürgerschaft nur vage bekannt. Sie scheint speziell geformt, ganz anders als nationale Staatsbürgerschaften und ein mächtig dehnbares Ding zu sein. Jedenfalls können sie die unterschiedlichsten Kräfte für eigene Bedürfnisse zurechtlegen. Die rastlos und unüberhörbar für die Vereinigten Staaten von Europa trommelnde Ulrike Guérot sieht in einer vollgültigen EU-Staatsbürgerschaft den Schlüssel zur „Neuerfindung Europas“.

Eine Mehrheit der Briten dagegen ist mit dem Brexit schon vor der bisher alles andere als vollgültigen Unionsbürgerschaft geflohen. Populisten wie Nigel Farage und Boris Johnson haben ihnen erfolgreich eingeredet, dass ihr Kern, die freie Beweglichkeit, so abschreckend funktioniert wie eine Vogelscheuche: Nichts wie weg davon und die Schotten runter! Read the rest of this entry »

DDR i Roskilde? – Politikens Bagside fortsætter

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Roskildes nyeste DDR-skilt viser, at cyklister gerne må dreje til højre, når der er rødt. Dog i på de her billede, som er fra Tyskland. Foto: Roskilde kommune

Skal Roskilde Festival ændre navn til ‘Weltfestspiele der Jugend und Studenten’?

Roskilde får endnu flere trafiksignaler fra Tyskland.

Bagsiden

I sidste uge berettede vi om den mystiske ’Ampelmann’ eller ’Ampelmännchen’, som er dukket op ved et fodgængerfelt i Roskilde. Figuren, der viser, om fodgængere skal stå eller må gå, er ikke som de andre, der ses i Danmark. Den var kendt og elsket af borgerne i DDR (Deutsche Demokratische Republik), og da Muren faldt, forlangte borgerne, at de kunne få lov at beholde ’Ampelmann’, som siden også har bredt sig til enkelte byer i Vesttyskland. Bl.a. Hamburg.

Men hvordan den var havnet i Roskilde, nærmere bestemt overgangen mellem Read the rest of this entry »