Schwedendemokraten

Die Rechte möbliert nun auch Schweden um

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Aus für Schwedens Sozis

Bürgerblock und Rechtspopulisten wählen Premier Löfven ab.

Schweden
Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven (vorne rechts) verliert die Vertrauensabstimmung. Foto: afp

Drei Wochen nach den Wahlen erlebt Schweden, wie die massiv gestärkten Rechtspopulisten gewohnte politische Strukturen aus den Angeln heben und die anderen Parteien ins Schwimmen bringen. Zur Eröffnung des Reichstages in Stockholm haben die aus Nazigruppen hervorgegangenen Schwedendemokraten am Dienstag den Ausschlag für die Abwahl des bisherigen sozialdemokratischen Premiers Stefan Löfven gegeben. Ihre 62 Abgeordneten verhalfen den Mitte-rechts-Parteien, die insgesamt 143 Sitze im neuen Parlament haben, zu einer Mehrheit gegenüber dem Mitte-links-Lager hinter Löfven, das über 144 Sitze verfügt.  Read the rest of this entry »

Die rechte Mehrheit bereitet den Regierungswechsel vor

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Schwedens Konservative vor dem Sündenfall

Nach der verlorenen Wahl scheint Parteichef Kristersson bereit zur Zusammenarbeit mit den rechtspopulistischen „Schwedendemokraten“.

11.09.2018
Ulf Kristersson
Will Premier Stefan Löfven unter allen Umständen abwählen: Ulf Kristersson, Chef der Konservativen. Foto: afp

Dass die Schwedendemokraten bei den schwedischen Reichstagswahlen „nur“ um knapp fünf Prozentpunkte auf 17,6 Prozent klettern konnten, hat die Siegerstimmung bei ihrer Wahlparty deutlich gedämpft. Die Rechtspopulisten hatten nach verschiedenen Umfragen auf den Sprung über 20 Prozent gehofft, vorbei an den Konservativen und möglichst auch noch an den seit mehr als 100 Jahren dominierenden Sozialdemokraten. SD-Parteichef Jimmie Åkesson (39) konnte nach seinem Wahlkampf gegen Zuwanderung als Wurzel aller Übel trotzdem Optimismus verbreiten: „So deutlich gestärkt werden wir jetzt massiv Einfluss bekommen.“ Er werde schon Montag „den Ulf zu einem langen Gespräch einladen“ und sei zu jeder Zusammenarbeit bereit. Read the rest of this entry »

Rechte Schwedendemokraten so stark wie befürchtet

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Vergifteter Sieg für Schwedens Genossen

Die Sozialdemokraten bleiben zwar stärkste Kraft, müssen sich nach Verlusten aber neue Partner suchen. Nach der ersten Prognose liegen die Schwedendemokraten (SD) bei 19,2 Prozent. Sie werden damit zweitstärkste Kraft.

9. Sept. 2018

Wahlen in Schweden
Dem Chef der Sozialdemokraten, Stefan Löfven (Mitte), stehen unruhige Zeiten bevor. Foto: dpa

Die Rechtspopulisten setzen ihre europaweiten rasanten Vormarsch auch im früher sozialdemokratischen Vorzeigeland Schweden fort. Nach der ersten Prognose am Sonntagabend lagen die ausländerfeindlichen und aus Nazigruppen entstandenen Schwedendemokraten (SD) bei 19,2 Prozent. Bei der letzten Reichstagswahl 2014 waren es noch 12,9 Prozent gewesen. Sie werden damit zweitstärkste Partei im Stockholmer Parlament.

Den Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stefan Löfven bescherte die Wahl demnach mit 26,2 Prozent einen Verlust von 4,8 Prozentpunkten gegenüber 2014 und damit das schlechteste Ergebnis seit der ersten Wahlbeteiligung im Jahr 1911. Löfvens Partei, die Schweden über 100 Jahre fast immer und überwiegend im Alleingang regierten konnte, verlor auch massiv Wähler an die Linkspartei. Diese kletterte von 5,7 auf 9 Prozent. Read the rest of this entry »

Es läuft alles wie von selbst für die Rechte in Schweden

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Schießerei in Malmö:

Noch mehr Gift für Schwedens Wahlkampf

Drei Tote in Malmö heizen die populistische Stimmung weiter an. Expertenvorschläge für Prävention werden ignoriert, die Politik setzt vor allem auf Härte.

21. Juni 2018
Schweden
Ermittler am Tatort in Malmö. Foto: afp

 

Es ist ein düsterer Auftakt für das nahende Mittsommer-Wochenende, wenn halb Schweden zum schönsten und hellsten Fest des Jahres aufs Land pilgert. Nach der Ermordung von drei jungen Männern in Malmö, vermutlich mit Maschinenpistole aus einem fahrenden Auto, kommentierte die liberale Zeitung „Dagens Nyheter“ mit hilflosem Unterton: „800 organisierte Kriminelle können doch nicht ein ganzes Land mit zehn Millionen Bürgern in Geiselhaft nehmen“. Doch genau danach sieht es aus.

Denn diese bisher folgenreichsten Schüsse in einer langen Kette von tödlichen Banden-Konflikten sind pünktlich zum Wahlkampfauftakt mit Zuwanderung und Kriminalität im Zentrum abgefeuert. Nach allen Erfahrungen seien Racheaktionen zu befürchten, verkündet die Polizei in Schwedens drittgrößter Stadt mit gut 300 000 Einwohnern. Seit 2016 sind hier bei Schießereien 22 Menschen ums Leben gekommen. Read the rest of this entry »

Gegenwehr zwecklos? – Dänemark und Schweden gehen in Windeseile in Populistenhand über

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Skandinaviens Sozialdemokraten ergeben sich

Ehemals linke Parteien in Schweden und Dänemark übernehmen Parolen der Rechten und Rassisten. Ihr Ziel: Wählerstimmen. Das Ergebnis: Die Populisten triumphieren.

 

Stefan Löfven
Der schwedische Premierminister Stefan Löfven in Brüssel (Archivbild). Foto: imago

Skandinavien als früher viel bestaunte Hochburg der Sozialdemokratie geht mit immer schnelleren Schritten in die Hände von Rechtspopulisten über. Vor den Wahlen in Schweden muss die Partei von Ministerpräsident Stefan Löfven nach neuesten Umfragen mit dem schlechtesten Ergebnis seit hundert Jahren rechnen.

Sie hat im letzten Halbjahr fast fünf Prozentpunkte verloren, während die rechtsextremen Schwedendemokraten um knapp vier zulegen konnten und sich stetig der 20-Prozent-Marke nähern. Nach einhelliger Meinung der Stockholmer Kommentatoren ist der tiefe Fall der Sozialdemokraten mit den derzeitigen 25–28 Prozent noch lange nicht beendet.

Schon jetzt ist Löfven klar gescheitert mit seinem Versuch, die Wählerflucht durch eine scharfen Schwenk bei der Zuwanderungspolitik auf Härte, Law-and-Order-Politik sowie nationalistische Parolen in Richtung „Schwedische Jobs für Schweden“ zu stoppen. Parteisekretärin Lena Rådström Baastad meinte zu den katastrophalen Umfragezahlen: „Die politische Tagesordnung der letzten Zeit mit Migration und Integration ganz oben war nicht zu unserem Vorteil.“ Read the rest of this entry »