Skandinavien

Gegenwehr zwecklos? – Dänemark und Schweden gehen in Windeseile in Populistenhand über

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Skandinaviens Sozialdemokraten ergeben sich

Ehemals linke Parteien in Schweden und Dänemark übernehmen Parolen der Rechten und Rassisten. Ihr Ziel: Wählerstimmen. Das Ergebnis: Die Populisten triumphieren.

 

Stefan Löfven
Der schwedische Premierminister Stefan Löfven in Brüssel (Archivbild). Foto: imago

Skandinavien als früher viel bestaunte Hochburg der Sozialdemokratie geht mit immer schnelleren Schritten in die Hände von Rechtspopulisten über. Vor den Wahlen in Schweden muss die Partei von Ministerpräsident Stefan Löfven nach neuesten Umfragen mit dem schlechtesten Ergebnis seit hundert Jahren rechnen.

Sie hat im letzten Halbjahr fast fünf Prozentpunkte verloren, während die rechtsextremen Schwedendemokraten um knapp vier zulegen konnten und sich stetig der 20-Prozent-Marke nähern. Nach einhelliger Meinung der Stockholmer Kommentatoren ist der tiefe Fall der Sozialdemokraten mit den derzeitigen 25–28 Prozent noch lange nicht beendet.

Schon jetzt ist Löfven klar gescheitert mit seinem Versuch, die Wählerflucht durch eine scharfen Schwenk bei der Zuwanderungspolitik auf Härte, Law-and-Order-Politik sowie nationalistische Parolen in Richtung „Schwedische Jobs für Schweden“ zu stoppen. Parteisekretärin Lena Rådström Baastad meinte zu den katastrophalen Umfragezahlen: „Die politische Tagesordnung der letzten Zeit mit Migration und Integration ganz oben war nicht zu unserem Vorteil.“ Read the rest of this entry »

Wie Rechtspopulisten Skandinavien aufgemischt haben

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Rechtspopulisten: Mitregieren und Stimmen kassieren

In Skandinavien werden rechtspopulistische Parteien als neue Mitte hofiert. Nationalistische Töne sind längst salonfähig geworden.

Parteitag der rechtspopulistischen Partei der Finnen
Fahnenträger der Partei der Wahren Finnen stimmen sich auf einen Parteitag ein. Foto: dpa
In einem Meer blaugelber Fahnen, vor sich in blaugelben Nationaltrachten Königin Silvia und drei Prinzessinnen, schloss Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven die Rede zum „Flaggentag“ auf der blaugelb geschmückten Bühne bewegt ab. Die Demokratie müsse verteidigt werden, „damit unsere Kinder und Enkel auch weiter eines der freiesten und erfolgreichsten Länder der Welt feiern können. Unser geliebtes Schweden.“ Zwei Jahre vorher hatte der Sozialdemokrat noch vor Demonstranten für eine offene und humane Aufnahme von Flüchtlingen bewegt ausgerufen: „Mein Europa baut keine Mauern.“Inzwischen zieht die Stockholmer Regierung Mauern hoch, was das Zeug hält, und ihr Chef hat die Scheu vor nationalistisch riechenden Tönen abgelegt. Die Sozialdemokraten, die hier fast ein Jahrhundert allein regieren konnten, trennen ein Jahr vor Wahlen nur noch sechs, sieben Prozentpunkte von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten. In zehn Jahren hat der stets gesittet auftretende Parteichef Jimmie Åkesson hat aus einer Splittergruppe mit arischen Rasseideologen und anderen Neonazis im Gründergepäck Schwedens nun zweitstärkste Kraft mit 20 Prozent bei Umfragen gemacht. Die Konservativen sind im stetigen Fall auf den dritten Platz zurückgefallen.

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