Mette Frederiksen

Dänisches Burkaverbot ist absurdes Theater

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Dänemark drückt Burkaverbot durch

Ab sofort müssen rund 150 vollverschleierte Frauen mit Strafen rechnen.

Einkaufen mit Nikab
Das geht in Zukunft nicht mehr straffrei: Fürs Einkaufen mit Nikab muss Ayah, 37, jetzt zahlen. Foto: rtr

Die 130 Weihnachtsmänner mit ihren dicken Rauschebärten haben sich vor einer Woche eventuell zum letzten Mal zu ihrem jährlichen „Weltkongress“ in Kopenhagen versammelt. Ab heute gilt in Dänemark ein „Bedeckungsverbot“, vom Folketing vor der Sommerpause beschlossen und laut Justizministerium ausdrücklich auch gegen künstliche Bärte gerichtet, die das Antlitz unkenntlich machen. Dass in den Politikerreden und Schlagzeilen immer nur vom Burkaverbot die Rede war, kann mit der Zahl der Betroffenen nichts zu tun haben. Sie entspricht der der Rauschebartträger beim Weltkongress punktgenau: Im Königreich Dänemark tragen nach offiziellen Schätzungen zwischen 100 und 200 Frauen eine Burka oder den nun ebenfalls verbotenen Nikab. Read the rest of this entry »

Gegenwehr zwecklos? – Dänemark und Schweden gehen in Windeseile in Populistenhand über

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Skandinaviens Sozialdemokraten ergeben sich

Ehemals linke Parteien in Schweden und Dänemark übernehmen Parolen der Rechten und Rassisten. Ihr Ziel: Wählerstimmen. Das Ergebnis: Die Populisten triumphieren.

 

Stefan Löfven
Der schwedische Premierminister Stefan Löfven in Brüssel (Archivbild). Foto: imago

Skandinavien als früher viel bestaunte Hochburg der Sozialdemokratie geht mit immer schnelleren Schritten in die Hände von Rechtspopulisten über. Vor den Wahlen in Schweden muss die Partei von Ministerpräsident Stefan Löfven nach neuesten Umfragen mit dem schlechtesten Ergebnis seit hundert Jahren rechnen.

Sie hat im letzten Halbjahr fast fünf Prozentpunkte verloren, während die rechtsextremen Schwedendemokraten um knapp vier zulegen konnten und sich stetig der 20-Prozent-Marke nähern. Nach einhelliger Meinung der Stockholmer Kommentatoren ist der tiefe Fall der Sozialdemokraten mit den derzeitigen 25–28 Prozent noch lange nicht beendet.

Schon jetzt ist Löfven klar gescheitert mit seinem Versuch, die Wählerflucht durch eine scharfen Schwenk bei der Zuwanderungspolitik auf Härte, Law-and-Order-Politik sowie nationalistische Parolen in Richtung „Schwedische Jobs für Schweden“ zu stoppen. Parteisekretärin Lena Rådström Baastad meinte zu den katastrophalen Umfragezahlen: „Die politische Tagesordnung der letzten Zeit mit Migration und Integration ganz oben war nicht zu unserem Vorteil.“ Read the rest of this entry »