Dänemark stimmt über Mitwirkung an EU-Militärkooperation ab
Keine militärische Kooperation mit der EU: Mögliche Meinungsänderung in Dänemark
Erstellt: 30.05.2022
Von: Thomas Borchert
Dänemark entscheidet über seine mögliche Beteiligung an EU-Militäreinsätzen. Eine Volksabstimmung am 1. Juni soll mehr entscheiden.
Kopenhagen – Erst hat der russische Überfall auf die Ukraine die bisher allianzfreien Länder Schweden und Finnland binnen weniger Wochen in die Arme der Nato getrieben. Jetzt sieht alles danach aus, dass deren Nachbar Dänemark aus demselben Grund sein knapp 30 Jahre altes „Nein“ zu militärischer Kooperation mit der EU durch ein „wir sind dabei“ ersetzt.
Für die Volksabstimmung am Mittwoch (1.Juni) über die Abschaffung des „verteidigungspolitischen Vorbehalts“ sehen jüngste Umfragen eine klare Mehrheit von über 60 Prozent dafür. Aber noch sind mehr als 20 Prozent unter den 4,3 Millionen Stimmberechtigten unentschieden. Und die ausgeprägt EU-skeptische Bevölkerung hat schon früher bei ähnlichen Referenden den Umfragen wie auch den Empfehlungen ihres politischen Establishments getrotzt.
„Die europäische Sicherheit ist bedroht“: Dänemark überlegt bei Militäreinsätzen der EU mitzuwirken
Diesmal führt die sozialdemokratische Regierungschefin Mette Frederiksen die Mehrheitsmeinung an. Sie rief schon anderthalb Wochen nach Beginn des Krieges mit breiter Unterstützung im Parlament die Volksabstimmung aus: „Die europäische Sicherheit ist bedroht. Dänemark muss sich für die neue Lage rüsten.“ Dass ihr Land als einziges unter den 27 EU-Mitgliedsstaaten sicherheitspolitisch außen vor bleibe, sei verkehrt, auch weil es „nichts im Verteidigungsbereich“ beitragen könne, „selbst wenn wir das gerne wollen.“
Thomas Borchert, Copenhagen 