Schon wieder eine Parlamentsposse in Stockholm

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Misstrauensvotum in Schweden abgewendet – doch der Weg in die Nato wird komplizierter

Erstellt: 07.06.2022

Von: Thomas Borchert

Schwedens Premierministerin Magdalena Andersson besucht die internationale Militärübung „Cold Response 22“ in Norwegen.
Schwedens Premierministerin Magdalena Andersson besucht die internationale Militärübung „Cold Response 22“ in Norwegen. © IMAGO/Anders Wiklund/TT

Bis zum vorentscheidenden Nato-Gipfel in Madrid sind weniger als drei Wochen Zeit – Schweden legt sich unterdessen neue innenpolitische Stolpersteine auf dem Weg ins Militärbündnis.

Mitten im Beitrittsprozess zur Nato und kurz vor regulären Neuwahlen hat sich Schwedens Regierungschefin Magdalena Andersson mit Ach und Krach durch einen Misstrauensantrag vor dem parlamentarischen Aus gerettet. Die Aufnahme ihres Landes in die Militärallianz hat sie damit alles andere als leichter gemacht.

Das politische Überleben sicherte ihrer Minderheitsregierung ausgerechnet die Stimmenthaltung der fraktionslosen Abgeordneten Amineh Kakabaveh. Die früher zur Linkspartei gehörende Politikerin mit kurdischen Wurzeln hat als Zünglein an der Waage beim Amtsantritt Anderssons ihre Stimme von der Garantie abhängig gemacht, dass Schweden genau mit jenen kurdischen Organisationen zusammenarbeitet, derentwegen der türkische Staatschef Erdogan jetzt Schwedens Aufnahme in die Nato blockieren will. Ohne diese Garantie hätte Andersson im November nicht Regierungschefin werden können.

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