Thomas Borchert, Copenhagen

Dänischer Geheimdienst-Skandal: Wirr, grotesk und spannend

Posted on November 1, 2022

Ebendieser Sicherheitsausschuss dürfte auch grünes Licht für eine weitere Weichenstellung gegeben haben: Der dänische Inlandsgeheimdienst hat den Chef des Auslandsgeheimdienstes über ein Jahr lang rund um die Uhr beschattet. Voll verwanzt sind Findsens Stadt- und das Sommerhaus auf dem Land. Findsens Überwacher hören – was später Relevanz bekommen wird – auch beim Sex mit, platzieren sich in Cafés diskret neben dem „Zielobjekt“ und protokollieren jedes Wort, jede Bewegung, jedes Geräusch. Findsen selbst sitzt zu diesem Zeitpunkt offensichtlich schon eine Weile nicht mehr im Sicherheitsausschuss, ist aus ganz anderem Grund vom Dienst suspendiert. Dazu später mehr.

Findsens Festnahme schlägt Wellen. Sofort warnen die amtierenden Chefs beider Geheimdienste die dänischen Medienhäuser vor „fahrlässiger Berichterstattung“: Der Landesverrats-Paragraf 109 gelte natürlich auch für sie. Eine Warnung, die diese Medien einhellig als Drohung und Angriff auf die Pressefreiheit kommentieren.

Nach und nach kommt dann aber doch allerlei ans Licht, wenn auch anders als erwartet: Bei der Totalüberwachung sei herausgekommen, dass Findsen irgendwie avancierten Sex praktiziere und sich dazu per SMS mit seiner Freundin austausche. Das mache ihn erpressbar für fremde Mächte. Dasselbe gelte für die Freizeit-Betätigung von Dänemarks Spionagechef als Fahrraddieb, hören erstaunte Parlamentsmitglieder bei einem vertraulichen Briefing. Findsen hatte ausgemusterte Fahrräder vom Recyclinghof und anderswo eingesammelt, um sie für den Gebrauch im Sommerhaus instandzusetzen. Ökologisch vorbildlich, aber juristisch angreifbar.

Mitten im Wahlkampf vor Dänemarks Parlamentswahlen am heutigen Dienstag erschien dann Findsens Erinnerungsbuch mit politisch explosivem Inhalt. Verteidigungsministerin Trine Bramsen, Findsens damalige Chefin, habe ihm vor der Suspendierung 2020 versichert, ihm sei nichts vorzuwerfen. Sie könne ihn aber aus politischen Gründen nicht halten. Sein Bruder Nicholas, schreibt Findsen, wurde bei Verhören zu einem belauschten Familiengespräch befragt: „Was war gemeint, als ihr gesagt habt, dass Bramsen dumm ist wie Bohnenstroh?“ Antwort: „Dass sie dumm ist wie Bohnenstroh.“

Als schließlich der Inhalt der Anklageschrift an die Öffentlichkeit durchsickert, drängt sich endgültig das Bild vom Elefanten auf, der erst den Porzellanladen in Schutt und Asche legt, um dann eine Maus zur Welt zu bringen. Statt Staatsgeheimnisse im Sold fremder Mächte soll der Geheimdienstchef nur noch Vertrauliches aus dem Dienst an seine Mutter, den Bruder, einen pensionierten Kollegen und zwei Journalisten verraten haben. Die 85-jährige Mutter, so breitete Findsen nach Ende der U-Haft süffisant im Fernsehen aus, könne sich beim besten Willen nicht erinnern, was ihr Sohn da ausgeplaudert haben soll.

Schöner geht es nicht für höhnische Tweets und den Unterhaltungswert in der Presse. Doch dabei aus dem Blick geraten ist der Ausgangspunkt für den Geheimdienstskandal: Die von Dänemark aus betriebene Massenüberwachung von Menschen überall auf der Welt durch den US-Geheimdienst NSA.

Die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden brachten 2013 auch ans Licht, dass die NSA das globale Datenkreuz Kopenhagen für ihre Zwecke nach Belieben anzapfen konnte. Über die FE-Datenzentrale im Stadtteil Amager hörten die US-Geheimdienste unter anderem Telefonate von Angela Merkel aus dem Bundeskanzleramt mit. Die fand das „unter Freunden“ nicht amüsant.

Das offizielle Dänemark schweigt dazu bis heute beharrlich. Gefährlich für die Regierung wurde die Sache erst 2019. Ein gegenüber der Kooperation mit den USA kritischer FE-Mitarbeiter schickte 100 Stunden heimlich mitgeschnittener Gespräche, darunter mit seinem Chef Findsen, an die kleine staatliche Aufsichtsstelle für Geheimdienste namens TET. Daraus ging wohl unter anderem hervor, dass FE die Datenernten zusammen mit der NSA auch zur Überwachung heimischer Bürger:innen genutzt hatte. Was dem Auslands-Nachrichtendienst verboten ist. Sofort nach dem TET-Untersuchungsbericht im September 2020 suspendierte die Verteidigungsministerin Findsen und drei weitere Spitzenbeamte

Doch 15 Monate nach der Suspendierung kommt eine von der Regierung eilig in Gang gesetzte Kommission zu dem Ergebnis: FE habe keine Gesetze gebrochen. Die Begründung bleibt geheim. Eiligst werden alle vier Suspendierten vollständig rehabilitiert. Einschließlich Lars Findsen, der allerdings zu diesem Zeitpunkt seinen Dienst als FE-Chef nicht wieder antreten kann: Er sitzt dann bereits, ohne dass die Öffentlichkeit das weiß, als mutmaßlicher Landesverräter in Zelle 18 in Hillerød ein.

In Dänemark ist Justizminister Matthias Tesfaye qua Amt oberster Ankläger. Wie brutal er und die Regierung bei Bedarf gegen den Bruch politisch bestimmter Tabus vorzugehen bereit sind, hat auch der frühere Verteidigungs- und Finanzminister Claus Hjort Frederiksen zu spüren bekommen. Um Findsen beizuspringen, bestätigte der 75-Jährige was die Spatzen seit fast einem Jahrzehnt von Kopenhagens schönen, alten Dächern pfeifen: Dass die Massenüberwachung aus dänischen Kommunikationskabeln mit den USA in den 90er Jahren vereinbart wurde. „Das ist Fakt, ich weiß es“, sagte Frederiksen. Sofort wurden auch gegen diesen „Grand Old Man“ der dänischen Politik Ermittlungen wegen Landesverrats in Gang gesetzt.

Beim bevorstehenden Gerichtsverfahren bleibt die Öffentlichkeit so gut wie sicher ausgeschlossen. Sie wird die nächsten 50 Jahre wohl nicht erfahren, welche Staatsgeheimnisse Lars Findsen seiner betagten Mutter am Abendbrottisch verraten hat.

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„Ruf in internationalen Geheimdienstkreisen ruiniert“

Jacob Kaarsbo, Sicherheitsexperte beim Thinktank Europa und vorher 15 Jahre Analytiker und Chef der Kontraspionage beim dänischen Geheimdienst FE, meint:

„Der Ruf von FE in internationalen Geheimdienstkreisen ist auf lange Sicht ruiniert. Ich bin mir sicher, dass unsere Alliierten jetzt zwar sagen, wir kooperieren natürlich weiter mit FE. Aber viele Jahre werden sie nichts Geheimes weitergeben. Es wird keine operative Zusammenarbeit aus Furcht vor weiteren Leaks geben. Die dänische Öffentlichkeit weiß sehr wohl, dass wir keine Informationen über gesetzestreue dänische Bürger:innen eingesammelt haben. Jetzt muss auf den Tisch, wie es zur Totalüberwachung von Lars Findsen auf so dünner Grundlage gekommen ist. Das Agieren der Ministerpräsidentin, des Justizministers und des Inlandsgeheimdienstes PET muss untersucht werden. Das sehr wichtige Vertrauen in die Geheimdienste, die Politik und die Staatsmacht dahinter ist geschwächt.“

„Juristische Kontrolle ist wichtig“

Pernille Boye Koch, Juristin beim Kopenhagener Institut für Menschenrechte, beschäftigt sich mit demokratischen Kontrollmechanismen gegenüber Geheimdiensten in Zeiten von Big Data durch digitale Massenüberwachung. Sie sagt:

„Mein Ausgangspunkt ist, dass die Aufsichtsbehörde für die Geheimdienste sehr ernste Kritik geübt hat, bei der es wohl um die Zusammenarbeit mit der NSA geht. Da wirkt es äußerst seltsam, dass danach eine Untersuchungskommission zum entgegengesetzten Resultat kommt, ohne dass wir das Geringste über die Grundlage erfahren. Bei Lars Findsen läuft die Sache zweigleisig. Zum einen geht es um seine Suspendierung nach der Kritik an FE-Gesetzesbrüchen. Das andere ist seine Überwachung, die Festnahme und die Anklage wegen Lecks. Die Suspendierung verstehe ich gut. Das heißt nicht, dass nicht an der zweiten Spur auch etwas dran sein kann. Nach der Behandlung, die ihm widerfahren ist, muss man fast hoffen, dass es was Ernstes ist, um den Glauben an den Rechtsstaat nicht zu verlieren. Unsere größte Sorge im Institut für Menschenrechte geht dahin, dass der Fall Findsen in Wirklichkeit dazu benutzt wird, die Aufsichtsbehörde über die Geheimdienste zur diskreditieren. Sowie die Idee aus der Welt zu schaffen, dass demokratische und juristische Kontrolle auf diesem Feld wichtig ist.“