Ostsee

Die Ostsee wird immer stärker militarisiert

Posted on

Auf leisen Sohlen in die Nato

Schweden und Finnland vereinbaren engere Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsbündnis.

Nato-Manöver
Schiffe der Nato und der finnischen Marine bei einem gemeinsamen Manöver in der Ostsee. Foto: Imago

Für Donald Trump gehört das allianzfreie Finnland wohl schon zur Nato. Vor den Turbulenzen beim amerikanisch-russischen Gipfel in Helsinki klopfte er dem gastgebenden Präsidenten Sauli Niinistö wie einem Verbündeten auf die Schulter: „Wir haben uns ja gerade erst getroffen. Die Nato war nie so stark wie heute.“ Niinistö und Stefan Löfven, Regierungschef im genauso allianzfreien Schweden, saßen als einzige Gäste beim Nato-Gipfel mit am Brüsseler Tisch. Der dabei fast lautlos beschlossene weitere Ausbau der Kooperation mag beim wenig detailversessenen Mann aus Washington den Eindruck verstärkt haben, dass diese Nordeuropäer einfach dazugehören.

Richtig daneben liegt er damit nicht. Beim Gipfel verabredeten beide Regierungen mit der Nato den schnellen gegenseitigen Austausch von Informationen über militärische Bewegungen in der Luft und zu Wasser („shared situational awareness“) im Ostseeraum. Read the rest of this entry »

Auch an der Ostsee: Immer mehr Militärlogik

Posted on Updated on

FR-Logo.png

Militärmanöver in der Ostsee:

Schweden übt den Krieg

Die Friedensbewegung sieht in einem Militärmanöver mit der NATO eine gefährliche Provokation Russlands.

08.09.2017 15:26 Uhr

Von Montag an üben 19 500 Soldaten im allianzfreien Schweden zusammen mit Einheiten aus den USA, vier weiteren Nato-Ländern sowie dem Nachbarn Finnland die Abwehr einer Invasion. Als angenommener Aggressor bei „Aurora 17“, dem größten und umfassendsten Manöver seit Ende des Kalten Krieges, kommt nur Russland in Frage. Dessen Streitkräfte halten zeitgleich in Weißrussland das Manöver „Zapad 2017“ ab. – nach offiziellen Angaben mit 13 000 Soldaten aus beiden Ländern für die Abwehr „extremistischer Eindringlinge“.

Voneinander getrennt sind die Kriegsspiele nur noch durch die drei baltischen Staaten, alle zum großen Ärger Moskaus in der Nato und mit kleineren Kontingenten aus Estland und Litauen auch am Manöver in Schweden beteiligt. Die Regierung in Stockholm setzt damit ihren Kurs beschleunigter Aufrüstung und möglichst enger Kooperation mit Nato-Ländern fort: ohne Beitritt als „Signal“ an Präsident Wladimir Putin.

Schwedens Verteidigungsminister Peter Hultqvist weist Kritik wegen der stetig zunehmenden Anlehnung an das westliche Militärbündnis zurück: „Wir bleiben allianzfrei und haben kein Interesse daran, Aggressivität zu zeigen. Aber unsere militärischen Möglichkeiten wollen wir schon verstärken.“

Dafür hat seine Regierung unter anderem die 2009 „für Friedenszeiten“ ausgesetzte Wehrpflicht wieder eingeführt. Seit 2016 erleichtern neue verpflichtende Vereinbarungen mit Brüssel gemeinsame Militäraktionen. Die Insel Gotland, mitten in der Ostsee und deshalb strategisch besonders wichtig, wird wieder mit Militär bestückt. Der Bezirksrat musste die lukrative Zusage, ein Zwischenlager für Bauteile für die russische Gasleitung Nordstream 2 einzurichten, aus sicherheitspolitischen Gründen zurückziehen.

Gotland im Fokus der Aktion

„Gefährlichen Aberglauben an militärische Mittel“ nennt „Svenska Freds“, Sprachrohr der auch bei den Skandinaviern geschrumpften Friedensbewegung, diese Linie einschließlich des Manövers. Wie viele andere sei man von der „autoritären und aggressiven Politik Russlands unter Putin“ im Inneren und nach außen beunruhigt. Aber „Svenska Freds“ sieht Aurora wie Zapad als „äußerst beunruhigende Eskalation“. Für das schwedische Manöver wird angenommen, dass ein „größerer und stärker ausgerüsteter Opponent“ im Rahmen eines anderen Konfliktes Gotland und ein Gebiet nördlich von Stockholm angreift.

Bei Zapad geht es nach Meinung westlicher Beobachter in Wirklichkeit nicht nur darum, eine permanente russische Militärpräsenz in Weißrussland vorzubereiten, sondern auch um ein „Signal“ Moskaus, wie schnell der Suwalki-Korridor an der polnisch-litauischen Grenze militärisch abgeschnitten werden kann. Er ist die einzige direkte Landverbindung zwischen dem Baltikum und einem anderen Nato-Land. tbo