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Gefängnisstrafe für Ex-Ausländerministerin Støjberg
Dänemark
Rechtsbruch: Dänemarks Ex-Ausländerministerin muss ins Gefängnis
VonThomas Borchert
Dänemarks lauteste Ausländerpolitikerin, Ex-Ministerin Inger Støjberg, muss wegen Rechtsbruchs ins Gefängnis.
Kopenhagen – Die dänische Ex-Ministerin Inger Støjberg bringt ihre selbstgewählte Vorreiterrolle bei Kopenhagens harter, ausgeprägt islamophobischer Ausländerpolitik nun hinter Gitter. Ein vom Parlament eingesetztes „Reichsgericht“ hat die 48-Jährige zu zwei Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt, weil sie 2016 als Ausländerministerin vorsätzlich Recht gebrochen hat, um die Trennung sämtlicher Paare mit einem minderjährigen Teil in den dänischen Asyllagern zu erzwingen. Støjberg ließ dabei dem Urteil zufolge wiederholt klare Warnungen ihres Ministerialstabes außer Acht, wonach eine Einzelfallprüfung zwingend vorgeschrieben ist.
Gegen das überraschend harte Urteil dieses Sondergerichts für Gesetzesbrüche durch Regierungsmitglieder ist keine Berufung möglich. Der Schuldspruch mit 25 der 26 Richterstimmen für Haft ohne Bewährung schlug in Kopenhagen wie eine Bombe ein. Er dürfte weitreichende Folgen für die dänische Politik der nächsten Monate haben.
Kronik om statsborgerskab: “Er vi blevet til et hævntørstigt, ubarmhjertigt samfund?”
Er vi blevet til et hævntørstigt, ubarmhjertigt samfund, som uden at blinke ser bort fra egne grundregler for at kunne udskamme en lille gruppe borgere, der for længst har afsonet deres straf?
Statsborgerskabsreglerne er middelalderlige og skadelige.
Kroniken 13. dec. 2021 kl. 15.26
Peder Hvelplund
Indfødsretsordfører for Enhedslisten
Thomas Borchert
Bestyrelsesmedlem i foreningen Fair Statsborgerskab
Vi bliver nødt til at trække en streg i sandet. Folk, der har fået en fængselsstraf, skal ikke have dansk statsborgerskab, sagde udlændinge- og integrationsminister Mattias Tesfaye 20. april om den nye indfødsretsaftale med Konservative, Venstre og LA.
Foruden en hel del andre stramninger blev de enige om, at alle ansøgere med en ubetinget eller betinget fængselsstraf et sted i fortiden på livstid skal udelukkes fra statsborgerskabet og dermed stemmeretten. Lige meget hvor langt tilbage dommen lå, hvor mild den var, og hvilke konsekvenser den berørte havde draget af straffen.
Seks måneder senere har vi nu gennem vores arbejde som henholdsvis medlem af Folketingets Indfødsretsudvalg og aktiv i foreningen Fair Statsborgerskab et klart billede af, hvordan nyskabelsen fungerer.
De mennesker, som kontakter os for at få hjælp, har noget til fælles: Deres fejltrin ligger så langt tilbage, at de for længst kan fremvise en ren straffeattest. De opfylder samtlige andre som bekendt meget skrappe betingelser for at få statsborgerskab – bl.a. selvforsørgelse, bestået sprog- og indfødsretsprøve samt fravær af gæld til det offentlige.
Allerede inden den seneste skærpelse var alle ansøgere med en ubetinget fængselsstraf på mindst et år udelukket på livstid. Det er også derfor ganske enkelt usandt og i virkeligheden hetz, når politikere bag aftalen bilder offentligheden ind, at de nu har reddet Danmark ud af storforbrydernes greb.
SIPRI: Corona lässt Rüstungskonzerne kalt
06.12.2021 17:16
Rüstungsexporte
„Waffenproduktion weitgehend robust“: Kein Corona-Knick bei Rüstungskonzernen
- Von Thomas Borchert,
Auch in der Pandemie steigen die Umsätze der Rüstungsindustrie. Das berichtet das Friedensforschungsinstitut Sipri – auch ein deutsches Unternehmen wächst demzufolge.
Den seit Jahren boomenden Rüstungskonzernen hat das Coronavirus bisher kaum wehgetan. „Die weltweite Waffenproduktion war weitgehend robust gegen den Schock der Covid-19-Pandemie und dem daraus resultierenden wirtschaftlichen Abschwung“, schreibt das Friedensforschungsinstitut Sipri in seinem am Montag veröffentlichten Jahresbericht. Während die Weltwirtschaft 2020 insgesamt um 3,1 Prozent geschrumpft sei, hätten die 100 größten Waffenschmieden der Welt ihre Geschäfte um 1,3 Prozent ausgeweitet. Seit 2015 mit fünf Jahren ununterbrochenen Wachstums haben sie ihren Umsatz damit um 17 Prozent auf jetzt 531 Milliarden Dollar (479 Milliarden Euro) gesteigert.
Das „Stockholm International Peace Research Institute“ nennt als wichtigste Gründe für das Ausbleiben eines nennenswerten Knicks durch Corona: Die Rüstungshersteller profitieren wie andere Branchen von expansiver staatlicher Ausgabenpolitik. Darüber hinaus hätten einige Staaten spezifische Schutzmaßnahmen für die heimische Rüstungsindustrie wie beschleunigte Zahlungen und Zusatzaufträge verfügt. Hinzu kommt die mehrjährige Auswirkung von militärischen Großaufträgen aus der Zeit vor der Pandemie.
So konnte Lockheed Martin in den USA als klar größter Rüstungskonzern der Welt und ohne nennenswerte zivile Produktion mit 7,7 Prozent 2020 das höchste Plus erwirtschaften. Als auffallend konstatieren die Friedensforscher, dass Mischunternehmen im vergangenen Jahr den militärischen Anteil ihre Produktpalette gesteigert und den zivilen gesenkt hätten. So hatte Boeing als zweitgrößter Rüstungskonzern 2019 einen Anteil von 44 Prozent Rüstungsverkäufen im Vergleich zu 55 Prozent ein Jahr später angesichts der katastrophalen Auswirkungen der Pandemie auf die zivile Luftfahrt.
Inzwischen hat auch die Rüstungsbranche mit Problemen bei den Lieferketten zu kämpfen. „Möglicherweise wird sich das bei den Waffenverkäufen für 2021 auswirken,“ sagt Lucie Béraud-Sudreau, die Leiterin des Sipri-Forschungsprogramms. Sie verweist auf entsprechende Ankündigungen von Lockheed Martin.
Auf der Rangliste mit den 100 Top-Konzernen zeigen die ersten fünf Plätze für die USA die nach wie vor klare Führungsrolle des Landes beim Geschäft mit der Rüstung. China holt auch hier mit drei Staatsunternehmen unter den zehn größten der Branche auf, während die Rolle Russlands zusehends schrumpft. Der Absatz der neun größten Rüstungsunternehmen unter Moskauer Kontrolle ging 2020 um 6,5 Prozent zurück. Die US-Konkurrenten steigerten ihren um 1,9 und die chinesische um 1,5 Prozent.
Laut Sipri haben Russlands Rüstungskonzerne nach drei Jahren mit Pfeil nach unten in Folge 2020 auch stärker als andere mit coronabedingten Lieferschwierigkeiten zu kämpfen gehabt. Béraud-Sudreau meint zu den Gründen für diesen Abwärtstrend: „Die russischen Rüstungskonzerne setzen eine Regierungsleitlinie um, wonach ihre Produktion stärker diversifiziert und zivil ausgerichtet werden soll.“ Ziel sei ein Anteil ziviler Produkte von 30 Prozent bis 2025 und 50 Prozent bis 2030. In die andere Richtung könnten sich die derzeit steigenden Rüstungsausgaben im eigenen Land und die bevorstehende Lieferung des Luftabwehrsystems S-400 an Indien auswirken.
Europa ist unter den Top Ten nur mit dem britischen Konzern BAE Systems vertreten. Dieser so gut wie ausschließlich mit Rüstungsprodukten handelnde Konzern verbuchte im Corona-Jahr 2020 ein Umsatzplus von 6,6 Prozent. Das europäische Gemeinschaftsunternehmen Airbus legte bei seinen militärischen Produkten um 5,7 Prozent zu.
Als größte deutsche Waffenschmiede kletterte Rheinmetall vom 32. auf den 27. Platz der Sipri-Rangliste mit einem Zuwachs um 5,7 Prozent. Hintergrund ist nach den Sipri-Angaben die Lieferung von Radpanzern an Australien sowie Transportfahrzeugen an die Bundeswehr. Bei Rheinmetall stieg der Anteil der militärischen Produktion im letzten Jahr von 56 auf 63 Prozent.
Anderssons zweiter Anlauf in Schweden
Neue Regierungschefin
Magdalena Andersson in Schweden: Wahl, Rücktritt, Wiederwahl
- Von Thomas Borchert 30.11.21
Magdalena Andersson will Schwedens Sozialdemokratie wieder glaubwürdig machen. Innerhalb kurzer Zeit wird sie zweimal zur Ministerpräsidentin gewählt.
Stockholm – Sich zweimal innerhalb einer Woche als erste Frau im eigenen Land an die Regierungsspitze wählen zu lassen, ist unbedingt rekordverdächtig. Dasselbe gilt für einen Rücktritt nach siebeneinhalb Stunden Amtszeit, der erst wie heillose Panik daherkommt und beim zweiten Anlauf als kluger Schachzug verkauft werden kann. Die schwedische Sozialdemokratin Magdalena Andersson, am Montag vom Reichstag in Stockholm endgültig zur Ministerpräsidentin gekürt, hat einen bizarren Start hingelegt und bis zu den turnusmäßigen Neuwahlen im September noch nicht mal zehn Monate Zeit, ihr Wählervolk von dessen Sinnhaftigkeit zu überzeugen.
Die 54-jährige Ökonomin und bisherige Finanzministerin vergoss beim ersten Anlauf am Mittwoch ein paar Tränen vor den Kameras. Aber nicht, weil sie da wusste, dass die Mehrheit für die Haushaltsabstimmung ein paar Stunden später außer Reichweite war und deshalb die Umweltpartei ihren sofortigen Abschied aus der Koalition verkündete. Was wiederum ihren sofortigen Rücktritt und eine zweite Wahl wegen der veränderten parlamentarischen Grundlage unausweichlich machte.
Mittelinks in Schweden krachend gescheitert
Erste Frau an der Regierung
Regierungskrise in Schweden: Neue Regierungschefin tritt nach wenigen Stunden zurück
- Von Thomas Borchert 25.11.2021
Schwedens neue Regierungschefin Andersson reicht kurz nach Wahl als Ministerpräsidentin ihren Rücktritt ein.
Stockholm – Schwedens Reichstag hat die Wahl von Magdalena Andersson als erster Frau an der Regierungsspitze zu einer schwarzen Stunde für die Demokratie gemacht. Als die Sozialdemokratin am Mittwoch (24.11.2021) gerührt Glückwünsche zum „historischen Ereignis nach 100 Jahren Wahlrecht für Frauen“ entgegennahm, wusste sie, dass das Parlament ihr ein paar Stunden später die Zustimmung zum Haushalt verweigern und damit das wichtigste Machtinstrument aus der Hand schlagen würde. Als die Umweltpartei (MP) deshalb umgehend aus der Koalition austrat, reichte die davon offenbar überraschte 54- Jährige nach acht Stunden im Amt ihren Rücktritt ein. Es dürfte nun zu einer neuen Abstimmung über das Ministerpräsidentenamt kommen.
Kommunalwahl in Dänemark: Sozialdemokratischer Absturz
Kommunalwahl 16.11.21
Dänemark: Regierung abgestraft – rechts kostet Stimmen
- Von Thomas Borchert
Dänemarks sozialdemokratische Partei fährt bei den Kommunalwahlen ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Linke und Konservative feiern hingegen Erfolge.
Kopenhagen – Dänemarks regierende sozialdemokratische Partei hat trotz ihres erfolgreichen Corona-Managements die Kommunalwahlen klar verloren und ist nach 120 Jahren Dominanz in der Hauptstadt Kopenhagen von der linken Einheitsliste (EL) als stärkste Kraft abgehängt worden. Vor allem in Großstädten hat die junge Wählerschaft der Partei von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen den Rücken gekehrt, weil ihr deren Klimapolitik zu zaghaft und Frederiksens stramm rechtspopulistische Zuwanderungspolitik zu rückwärtsgewandt ist.
Noch bis in den frühen Herbst galt als sicher, dass die 43-Jährige den Sozialdemokraten mit ihrer auch international hochgelobten Pandemiepolitik einen souveränen Wahlsieg bescheren würde. Sie hob als Erste in Europa im September sämtliche Corona-Restriktionen auf. Auch zum Wahltermin am Dienstag war die Stimmung unter den 4,5 Millionen Stimmberechtigten wesentlich weniger von düsteren Corona-Perspektiven oder Streit über den jetzt einzuschlagenden Weg geprägt als etwa in Deutschland – trotz ebenfalls wieder hochschnellender Infektionszahlen.
Im weltoffenen Kopenhagen stürzen die Sozialdemokraten besonders stark ab
Trotzdem fuhren die Sozialdemokraten mit einem Rückgang von 32,4 auf 28,5 Prozent das schlechteste kommunale Wahlergebnis im Land seit Menschengedenken ein. Sie sind zwar weiter stärkste Partei im Land, sackten aber in der Hauptstadt Kopenhagen um 10,3 Prozentpunkte auf 17,3 Prozent der Stimmen ab. Die linke EL kam in der Stadt auf 24,6 Prozent (bei 7,3 Prozent landesweit).
Frederiksen gab zu, dass die Verluste ihrer Partei auch mit Vorwürfen wegen Machtmissbrauchs der Regierung während einer akuten Corona-Phase zu erklären seien. Als Ende 2020 der Verdacht aufgekommen war, dass sich aus Dänemark mit der intensivsten Nerzpelztierzucht der Welt eine gefährliche Virusvariante ausbreiten könnte, ordnete die Regierung ohne gesetzliche Grundlage die sofortige Tötung aller fast 20 Millionen Zuchttiere an. Dass amtlicher SMS-Verkehr zu dieser Entscheidung unter dubiosen Umständen gelöscht wurde, hat Frederiksen in den vergangenen Wochen massiv negative Schlagzeilen eingebracht.
27 lange Stunden im Nachtzug Kopenhagen-Berlin
Klischees
Hygge im Nachtzug
- Von Thomas Borchert
- 15.11.2021
Klarer Fall: Der neue Nachtzug von Kopenhagen nach Berlin ist allein aus Klimagründen dem Billig-Flieger vorzuziehen. Ganz unbeschwert verlief die Reise unseres Autors aber nicht
Munter dänisch schwatzend warteten Ellen und ihre Schwester Gretelise auf den Nachtzug nach Kopenhagen. Das war hygge auf dem Berliner Hauptbahnhof. Während ich in stiller Wut sowie meiner deutschen Muttersprache vor mich hinbrütete: Wer war schuld? Alle sind an allem schuld, sagt Dostojekwsi vollkommen richtig. Hier ging es mir um die Schuld an die Aussicht auf eine zweite endlos lange Nachtzugnacht ohne Schlaf.
Als die inneren Dämme gebrochen waren, fragte ich die Mutter meiner Kinder, seit wann sie als Reiseplanerin von den vor uns liegenden fünf Stunden Verspätung auf dem Heimweg gewusst habe. Nach den zweieinhalb Stunden Verspätung auf dem Hinweg. Ellen antwortete beunruhigend leise: „Deine Aggressionen will ich nicht.“
Schwedens Sozialdemokraten wechseln die Spitze aus
4.11.21
Schweden: Wechsel an der Spitze
Von Thomas Borchert
Die Arbeiterpartei eine neue Vorsitzende. Alle Indizien sprechen dafür, dass sie ihrer Partei einen Rechtsschwenk verordnen wird.
Immer neue deprimierende Schlagzeilen über das Scheitern des „liberalen“ Corona-Sonderwegs und die ausufernde Bandenkriminalität mit tödlichen Schießereien bescheren Schweden einen Wechsel an der Spitze. Zehn Monate vor den Wahlen küren die Sozialdemokraten beim Kongress in Göteborg am heutigen Donnerstag Finanzministerin Magdalena Andersson (54) zur neuen Parteichefin. Sie soll so schnell wie möglich auch die Nachfolge des glücklosen sowie amtsmüden Stefan Löfven (64) an der Regierungsspitze antreten.
Dass damit in Schweden zum ersten Mal eine Frau die Regierung führen wird, interessiert zwischen Malmö im Süden und Kiruna nördlich des Polarkreises erst in zweiter Linie. Es ist einfach überfällig hier im Norden Europas, wo dann vier der fünf Länder von weiblichen Regierungschefs geführt werden.
Als spannend, weil mit offenem Ausgang, wird in den Medien debattiert, unter welchen Bedingungen Andersson sich ausreichende Unterstützung im Parlament sichern kann und ob sie ihre Partei mit einem scharfen Richtungswechsel in den Wahlkampf führen wird.
Wechsel bei den Sozialdemokraten in Schweden: Strategiewechsel in der Opposition
Stefan Löfven kämpft seit seinem Antritt 2014 damit, dass es durch den Aufstieg der aus Nazi-Wurzeln entstandenen Schwedendemokraten (SD) auf zuletzt 17,5 Prozent keine stabilen Mehrheiten für die traditionellen Mitte-Links- und Mitte-Rechts-Lager mehr gibt. Als größte Leistung des honorig biederen, als Erklärer seiner Politik wenig begabten Gewerkschafters Löfven gilt, dass er sich und seine Minderheitsregierung mit den Grünen sieben Jahre über Wasser gehalten hat.
Mine sovnløse nattogs-nætter mellem København og Berlin
30.10.2021 kl. 16:30
Hygge i nattoget til Berlin
Ah, nattog. Det har en genklang af nostalgi over sig – og også en ikke ubetydelig del klimabevidsthed. For det er nok mere CO2-venligt at rulle afsted på skinner end at flyve. Men det tog sin tid. Så godt og vel, endda.
![[object Object]](https://jyllands-posten.dk/pictures/image/13414322/y06e8q/ALTERNATES/native-app-2048/weekendpanelet-3110-21)
Nattoget kunne lige så godt kunne have været det tog, der i 1983 bragte os gennem det nu hedengangne DDR til Berlin. På de nedslidte køjer havde man lagt nye tynde madrasser, men det var nu ikke mindst på grund af de to meget sovende danskere i underkøjen, at han ikke fik sin nattesøvn. Tegning: Rasmus Sand Høyer Gem Artikel
Thomas Borchert, tysk korrespondent
Da de indre dæmninger brast, spurgte jeg mine børns mor, hvor længe hun som rejsens planlægger havde haft kendskab til de op til fem timers forsinkelse, vi havde foran os på hjemvejen. Efter to en halv times forsinkelse på udturen. Ellen svarede med foruroligende lav stemmeføring: »Jeg gider ikke dine aggressioner.«Det havde været hendes idé, at vi kort før vinterdvalen skulle prøve det nye nattog. Sikke en fin indbydelse til fornuftig omgang med tid og miljø. Ikke noget med at sidde sammenkrøllet og med dårlig samvittighed i et lavpris-fly, som på den korte strækning dårligt nok er kommet i luften, før nedstigningen begynder. Kan man være bekendt at ødelægge sine børns fremtid ved på den måde at sende 10 gange så meget CO2 ud i luften som en togpassager?
Corona-Anstieg in Dänemark
29.10.2021
Dänemark lässt sich nicht aus der Ruhe bringen – trotz hoher Inzidenz
Von Thomas Borchert
Seit September gelten in Dänemark keine Corona-Regeln mehr. Das Modell galt lange als Erfolg, auch dank hoher Impfquote. Jetzt steigen die Infektionszahlen merklich – doch große Aufregung bleibt aus.
Dänemark – Nach zwei Monaten Alltag in Dänemark ohne eine einzige Corona-Restriktion steigen auch hier die Infektionszahlen kräftig an. Während Menschen anderswo in Europa schon wieder vor der Möglichkeit neuer Lockdowns zittern müssen, bleibt die dänische Tonlage erstaunlich ruhig. Gesundheitsminister Magnus Heunicke mahnt zu verstärkter Impfbereitschaft, schließt aber die Wiedereinführung landesweiter Restriktionen klar aus. Zumindest bis auf weiteres.
Auch aus der linken Einheitsliste, seit Beginn der Pandemie stets unerschütterlichste Verfechterin weitgehender Beschränkungen im Kampf gegen die Pandemie, kommen beruhigende Worte: „Es gibt keinen Bedarf an Restriktionen im herkömmlichen Sinn“, sagt ein Fraktionssprecher. Weil praktisch alle Parteien im Folketing darin einig sind, beruhigte die Zeitung „Politiken“ ihre Leserschaft: „Trotz steigender Inlandszahlen und höherer Corona-Belegung der Krankenhäuser wird es den Winter über keine Shutdowns geben.“
Corona in Dänemark: 3G oder 2G sind Fremdbegriffe
Damit setzt Dänemark den eingeschlagenen Weg fort, Corona nicht mehr als akute Bedrohung der Gesellschaft einzustufen. Die Aufhebung sämtlicher Restriktionen am 10. September, als erstes Land in Europa, hat gerade erst wieder die Herbstwelle reiselustiger Deutscher an der Nordseeküste ins Staunen versetzt: keine Maskenpflicht, unbegrenzter Zutritt für alle Menschen zu Cafés, Museen, Fußballstadien und Nachtclubs. Kindergärten sowie Schulen laufen im Normalbetrieb. 3G oder 2G sind Begriffe, mit denen hier niemand etwas anfangen kann. Ihre Corona-Pässe benötigen Däninnen und Dänen nur noch bei Auslandsreisen.
Möglich gemacht hat das zuallererst die rekordverdächtige Impfbereitschaft der 5,8 Millionen Bürger:innen. Mit einem Anteil von gut 75 Prozent vollständig Geimpfter liegt das Land knapp zehn Prozentpunkte vor dem Nachbarn Deutschland. „Dänemarks Weltrekord an gegenseitigem Vertrauen hilft uns im Kampf gegen Corona“, prophezeite schon bei Ausbruch der Pandemie der Politologe Gert Tinggaard Svendsen in der Zeitschrift „Videnskab“. Damit hat er genauso recht behalten wie mit der Feststellung, dass sich weder Verschwörungstheorien noch Corona-Leugnung oder Panik im Land nennenswert ausgebreitet hätten.
Corona in Dänemark: Zwangstests, Zwangsimpfungen und Zwangsbehandlungen
Dies ist umso bemerkenswerter, als sich die sozialdemokratische Regierungschefin Mette Frederiksen beim Pandemiestart Vollmachten absegnen ließ, die in Deutschland undenkbar sein dürften: Die Gesundheitsbehörden wurden zu Zwangstests, Zwangsimpfungen und Zwangsbehandlungen Corona-Kranker samt Einsatz von Militär dabei ermächtigt. Auch die Einheitsliste von ganz links stimmte zu, die Öffentlichkeit fügte sich so gut wie klaglos. Fast unbemerkt wurden diese Sondervollmachten einfach wieder gestrichen, nachdem sie beim erfolgreichen staatlichen Corona-Management faktisch keine Rolle gespielt hatten.
Aber Corona bleibt trotzdem auch in Dänemark ein Teil des Alltags. Die 7-Tage-Inzidenz ist in Hotspots wie dem Kopenhagener Vorort Ishøj auf über 700 und im Landesdurchschnitt auf 176,4 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner:innen geklettert. Gesundheitsminister Heunicke erhebt durchaus mahnend seine Stimme, dass ohne massive Impfbereitschaft auf längere Sicht wieder mit Einschnitten in den Alltag zu rechnen sei. Aber eben lokal und viel flexibler als in den vergangenen anderthalb Jahren.
Dass Frederiksen ihr erfolgreiches Corona-Management möglicherweise am Ende das Amt kosten und sogar auf eine Anklagebank bringen kann, gehört zu den bizarren Geschichten der dänischen Pandemiebekämpfung: Als ihre Regierung aus Angst vor der Verbreitung einer neuen Virusvariante die sofortige Tötung aller 20 Millionen Zuchtnerze in Dänemark anordnete, fehlte die gesetzliche Grundlage. Der Streit darüber machte in dieser Woche weit größere Schlagzeilen als der Anstieg der Corona-Zahlen.
Thomas Borchert, Copenhagen 