Gotland wid aufgerüstet
Frontstellung Gotland
Schweden rüstet die Ostseeperle auf – aus Angst vor Moskau und der eigenen Opposition
2. Mai 2017
Von Thomas Borchert
“Wenn Putin gegen das Baltikum losschlägt, schnappt er sich als Erstes unser Gotland.“ Das ist so ein gängiges Argument in Schweden für schleunigste Aufrüstung. Ähnlich sah es wohl US-General David Perkins bei seinem Besuch dieser Tage auf der schönen Ferieninsel unweit der Küsten von Estland, Lettland und Litauen: „Gotland ist wie ein unsinkbarer Flugzeugträger mitten in der Ostsee. Dass auf der Brücke unser guter Freund Schweden das Kommando hat, ist von großem Nutzen für uns.“
Dass Washington im Spätsommer 1000 Soldaten zusammen mit Einheiten anderer Nato-Länder zum größten Militärmanöver seit einem Vierteljahrhundert ins nichtalliierte Schweden nach Gotland schickt, ist ein neuer Schritt bei der fortschreitenden Militarisierung der Ostsee.
„Angesichts dessen, was in der Ukraine passiert ist und was sich jetzt im Ostseeraum abspielt, müssen wir ganz deutlich zeigen, dass Schweden zur Verteidigung seines Territoriums entschlossen ist“, verkündete Regierungschef Stefan Löfven nach einer Panzerfahrt mit Pressebegleitung auf gotländischem Sand. Elf Jahre lang war die Insel komplett demilitarisiert, bis 2014 – Friedensdividende eben –; etwaigen Invasoren konnten sich nur die paar Hundert Freiwilligen der allseits belächelten „Heimwehr“ entgegenstellen. Seit 2015 aber präsentiert die Regierung im 200 Kilometer entfernt Stockholm in immer kürzeren Abständen neue Schritte, um wieder militärische Entschlossenheit Richtung Moskau zu demonstrieren.
Auf die Entscheidung für wieder permanente Armeeverbände auf Gotland folgte die zur Platzierung eines neuen Luftabwehrsystems. Als der Hafen Slite an der Ostküste der Insel den lukrativen russischen Gazprom-Auftrag zur Lagerung von 200 000 Röhren für die geplante Gasleitung Nordstream 2 unter Dach und Fach hatte, intervenierte Stockholm diskret, aber entschieden: Damit bekomme Russland sozusagen den Fuß schon mal in die Tür. Die Kommune Gotland musste ihre Zusage an Gazprom zurückziehen. Und als die Minderheitsregierung des Sozialdemokraten Löfven Anfang des Jahres generell kräftig höhere Ausgaben für das Militär ankündigte, war immer auch an prominenter Stelle von Gotland die Rede. Im März hat Schweden die 2009 „für Friedenszeiten ausgesetzte“ Wehrpflicht landesweit wieder eingeführt.
Demnächst nun also das große Manöver „Aurora 17“ von Göteborg an der Westküste bis Gotland am äußersten Ostrand des Landes, Ziel: Das Potenzial „zur Abwehr eines Angriffes auf Schweden“ stärken – unter Beteiligung von USA und Nato. So etwas hat es auch schon früher gegeben. 2016 hatte Verteidigungsminister Hultkvist kurz vor dem Präsidentenwechsel im Weißen Haus mit seinem US-Kollegen Ash Carter einen Vertrag für erweiterte militärische Zusammenarbeit unterzeichnet. Das sei wunderbar, ändere aber nichts am Widerstand seiner sozialdemokratischen Partei gegen einen etwaigen Nato-Beitritt Schwedens, kommentierte Hultkvist. Auch ohne funktioniere die Zusammenarbeit bestens.
Die bürgerliche Opposition hält das für genauso halbherzig wie die praktischen Schritte von Löfvens Minderheitsregierung zur Wiederaufrüstung. Seit den 90er Jahren haben sich die Verteidigungsausgaben von damals drei auf knapp über ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts verringert. Nun wurden für den Wiederaufbau einer „Totalverteidigung“ bis 2020 mit viel Tamtam 500 Millionen Kronen – das sind 51 Millionen Euro – veranschlagt. Aber das ist Zahlenspielerei, denn die Summe macht gerade mal ein Prozent des Jahresetats aus.
Die Veränderung des politischen Kammertons in Stockholm wiegt schwerer. Löfvens Minderheitsregierung steht wie die ebenso schwache bürgerliche Opposition unter Druck der rechtspopulistischen Schwedendemokraten. Gut ein Jahr vor Neuwahlen setzen die Sozialdemokraten auf Law & Order nach innen wie außen plus klassische Wohlfahrtspolitik. Zu mehr Polizei passt eben auch gut mehr Militär. Wobei „mehr“ relativ ist: Auf Gotland sollen 300 Soldaten stationiert werden. Die russischen Streitkräfte zählen derzeit eine gute Dreiviertelmillion Aktive.
Thomas Borchert, Copenhagen 