Thomas Borchert, Copenhagen

Die Sipri-Friedensforscher verzeichnen einen weltweiten Anstieg der Militärausgaben.

Die Rüstungsausgaben sind im vergangenen Jahr mehr als doppelt so stark gestiegen wie die Zahl der Menschen auf der Welt. Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri ermittelt hat, kletterten die Militärhaushalte aller Staaten 2018 um 2,6 Prozent auf die gigantische Summe von 1,82 Billionen Dollar. Für jeden der knapp 7,6 Milliarden Erdbewohner (1,1 Prozent mehr als 2017) entspricht das einer Ausgabe aus der Staatskasse von 239 statt 230 Dollar im Vorjahr. Vor wenigen Wochen hatten die Friedensforscher in der schwedischen Hauptstadt einen Anstieg der weltweiten Rüstungsexporte in diesem Jahrzehnt um fast ein Viertel konstatiert.

Mit einem Plus bei den Militärausgaben von 4,6 Prozent gegenüber 2017 haben die USA unter Präsident Donald Trump ihre globale Vormachtstellung zementiert. Washington gab vergangenes Jahr 648 Milliarden Dollar für die Rüstung aus und hielt damit seinen weltweiten Löwenanteil von 36 Prozent. Bei 3,2 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) für das Militär liegen die USA auch hier klar vor dem weltweiten Durchschnitt von 2,1 Prozent. Um diese Dominanz zu veranschaulichen, hob Sipri heraus, dass die Vereinigten Staaten „2018 annähernd so viel Geld für ihr Militär abgezweigt haben wie die folgenden acht ausgabenfreudigsten Länder der Welt zusammen“. Diese Gruppe besteht aus China, Saudi-Arabien, Indien, Frankreich, Russland, Großbritannien, Deutschland und Japan.

Finanzcrash wirkt nach

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China hat seine Militärausgaben in den vergangenen zehn Jahren fast verdoppelt, während sich Saudi-Arabien mit einem Plus jeweils knapp 30 Prozent zielstrebig zu regionalen Militärgroßmächten aufgestiegen sind. Die globale Supermacht Nummer eins liegt dagegen immer noch um ein Fünftel unter dem eigenen Ausgabenniveau von 2010, als der weltweite Finanzcrash auch die Rüstungshaushalte nach unten drückte. Als Bremse für eine noch schnellere Wiederaufrüstung nennt Sipri die anhaltenden Haushaltsdefizite in Washington mit schweren Konflikten zwischen Kongress und der jeweiligen Administration über die Bewilligungen für das US-Militär.

Auch in China als weltweit zweitgrößter Militärmacht haben wirtschaftliche Probleme das seit zwei Jahrzehnten atemberaubende Tempo der Aufrüstung gedrosselt. Bei einem (von Sipri geschätzten) Volumen von 250 Milliarden Dollar aus der Staatskasse steht Peking für 14 Prozent aller Militärausgaben weltweit. Das Plus von fünf Prozent gegenüber 2017 war das niedrigste jährliche Wachstum seit 1995. Da die Regierung bei ihren Haushaltsplanungen den Militäretat jeweils an das Wirtschaftswachstum (BIP) koppelt, könne bei einem Anhalten des derzeitigen Abwärtstrends ein langsameres Aufrüstungstempo in China die Folge sein, heißt es von Sipri.

Kräftig ins Auge fällt auf der Weltrangliste mit den Militärausgaben, dass Russland immer weiter nach unten rutscht und im vergangenen Jahr von Indien und Frankreich überholt worden ist. Moskau ist nur noch die Nummer sechs, obwohl mit 61,4 Milliarden Dollar 3,9 Prozent des eigenen BIP für die Rüstung draufgehen. Hintergrund für den Abwärtstrend sind vor allem die geringeren Einnahmen aus dem Öl- und Gasexport.

Deutschland hat mit 49,5 Milliarden Dollar aus Steuermitteln Japan vom achten Platz der Weltrangliste verdrängt. Berlin steigerte die Militärausgaben um 1,8 Prozent. Den derzeitigen Anteil von 1,2 Prozent vom BIP will die Bundesregierung bis 2015 auf 1,5 Prozent anheben, liegt damit aber immer noch unter den von den USA für alle Nato-Länder verlangten zwei Prozent. Die westliche Militärallianz dominiert insgesamt weiter die Ausgabenliste von Sipri: Knapp die Hälfte aller weltweiten Rüstungsausgaben entfallen allein auf die sieben stärksten Nato-Staaten.

Bei den regional wichtigen Trends außerhalb Europas (und abgesehen von den führenden Großmächten) konstatiert Sipri unter anderem für den Iran einen Rückgang der Militärausgaben um 9,5 Prozent auf 13,2 Milliarden Dollar als Folge gravierender wirtschaftlicher Probleme. In Brasilien hingegen sind die Militärausgaben trotzdem im vergangenen Jahr um 5,1 Prozent auf 27,8 Milliarden Dollar gestiegen.