Skandinavische Linke und Grüne gewinnen EU-Wahl

Posted on June 11, 2024

Schweden und Dänemark: Bollwerk gegen die Rechtspopulisten

10.06.2024

Von: Tho

Eine dänische Sozialistin, schwedische Grüne und finnische Linke setzen sich gegen die Rechtspopulisten durch.

Wer bei der Europawahl den Jubel von Georgia Meloni, Marine Le Pen und Alice Weidel und anderen von weit rechtsaußen nur schwer ertragen hat, konnte zumindest im Norden Trost bei einer dänischen Volkssozialistin namens Pia Olsen Dyhr, der schwedischen Grünen Amanda Lind und Li Andersson vom Linksverband in Finnland suchen.

Deren Parteien haben, aus unterschiedlichen Gründen, gleichermaßen verblüffende Wahlsiege gegen den auch im Norden erwarteten Vormarsch des Rechtspopulismus gelandet.

Den verkörpert in Kopenhagen Dänemarks sozialdemokratische Regierungschefin Mette Frederiksen. Ihr Rezept, erfolgreichen Parteien am rechten Rand die Wählerschaft wieder abzujagen durch komplette Übernahme sowie gerne auch Steigerung brachialer Anti-Zuwanderungkonzepte, scheint nicht mehr zu funktionieren. Die Sozialdemokratie verlor mit kümmerlichen 15,6 Prozent ihre eigentlich bis jetzt unanfechtbare Rolle als dänische Nummer Eins an die Volkssozialisten, die zur stärksten Partei des Landes mit 17,4 aufstiegen.

Frederiksen, von der AfD als Leitbild für Europas Abschottung vor Migration genauso geschätzt wie in der österreichischen FPÖ und beim Rassemblement National in Paris, nannte das Wahlergebnis auf X/Twitter mit einem mundartlichen Ausdruck aus ihrer jütländischen Heimat „blöd“, eine freundliche Umschreibung des Scherbenhaufens, vor dem die 47- Jährige steht. Ihr seit längerem kolportierter Wunsch nach Abschied aus Dänemark mit einem EU-Top-Posten in Brüssel dürfte durch das Wahlfiasko nicht schwächer geworden sein.

Schockwellen anderer Art löste in Stockholm die erste Wahlprognose für Schweden aus: Bei der Grünen Umweltpartei konnten die Aktiven ihr sensationell hohes Ergebnis von 13,8 Prozent und die bei den rechten Schwedendemokraten (SD) ihr sensationell niedriges mit 13,2 kaum fassen. Die Umfragen lagen bei beiden genauso daneben wie bei der Linkspartei, die bei 11,0 Prozent landete und mit plus 4,2 Prozentpunkten den höchsten Zuwachs dieses Sonntags überhaupt einfuhr. Die SD mussten zum ersten Mal überhaupt nach ihrem Aufstieg zur stärksten Partei im Mitterechts-Regierungslager ein Minus gegenüber einer Vorwahl schlucken. Statt des sicher geglaubten zweiten Rangs hinter den in Schweden auch diesmal führenden Sozialdemokraten (24,8 Prozent) landeten die Rechten auf dem vierten Platz.

Einen noch tieferen Absturz brachte die Stimmenauszählung in Helsinki mit 7,6 Prozent für hier mitregierenden „Wahren Finnen“ vom rechten Rand. Sie holten bei den Reichstagswahlen vergangenes Jahr noch 20 Prozent und bei der Europawahl 2019 13,8. Umgekehrt konnte das Linksbündnis hinter der allseits als „phänomenaler Wahlkämpferin“ bestaunten Li Andersson mit 17,3 Prozent ihr Resultat von 2019 mehr als verdoppeln. Die Hauptperson bekundete, dass der Erfolg sie „geschockt“ habe. Sie nannte als Grund: „Wir haben gut gearbeitet und Vertrauen bekommen für unsere Themen Klima und Umwelt. Auch sind wir für Menschenrechte und den Rechtsstaat aufgestanden.“

In ersten Wahlanalysen hieß es aus allen drei Hauptstädten: Die Wählerschaft im Norden ist bis ganz links markant EU-freundlicher geworden. Und die von rechts mit der stärksten Abscheu vor der Union sind zuhause geblieben.