Die Ostsee wird immer stärker militarisiert

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Auf leisen Sohlen in die Nato

Schweden und Finnland vereinbaren engere Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsbündnis.

Nato-Manöver
Schiffe der Nato und der finnischen Marine bei einem gemeinsamen Manöver in der Ostsee. Foto: Imago

Für Donald Trump gehört das allianzfreie Finnland wohl schon zur Nato. Vor den Turbulenzen beim amerikanisch-russischen Gipfel in Helsinki klopfte er dem gastgebenden Präsidenten Sauli Niinistö wie einem Verbündeten auf die Schulter: „Wir haben uns ja gerade erst getroffen. Die Nato war nie so stark wie heute.“ Niinistö und Stefan Löfven, Regierungschef im genauso allianzfreien Schweden, saßen als einzige Gäste beim Nato-Gipfel mit am Brüsseler Tisch. Der dabei fast lautlos beschlossene weitere Ausbau der Kooperation mag beim wenig detailversessenen Mann aus Washington den Eindruck verstärkt haben, dass diese Nordeuropäer einfach dazugehören.

Richtig daneben liegt er damit nicht. Beim Gipfel verabredeten beide Regierungen mit der Nato den schnellen gegenseitigen Austausch von Informationen über militärische Bewegungen in der Luft und zu Wasser („shared situational awareness“) im Ostseeraum.

Im Mai waren der sozialdemokratische schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist und sein rechtspopulistischer finnischer Kollege Jussi Niinistö zusammen im Pentagon und nahmen artig Lob von Trumps Verteidigungsminister James Mattis entgegen über „Schweden und Finnland als stabile Anker in einer Region mit immer größeren Spannungen wegen Russlands unglückseliger, unproduktiver und destabilisierender Wegwahl.“

Auf der Heimreise hatten sie eine Dreier-Vereinbarung zur „Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit“ im Gepäck. Die auch vorher schon kräftig Fahrt aufgenommen hat: Im letzten Herbst übten heimische Truppen auf der Ostsee-Insel Gotland beim größten Manöver in Schweden seit Ende des Kalten Krieges zusammen mit Einheiten aus den USA und fünf weiteren Nato-Ländern „die Abwehr einer feindlichen Invasion“.

Beteiligt waren auch zwei der drei baltischen Staaten. Sollte sich die dort seit der Krim-Annexion verbreitete Angst vor einer militärischen Attacke Moskaus bewahrheiten oder der Krisenfall näherrücken, hat die Nato das 2016 vereinbarte Recht auf Materialtransporte und Lagermöglichkeiten in Schweden.

Dass unter dem Strich die Nato-Vollmitgliedschaft der beiden Länder (neben den anderen Nordeuropäern in Norwegen, Dänemark und Island) die logische Konsequenz wäre, meinte in Helsinki auch der konservative Politiker Sauli Niinistö, bis er 2012 direkt zum Präsidenten gewählt wurde.

Weil aber die beiden anderen Regierungsparteien vom Zentrum und den Rechtspopulisten einen Beitritt genauso ablehnen wie laut Umfragen eine klare Mehrheit der 5,5 Millionen Bürger, hat Niinistö, dessen kleines Land 1300 Kilometer Landgrenze mit Russland teilt, die eigene Haltung ein bisschen umdefiniert: Nur noch im akuten Krisenfall findet er jetzt ein Beitrittsgesuch nach Brüssel sinnvoll.

Die knapp zehn Millionen Schweden sind in der Frage der Nato-Mitgliedschaft gespalten: Jeweils ein Drittel ist dafür, dagegen oder hat sich noch nicht entschieden. Bei den Wahlen im September tritt die bürgerliche Opposition mit einem Ja zum Beitritt an. Sowohl die Sozialdemokraten hinter Löfven wie die für Mehrheiten ausschlaggebenden Schwedendemokraten von ganz rechts lehnen den Nato-Beitritt ab.

 

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